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September 2020

Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer: „Unser Ziel ist nach wie vor, die Grundsteuerreform so einfach und fair wie möglich zu gestalten. Das Modell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist dafür nicht die beste Lösung. Mittlerweile zeigt sich, dass die meisten Bundesländer von der Länderöffnungsklausel Gebrauch machen. Wenn Baden-Württemberg, Bayern,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | S4 |

Wichtiger Schritt zur Entlastung der Straße

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema „zusätzliche S-Bahn-Linie S4 West: „Wir begrüßen sehr, dass nun beim Ausbau der S4 die sogenannte „Schaukel“, die Strecke von Bad Oldesloe bis nach Itzehoe, in den Planungsprozess mit aufgenommen wurde. Das ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Straße in Richtung Schiene und wird dazu beitragen,…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Lehrkräfte |

Personaloffensive für gute Bildung

Zur Personal-Offensive der Landesregierung an den Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: In der Krise brauchen unsere Schulen nochmal zusätzliche Unterstützung. Deswegen haben wir im Landtag für unsere Schulen in Schleswig-Holstein 7,5 Millionen Euro extra bereitgestellt. Damit wollen wir zusätzliches Personal zur Verfügung stellen, um möglichst viel…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikproben |

Musizierende dürfen drinnen wieder üben

Chorproben sind in geschlossenen Innenräumen ohne Publikum mit den erforderlichen Abstandsregeln wieder erlaubt. Das ist die zentrale Aussage, die ab morgen in Schleswig-Holstein gilt. „Ich freue mich, dass es aufgrund geringer Infektionszahlen gelungen ist, diesen weiteren Öffnungsschritt zu beschließen. Jetzt, wenn die Tage kürzer werden und es draußen kühler wird, haben die vielen Gesangsvereine, Chöre,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | OVG-Urteil |

Verfahren um Polizeigewerkschafter wird für Stegner politisch brisant

Zur heute veröffentlichten Begründung des Beschlusses des OVG Schleswig in Sachen des Polizeigewerkschafters N. erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: „Die Entscheidung war bekannt, aber die Begründung hat es in sich. Das OVG bestätigt nicht nur den hinreichenden Tatverdacht gegen N., sondern geht auch auf die Tatvorwürfe ein. Das Verfahren hat damit erheblich an Brisanz…

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