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Mai 2020

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

So etwas darf nie wieder passieren!

In seinem heutigen (08.05.2020) Redebeitrag zu „Für wirksamen Tierschutz – Konsequenzen aus Vernachlässigung ziehen“ führte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Heiner Rickers aus, dass in kaum einem Fall der jüngsten Vergangenheit  vergleichbare Vergehen von Tierquälerei und Verstöße gegen den Tierschutz so offensichtlich gewesen seien, wie die des…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | 8.Mai |

Demokratiebildung ist der Schlüssel gegen Rechtsradikalismus

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, bei den Anschlägen in Hanau wurden am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt Hanau zehn Personen ermordet. In und vor zwei Shisha-Bars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten erschoss der Täter 9 Opfer. Später wurden er und seine Mutter in der Wohnung seiner Eltern tot aufgefunden. Der Generalbundesanwalt übernahm die Ermittlungen, da „gravierende Indizien für einen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Einreisehindernisse |

TOP 49: Jede Beschränkung der Freiheitsrechte ist zu begründen und zu befristen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestern stellte uns Ministerpräsident Daniel Günther bereits vor, wie Schleswig-Holstein nach und nach wieder die Einreise in unser schönes Bundesland ermöglichen wird. Das ist gut so, denn Schleswig-Holstein ist schon immer ein gastfreundliches Land gewesen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, den wir…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

TOP 53: Schleswig-Holstein zum Fortschrittsland machen

Trotz der Corona-Krise arbeiten wir weiterhin auch an vielen weiteren Themen, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein, dabei haben wir auch den Klimaschutz, die Energiewende und die damit verbundenen wirtschaftlichen Aspekte fest im Blick. Im Landtag sprach Hein sich heute (7. Mai 2020) für konkrete Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wasserstoff-Strategie des Landes aus. „Wir…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

TOP 33+45: Die Pflegeberufe können auf unsere Unterstützung zählen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Die Corona-Krise ist ein einschneidendes Ereignis auf der ganzen Welt, auf allen Kontinenten, in Europa, in Deutschland und auch hier bei uns in Schleswig-Holstein. Mit dieser Krise umzugehen, verlangt allen Menschen in Deutschland sehr viel ab. Niemand kann sich der Pandemie und den Auswirkungen von Corona und den damit verbundenen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Journalismus |

TOP 31: freie Presse ist unabdingbar

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, starker und unabhängiger Journalismus ist für unsere Demokratie konstituierend. Ohne freie Berichterstattung ist ein demokratischer Rechtsstaat, in dem wir leben möchten, unvorstellbar. Eine freie Presse, die den Bürgern Informationen bereitstellt, ist auch unabdingbare Grundlage für die Meinungsfreiheit. Insofern bin ich froh,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Zukunftslabor |

TOP 15+61: Die Arbeit des Zukunftslabors geht weiter

MdL Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zum Zukunftslabor: „Wer etwas erreichen will, der muss auch mal einen 2. Anlauf nehmen. Das Zukunftslabor hat seine Zukunft noch nicht hinter sich, es ist nicht gescheitert, es ist bislang nur etwas unglücklich gelaufen. Für den Bericht herzlichen Dank. Er ist fundiert, korrekt, anspruchsvoll geschrieben, analytisch stärker als manche Sitzung. Dank auch an das…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Schulterschluss für die Kulturszene in Schleswig-Holstein

„Es sind die Musiker, die Künstler, die Schauspieler, die Filmproduzenten oder Kulturschaffenden, die hier in Schleswig-Holstein die Schätze unseres Bundeslandes heben. Sie sind es, die mit einer Vielfalt kultureller Angebote dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes besondere Erlebnisse genießen können. Kulturelle Angebote sind für Schleswig-Holstein das Salz in der Suppe und sie…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tiertransporte |

TOP 17: SSW-Initiative kann nicht gewollt sein

In seinem heutigen (07.05.2020) Redebeitrag zum SSW-Antrag der zeitlichen Begrenzung von Tiertransporten verwies der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein zunächst auf eine umfangreiche Anhörung des Landtages zu Tiertransporten im Mai 2019. Dort seien zu Recht Mängel festgestellt worden, die man inzwischen auch teilweise abstellen konnte. Einige dieser Routen wurden überprüft und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleichsgesetz |

TOP 8: bedarfsgerechte und gerichtsfeste Weiterentwicklung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich festhalten, dass es richtig war, das aktuelle Finanzausgleichsgesetz vom Landesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Eine Umschichtung der Mittel aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte aus rein politischen Gründen. Ohne wirkliche Bedarfsanalyse. Das kann nicht…

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