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Februar 2020

Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion |

TOP 32: inklusive Beschulung stetig qualitativ weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Der vorgelegte Inklusionsbericht ist nicht nur ausführlich, sondern erfasst auch detailliert und umfassend mit einer gut strukturierten Gliederung dieses komplexe Thema. Ich bedanke mich ausdrücklich bei unserer Bildungsministerin Karin Prien und bei all denjenigen, die an der Erstellung des Berichts mitgewirkt haben. Der Bericht zur Inklusion informiert sehr sorgfältig und…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

Korrektur: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im Jahr 2016 ist bei uns in Schleswig-Holstein, durch das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei geprüft worden, ob eine Regelung wie in Mecklenburg–Vorpommern zur Bürger- und Gemeindebeteiligung Anwendung finden kann. Eine entsprechende Regelung wurde in Schleswig-Holstein allerdings…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

UKSH: Miteinander sprechen!

„So tief können und sollten keine Gräben sein, dass man nicht weiter miteinander spricht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Situation am UKSH zwischen Vorstand, verdi und Personalräten. Der Dialog liege im Interesse der Patienten, der Beschäftigten wie auch des Hauses. Kalinka: „Es schmerzt, dass es kurze Zeit nach Verabschiedung des Zukunftspaktes UKSH eine solch schwierige Situation gibt.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Hölck! Bis jetzt dachte ich, dass sich in diesem Hause nur die Abgeordneten einer bestimmten Fraktion, durch das Abschreiben alter Anträge aus anderen Bundesländern hervortun. Doch offenbar bin ich einem Irrtum aufgesessen: Denn, wenn ich mir Ihren Antrag so ansehe, fällt Ihnen scheinbar auch nichts besseres ein.…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den sicheren Betrieb unserer Haftanstalten…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Biodiversität |

TOP 31: Alte Nutztierrassen und Kulturpflanzen bilden wichtige Genreserven

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, den von der Landesregierung vorgelegten Bericht zu alten Nutztierrassen und Kulturpflanzen. Er zeigte sich überzeugt davon, dass man auf diese Genreserve zukünftig verstärkt zurückgreifen werde. „Diese Nutztierrassen und Kulturpflanzen haben positive Eigenschaften wie ihre Anpassungsfähigkeit und genetische…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Erzieherausbildung |

TOP 21: Fortsetzung der Fachkräfteoffensive nötig!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, lassen sie uns bitte einmal folgendes Szenario gemeinsam vorstellen: Eine Familie auf dem Land, Mutter, Vater, Kind – das Kind im besten Teenager Alter so um die 15 Jahre – gemeinsam am Mittagstisch. In einigen Familien sicher schwer vorstellbar, aber das gibt es! Die Familie isst gemeinsam und unterhält sich über die Zukunft des…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Industriestrategie |

TOP 22: Industriestandort Schleswig-Holstein gestärkt

Unter der Überschrift: „Eine starke Industrie für Schleswig-Holstein, vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue Beschäftigung schaffen“ wurde heute (20.02.2020) im schleswig-holsteinischen Landtag diskutiert. Lukas Kilian der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sagte dazu: „Mit der Industriestrategie der Landesregierung wird Schleswig-Holstein als Industriestandort gestärkt. Hier…
Tobias Koch

Tobias Koch | Hanau |

Die Bluttat in Hanau lässt uns alle innehalten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.2.20) zu den Ereignissen in Hanau: „Die Bluttat von Hanau mit insgesamt 11 Toten lässt uns alle innehalten. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und deren Angehörigen, die Ziel dieses abscheulichen Anschlags geworden sind. Soweit bisher bekannt ist, beruhen die Motive des Täters aus einem verstörenden völkischen und rechtsradikalem…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Brandschutz |

TOP 24: AfD Antrag setzt falschen Impuls

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der vorliegende Antrag hat zum Ziel, die zukünftige Garagenverordnung zu verschärfen. Durch zusätzliche Auflagen würde der Bau von Garagen und Parkhäusern deutlich teurer und es entsteht zusätzlicher bürokratischer Aufwand. In dem vorliegenden Antrag wird es begründet mit den zusätzlichen Gefahren von Elektrofahrzeugen (Akku) und Gasfahrzeugen (Wasserstoff). Seit…

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