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November 2020

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitareform |

Wir sorgen schon jetzt für mehr Kita-Qualität

Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Kitas: „Es ist bemerkenswert, welche Gedanken sich die SPD-Vorsitzende schon jetzt für die kommende Wahlperiode macht. Wir jedenfalls machen Politik bereits für die Gegenwart. Midyatlis Pauschalkritik…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Beratungsstellen |

Wir haben Verschwörungstheoretiker und Extremisten im Blick

Zum heutigen Gespräch im Bildungsausschuss zum Thema „Verschwörungserzählungen stoppen“ erklärt Tobias von der Heide, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "In existenziellen Krisen, wie aktuell in der Coronakrise sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert. In diesen Zeiten versuchen Verschwörungstheoretiker, die Verunsicherung zu nutzen, um ihre kruden Thesen zu verbreiten.…
Anette Röttger

Anette Röttger | Verbraucherschutz |

Eigenverantwortlich­keit des Verbrauchers erfordert gute Verbraucherbildung

Zur Zielvereinbarung zwischen Landesregierung und Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger: „Jeder einzelne ist Verbraucher und begegnet heute einer immer größer werdenden Flut an Verlockungen, einer stetig wachsenden Produktvielfalt oder Dienstleistungsangeboten, die schnell zu Fehlentscheidungen führen können. Die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Insektenschutz |

Nichts wird so heiß gegessen…

Anlässlich einer Veranstaltung des Bauerverbandes zum Insektenschutz und der anschließenden Presseberichterstattung erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Eine Nachfrage im Bundeslandwirtschaftsministerium hat ergeben, dass es sich lediglich um einen Gesetzentwurf aus dem Bundesumweltministerium handelt.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Expertenanhörung |

Wir müssen uns ein Gesamtbild machen

Zum heutigen Beschluss (11.11.2020) im Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Den Beschluss des Wirtschaftsausschusses, eine Sondersitzung zur Anhörung von wirtschaftlichen Corona – Betroffenen anzusetzen, begrüße ich sehr. Die angesetzte Expertenanhörung des Landtages am kommenden Mittwoch ist wichtig, wir wollen aber neben den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozialpolitik |

Verlängerung der Frist bei der Stiftung Anerkennung und Hilfe ist eine sehr gute Entscheidung

Als eine „sehr gute Entscheidung“ hat der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka den Beschluss des Kabinetts bezeichnet, der Verlängerung der Anmeldefrist der Stiftung Anerkennung und Hilfe bis zum 30. Juni 2021 zuzustimmen. Dadurch können Leistungen länger, spätestens bis zum Jahr 2023, ausgezahlt werden. Kalinka: „Damit wird für Antragsteller Zeitdruck genommen und ein sichtbares Zeichen gesetzt, dass…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Die Finanzplanung zeigt es: Die nächsten Jahre werden hart!

Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung bis 2029 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Die Finanzplanung bis 2029 zeigt, dass wir auch in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuermindereinnahmen rechnen müssen. Zudem erfordert die Pandemie zusätzliche Ausgaben,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

Kitareform vereint gemeinsame Interessen

Zur Pressemitteilung der Wohlfahrtsverbände erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann:  „Das Land hat fast eine halbe Milliarde Euro mehr Geld an die Kommunen gegeben, um die Kinderbetreuung zu unterstützen und die Eltern zu entlasten. Die Erhöhung der Qualitätsstandards war ein weiteres großes Ziel dieser Reform. Auch die Wertschätzung der Mitarbeitenden…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeigesetz |

Polizeirechtsreform von Experten bestätigt

Nach der heutigen Anhörung zum Polizeigesetz im Innen- und Rechtsauschuss zeigte sich der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann sehr zufrieden: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass wir mit unserer Polizeirechtsreform auf einem sehr guten Weg sind und die richtigen Themen aufgegriffen haben. So wurde uns die Notwendigkeit, Bodycams auch in privaten Räumlichkeiten einzusetzen, aus…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schule |

Schulen sind keine Corona-Hotspots

Zur aktuellen Corona-Lage an den Schulen erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Unser oberstes Ziel ist es, so viel Präsenzunterricht in Schleswig-Holstein durchzuführen, wie möglich. Das ist gerecht und das hilft auch Kindern aus bildungsfernen Familien am besten in der Pandemie. Dafür müssen die Schulen so lange es geht offenbleiben. Auch die…

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