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Februar 2020

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Modellregion Schlei |

TOP 11: Wir kümmern uns um die Probleme an der Schlei

Es gilt das gesprochene Wort! Über die Schlei haben wir hier im Landtag schon häufiger diskutiert. Zuletzt im Herbst letzten Jahres, als es um den Bericht zum Umweltzustand der Schlei ging. Der Bericht hat noch einmal deutlich gemacht, dass sich die Schlei in einem schlechten ökologischen Zustand befindet. Das ist nicht nur schlecht für die Wasserqualität der Schlei, sondern schadet auch dem Ruf der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Wir lassen uns von Extremisten nicht gegeneinander ausspielen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vorkommnisse bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten sind eine Schande für uns Demokraten:   Sie sind ein Tabubruch in der klaren Abgren-zung gegenüber Extremisten. Die Art und Weise wie diese Wahl zustande gekommen ist, bedient das schlimme Vorurteil, in der Politik würden Machtbesessenheit und taktisches…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Industriepolitik |

Schleswig-Holstein als Industriestandort voranbringen

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (18.2.20) die vom Bündnis aus Land, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Kammern vorgelegte industriepolitische Strategie für Schleswig-Holstein: „Die von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, DGB-Chef Uwe Polkaehn und Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbandes Nord, vorgestellte Strategie…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Wir werden die Polizei gemeinsam für die Zukunft stärken

Zur heutigen Forderung der GdP erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Das Papier der GdP enthält interessante Aspekte und Hinweise, wie der Beruf des Polizisten in Schleswig-Holstein attraktiv bleiben und wie die Sicherheit in Schleswig-Holstein weiter verbessert werden kann. Es ist Aufgabe der Gewerkschaft, sich für die Belange und die Arbeitsbedingungen Polizistinnen und…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Flüchtlingskinder |

Schnelle Lösung unabdingbar

Barbara Ostmeier, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (14.2.20) den Appell von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote an den Bundesinnenminister, gemeinsam mit den europäischen Kollegen eine schnelle Lösung für die derzeit auf Lesbos untergebrachten Flüchtlingskinder und -jugendlichen zu finden: „Da gibt es ein echtes humanitäres Problem. Mich macht es…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Krankenhäuser |

Arbeitsbedingungen an Krankenhäusern verbessern!

„Die Umfrage des Marburger Bundes macht eindeutig klar: Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern müssen dringend verbessert werden – nicht nur für das Pflegepersonal, sondern auch für die Ärzte. Dies können wir aber als Land aber nicht alleine leisten. Hier ist der Bund genauso gefordert wie der Gemeinsame Ausschuss Bundesebene für Gesundheit und die Krankenkassen. Das ärztliche Personal muss zudem…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Weißer Ring |

Weißer Ring leistet wichtige Hilfe für Opfer von Verbrechen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.2.20) zum Jahresbericht des Weißen Rings: „Die Opfer von Verbrechen bleiben – auch nach Aufklärung der Tat – oft für lange Zeit allein mit der Bewältigung deren Folgen. Die Arbeit des Weißen Rings ist deshalb so wertvoll und eine der wichtigsten Unterstützungen, die den Opfern gegeben werden kann. Die Taten sind…
Tobias Koch

Tobias Koch | Marine |

Marine und Kieler Woche gehören untrennbar zusammen

„Wir freuen uns über die parteiübergreifende Einigkeit, dass die Marine selbstverständlich zur Kieler Woche gehört. Für uns gab es hier nie einen Zweifel. Erst am vergangen Wochenende haben wir die Wichtigkeit der Bundeswehr auf unserer gemeinsamen Klausurtagung mit der Landespartei und der Bundestagsgruppe unterstrichen. Die Bundeswehr hat als Parlamentsarmee unser aller Rückendeckung verdient“, so Tobias…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Überwassermarineschiffbau |

Einstufung als Schlüsseltechnologie - ein längst überfälliger Schritt

Zur heute bekanntgegebenen Entscheidung den Überwassermarineschiffbau als Schlüsseltechnologie einzustufen, erklärt der Bundeswehr-Experte der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich: "Der Brandbrief unseres Ministerpräsidenten hat Wunder gewirkt. Die lange überfällige Entscheidung wurde nun endlich getroffen. Umso bedauerlicher ist es, dass das Verteidigungsministerium noch vor drei Wochen den größten Auftrag…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FAG |

Gute Nachricht für die kommunale Familie

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren. „Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr…

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