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Mai 2021

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuer |

TOP 15: Kaffee spenden statt vernichten!

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kaffee gehört zu den Grundnahrungsmitteln in Deutschland. Neben der Umsatzsteuer unterliegt Kaffee auch der Kaffeesteuer. Welche eine Verbrauchsteuer darstellt, die dann anfällt, wenn der Kaffee aus dem Steuerlager in den freien Verkehr also z.B. in den Handel gelangt. Ganz kurz: Was ist Steuerlager? Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Luftrettung |

Die Luftrettung muss verbessert werden

Es gilt das gesprochene Wort!   Anrede, Am 29. Dezember 2020 war im Insel Bote zu lesen: „Sturm oder Starkregen, Nebel oder sogar Glatteis – keine Wetterlage kann auf der Straße Rettungskräfte davon abhalten, sich zu Einsatzorten vorzukämpfen.Ganz anders ist das in der Luft. Auch für die modernsten Rettungshubschrauber ist irgendwann Schluss. Vor allem die freie Sicht muss ausreichen. Sobald die Wolken…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Kolonialgeschichte |

TOP 18: Wichtiges Thema, um Rassismus und Diskriminierung zukünftig zu vermeiden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in Schleswig-Holstein haben wir in dieser Legislaturperiode angefangen uns intensiver mit dem Thema Kolonialismus zu beschäftigen. Das ist mit Sicherheit auch ein Verdienst des SSWs und seiner großen Anfrage zu dem Thema. Bei einer umfassenden schriftlichen sowie mündlichen Anhörung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Pflegeberufekammer: Zeit jetzt die Reißleine zu ziehen

Es gilt das gesprochene Wort!   Seit Beginn der Diskussion um die Errichtung einer Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein haben wir als CDU-Fraktion Zweifel an der Sinnhaftigkeit und Akzeptanz angemeldet. Wir sagten und wir sagen NEIN zur verpflichtenden Mitgliedschaft der Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege. Es gab und es gibt Zweifel an der Finanzierbarkeit und an der 2013 erhobenen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Bestandsdatenauskunft |

Bestandsdatenauskunft im Landesrecht verfassungsgemäß!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde von mehreren ehemaligen Abgeordneten der Piratenpartei gegen die Bestandsdatenauskunft im schleswig-holsteinischen Landesrecht als unzulässig abgelehnt. Dazu erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: „Mit dem heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts wird uns Recht gegeben: Der Gesetzgeber…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzierung der Pandemie |

Auf bestem Weg zur Normalität

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn die heutige Landtagssitzung wieder mit einer Corona-Debatte beginnt, wie so viele Plenartagungen in den letzten Monaten, so haben sich doch die Vorzeichen grundlegend verändert. Nach über einem halben Jahr Lockdown können wir in diesen Tagen erleichtert und mit Freude auf die aktuelle Entwicklung schauen. Die dritte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Antisemitismus |

Wir stehen fest an der Seite Israels und müssen handeln!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich durfte in dieser Wahlperiode an der Reise des Ältestenrates nach Israel teilnehmen und anschließend waren wir 2019 als CDU-Landtagsfraktion zu Gast in Israel. Beides vor dem Hintergrund des 70jährigen Jubiläums der Staatsgründung Israels. Zu den vielen bewegenden Eindrücken, die ich von diesen beiden Reisen mitgenommen…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Impfterminvergabe |

Registrierung sorgt für Klarheit statt für Frustration

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum zukünftig veränderten Impfterminvergabesystem: „Kein Konzept ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden kann. Wenn sich nun also auch die Impfterminvergabe des Landes optimieren lässt, ist das eine erfreuliche Nachricht. Dazu trägt bei, dass demnächst für die bisherigen Prioritätengruppen 1 bis 3…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Freude ist angebracht, Euphorie nicht!

Zur heute erschienenen Mai-Steuerschätzung 2021 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung. Trotz der Delle im kommenden Jahr lässt das Ergebnis uns positiv in die Zukunft blicken. Besonders freut mich die positive Einnahmeentwicklung bei den Kommunen, die vor Ort ganz besonders mit den Auswirkungen der…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schule |

Verpflichtender Informatikunterricht kommt

Zur Einführung des verpflichtenden Informatikunterrichts ab dem Schuljahr 2022/23 erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: Ich freue mich sehr über die heutige Ankündigung zur Einführung des Pflichtfaches Informatik. Informatik muss ein gleichberechtigtes MINT-Fach sein. Die Digitalisierung macht es erforderlich, dass auch in der Schule Informatik endlich ein…

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