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Mai 2021

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | freies WLAN |

TOP 57: Das landesweit freie WLAN kommt!

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zu Beginn deutlich unser Ziel hervorheben: Wir wollen niedrigschwellig und unterbrechungsfrei landesweit freies WLAN für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das wird nur funktionieren, wenn wir Kommunen, kommunale Unternehmen private und öffentliche Betriebe, Vereine und Verbände sowie…
Wolf Rüdiger Fehrs

Wolf Rüdiger Fehrs |

TOP 31: Fördermittel müssen Projekten dienen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, liebe Kolleginnen, ich habe ihren Antrag zu Gender-Budgeting Kriterien bei der Umsetzung der EU-Förderprogramme in Schleswig-Holstein etwas verwundert gelesen. Verwundert deshalb, weil ich eine Aussage erwartet habe, dass in Schleswig-Holstein bei der Umsetzung der EU-Förderprogramme etwas kräftig schiefläuft und Sie deshalb hier im Plenum einen Antrag einreichen, um den…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fehmarnbeltquerung |

TOP 39: Schleswig-Holstein wird von Beltquerung enorm profitieren

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute im Plenum zu den Chancen der Fehmarnbeltquerung: Ja, es sei kein ganz einfaches Thema, vor allem eines mit vielen verschiedenen zu berücksichtigen Aspekten, die von allen Seiten kontrovers diskutiert würden, so Kilian. Im Ergebnis aber würden die Chancen des Großprojektes überwiegen. „Wir wären schlecht beraten,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Erasmus |

TOP 25: Erasmus+ schafft das die Jugendlichen sich untereinander austauschen

Rede zu Protokoll gegeben!   Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Erasmus Plus ist das Programm für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union. Seit 1987 gibt es EU-Programme, die jungen Menschen die Chance und die Gelegenheit geben sich innerhalb Europas auf den Weg zu machen und den europäischen Geist in sich aufzunehmen. Und um es gleich vorweg zu sagen, ich bin dem…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Nachkriegszeit |

TOP 62: Folgestudie zeigt, Gruppe der NS-Belasteten war in Justiz, Polizei und Verwaltung immens groß

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute können wir die Ergebnisse der fraktionsübergreifend in Auftrag gegebenen Folgestudie zur geschichtswissenschaftlichen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Schleswig-Holstein präsentieren. Gegenstand des Projektes in dieser Legislaturperiode war es, neben der Legislative auch die Landesverwaltung, die Justiz und die…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Schwimmausbildung |

TOP 24: Schwimmoffensive bereits in Umsetzung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Forderung, dass jedes Kind – eigentlich jede Bürgerin und jeder Bürger – in Schleswig-Holstein schwimmen können sollte, ist nur zu unterstützen und es gibt in diesem hohen Hause dazu sicher breiten Konsens. In einem Land zwischen Nord- und Ostsee mit zahlreichen einladenden, frei zugänglichen Binnenseen sollte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Abgeordnetengesetz |

TOP 26: Auch in Zukunft gehören Freiberufler, Selbständige, Landwirte und Unternehmer in den Landtag

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Maskenaffäre haben sich in Berlin und München wahre Abgründe aufgetan. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich gewählte Abgeordnete mitten in einer Krise wie der Corona-Pandemie als Raffkes und Krisengewinnler erweisen. Zwar gilt auch in diesen Fällen selbstverständlich zunächst die Unschuldsvermutung.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

TOP 16: Markt für illegalen Tierhandel trockenlegen

Es gilt das gesprochene Wort!   Anrede, „Regelungen zum Austrocknen des illegalen Tierhandels sind dringend erforderlich,“ mit diesen Worten begründete der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, den vorliegenden Antrag der Jamaika-Koalition. Als einen wichtigen Aspekt für den aktuellen Antrag bezeichnete er die Corona-Pandemie, die erschreckend gezeigt habe, welche Bedeutung…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schule |

TOP 23: Der Ausbau der Schulsozialarbeit ist uns wichtig

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   Kinder und Jugendliche stehen durch Corona unter Druck. Das Leben hat sich auf den Kopf gestellt. Schule hat über längere Zeit als Distanz- und Wechselunterricht stattgefunden. Man konnte seine Klassenkameraden nicht sehen und wenn das möglich war nur unter strengen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Online-Glückspiel |

TOP 21: Nur mit der Legalisierung gibt es Kontrolle und Schutz für den Verbraucher

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, eine Sucht jedweder Art ist für alle Betroffenen eine Katastrophe. Deshalb muss alles getan werden, um den Süchtigen zu helfen – egal, welcher Sucht sie verfallen sind. Das ist die Aufgabe der Gesellschaft, und allemal einer reichen Gesellschaft wie der unsrigen. Unser Dank geht deshalb an all die ehren- und hauptamtlich Tätigen in diesen Bereichen, an die…

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