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März 2020

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 4: Jetzt der Verantwortung gerecht werden

Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten wie diesen kann eine Rede zum Nachtragshaushalt sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben in Moment eine Situation, die so kaum einer von uns erlebt hat. Ich möchte mich daher zunächst bei der Landesregierung und vor allem bei Daniel Günther für das sehr…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona-Pandemie |

Jetzt gilt es, gemeinsam zu handeln!

Es gilt das gesprochene Wort!   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Ministerpräsident,   zuallererst danke, dass Sie hier im Landtag, aber auch schon während der ganzen letzten Tage immer die richtigen Worte finden. Sie geben den Menschen damit Halt und Orientierung. Genau darauf kommt es jetzt an! Meine Damen und Herren, wir befinden uns in einer absoluten…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Eine sehr gute Nachricht

„Dies ist eine wirklich sehr gute und beruhigende Nachricht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Einigung am UKSH: „Die vielen Gespräche und langen Verhandlungen haben ein Ergebnis, dass für das UKSH, die Patienten und Mitarbeiter deutlich positiv ist. Es hat sich gelohnt, im Dialog einen Weg zu suchen und zu vereinbaren. Allen Beteiligten ein herzlicher Dank. 430 neue Stellen im…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Konsequente und folgerichtige Maßnahmen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, nahm heute (13.3.2020) Stellung zu den von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen in Bezug auf Schulen und Kitas:„Die Entscheidungen der Landesregierung zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor dem Corona-Virus sind konsequent und folgerichtig. Das Aussetzen des Lehrbetriebes und die vorübergehende Schließung der Kitas…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Für alle Kinder gelten die gleichen Schutzrechte

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.3.20) zum Thema Friesenhof: „Das Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig zur Jugendeinrichtung Friesenhof ist aus vielerlei Hinsicht nicht nachvollziehbar. Aus Sicht des Gerichts war die sofortige Schließung der Jugendeinrichtung damals nicht rechtmäßig. Eine Kindeswohlgefährdung lag, so das Gericht, nicht…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona-Virus |

Maßnahmen lieber früher als später ergreifen

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.3.20) zum Thema Corona-Virus: „Die Ausbreitung von Covid-19 setzt sich fort und lässt sich nicht verhindern – nur verlangsamen. Es muss alles Erdenkliche unternommen werden, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verlangsamen. Wir müssen Zeit gewinnen, damit unser Gesundheitssystem diese Herausforderung auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

Keinerlei Toleranz gegenüber Rechtspopulisten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.3.20) zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsnationalen Flügel der AfD unter Beobachtung zu stellen: „Aus unserer Sicht ist das eine längst überfällige Maßnahme. Nicht nur in Thüringen, sondern auch hier in Schleswig-Holstein erleben wir eine AfD-Landespartei, die sich nicht nur einer klaren Distanzierung…
CDU-Fraktion

Frühlingsempfang |

Frühlingsempfang der CDU-Landtagsfraktion verschoben

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion hat nach reiflicher Überlegung und einer Risikobewertung auf Grundlage der Bewertungskriterien des Robert-Koch-Instituts befunden, dass der für den 19. März 2020 geplante Frühlingsempfang leider verschoben werden muss. Wir bemühen uns, einen geeigneten Ersatztermin zu finden. Dazu werden wir Sie zu gegebener…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Kriminalstatistik |

LKA kann auf Unterstützung seitens der CDU bauen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher, äußerte sich heute (12.3.20) zur aktuellen Kriminalstatistik: „Das sind gute Nachrichten, die zeigen, dass die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden richtungsweisend ist. Auch waren Förderungen wie das Einbruchschutzprogramm wichtig und richtig, um die Kriminalitätsrate senken zu können. Initiativen wie der „Wachsame Nachbar“ haben ebenfalls ihren Beitrag…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

So etwas darf nicht wieder passieren!

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (11.3.20) zum Thema Konik-Pferde in Dithmarschen: „Hier hat der Nabu massiv als Tierhalter versagt – und gegen den Tierschutz verstoßen. Wer Tiere hält, trägt auch uneingeschränkt die Verantwortung. Wer Tiere verhungern lässt, sollte sein eigenes Verhalten kritisch hinterfragen, anstatt die Schuld bei anderen zu suchen.…

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