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September 2020

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Tempolimit |

Kein Tempolimit auf der A7

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Antrag der SPD für ein Tempolimit auf der A7:„Einem Tempolimit von 120 km/h und Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) zwischen Bordesholm und Hamburg auf der A7 erteilen wir eine klare Absage. Der von der SPD eingereichte Antrag (19/2397) ist Populismus. Mit großem Aufwand wurde die A7 in dem angesprochenen Bereich von…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Innen- und Rechtsausschuss |

Küstentrump Stegner hat sich verrannt

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses: „Die zehnstündige Marathonsitzung des Innen- und Rechtsausschusses gestern machte vor allem deutlich, um wen sich das Thema drehen sollte: Um Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner. Obwohl alle Fragen durch die Regierung umfassend und abschließend beantwortet wurden, möchte…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Afrikanische Schweinepest |

Alles tun, um ASP-Ausbreitung zu begrenzen!

Anlässlich des ersten bestätigten Falles von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Brandenburg, unweit der polnischen Grenze, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Jetzt ist eingetreten, was lange befürchtet wurde. Dennoch trifft es Deutschland nicht unvorbereitet. Bund und Länder sind auf dieses Krisenszenario lange vorbereitet. Jetzt müssen die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Ausschuss |

Zweieinhalb Stunden Theater

Zum Verlauf der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 09. September 2020, in der die Landesregierung zum Rücktritt des ehemaligen Innenministers Hans-Joachim Grote berichtet, äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian nach der abgeschlossenen Befragung des Chefs der Staatskanzlei: „Wenn einem auf der Autobahn alle entgegenkommen, dann sollte man sich nicht über den…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegekammer |

Deutliches Signal aus Niedersachsen für Pflegekammer-Aus

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Abschaffung der Pflegekammer in Niedersachsen: „Die Pflegefachkräfte in Niedersachsen haben bei ihrer Abstimmung zur Pflegekammer ein sehr deutliches Signal gegeben: 70 Prozent der Beschäftigten sprachen sich gegen einen Fortbestand der Kammer aus. Ich hoffe, dass sich in Schleswig-Holstein die Pflegefachkräfte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

CDU-Fraktion steht zur vereinbarten Grundsteuer-Reform, ist aber offen für weitere Verhandlungen

Zur heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung der Kieler Nachrichten zum Thema Grundsteuer-Reform erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die CDU-Landtagsfraktion steht wie bereits am Freitag betont zur getroffenen Vereinbarung zur Umsetzung des Bundesgesetzes in Schleswig-Holstein. Natürlich sind wir jederzeit bereit, über eine Nutzung der Länderöffnungsklausel bei der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizei |

Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei

Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft für die Polizei in Schleswig-Holstein. Nur so werden wir den steigenden Anforderungen bei Großeinsätzen gerecht.“ Im…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Schiffbau |

Tschüss „Peking“!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Übergabe der Viermastbark „Peking“ durch die schleswig-holsteinische Peterswerft in Wewelsfleth (Kreis Steinburg) an Hamburg, wo der Großsegler künftig das Aushängeschild des geplanten Deutschen Hafenmuseums werden soll: „Die Wewelsflether Werft hat in sensationeller Weise gezeigt, wie man im vorgegebenen Zeit-…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | NAH.SH |

Gutes Gelingen, Dr. Arne Beck!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Wechsel in der Geschäftsführung von NAH.SH GmbH: „Der bisherige Geschäftsführer Bernhard Wewers hinterlässt bei NAH.SH große Fußstapfen, ist er doch im Wettbewerb auf freier Schiene lange Zeit Pionier gewesen. Er hat seinem Unternehmen zu einer führenden Rolle verholfen und konnte mit ihm eine Vorreiterrolle im…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Was wird aus Stegners Schützling?

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Anklageerhebung gegen den Polizeibeamten und ehemals stellvertretenden Landesvorsitzenden der DPolG N.: Vom Beschuldigten zum Angeklagten: Es ist gut, dass die Staatsanwalt Kiel Anklage in der Causa N. erhoben hat und der Prozess starten kann. Die Öffentlichkeit muss endlich erfahren, was sich tatsächlich zugetragen hat…

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