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Januar 2019

Tobias Koch

Tobias Koch | Personalwechsel |

Danke Philipp Nimmermann

Zum heute (15. Januar 2019) bekanntgegebenen Personalwechsel im Finanzministerium erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Der Wechsel von Dr. Philipp Nimmermann zurück nach Hessen ist menschlich verständlich und wir wünschen ihm für die neue Aufgabe alles Gute. Mit seiner fachlichen Expertise und den in Schleswig-Holstein gesammelten politischen Erfahrungen in zwei unterschiedlichen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Windenergie |

Das Klimaschutzziel 2025 im Blick

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (15.01.2019) Stellung zur Regionalplanung Windenergie: „Die Verlängerung des Moratoriums bis mindestens Sommer 2020 erscheint uns sinnvoll, um auf der einen Seite den eingegangenen Stellungnahmen gerecht werden zu können und gleichzeitig Ausnahmegenehmigungen für den kontinuierlichen Ausbau der Windenergie zu ermöglichen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Gorch Fock |

„Gorch Fock“ als Botschafterin der Marine wichtig

"Man sollte auf jeden Fall einen Weg finden, um die "Gorch Fock" für die Marine zu erhalten. Für die Ausbildung des Marinenachwuchses und als Botschafterin der Marine wird die „Gorch Fock“ gebraucht und sollte schnellstmöglich wieder auf den Weltmeeren unterwegs sein. Unabhängig davon muss lückenlos aufgeklärt werden, wie es zur Kostenexplosion bei der Instandsetzung gekommen ist - darauf hat der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landespolizei |

Fortschrittliche Arbeit der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (11. Januar 2019) die fortschrittliche Arbeit des Landeskriminal- und Landespolizeiamtes bei einem Besuch des Fraktionsarbeitskreises Innen und Recht im Polizeizentrum Kiel-Eichhof: „Unser Besuch und die Berichte von LKA-Direktor Thomas Bauchrowitz und LPA-Direktor Michael Wilksen haben uns gezeigt, dass unsere Landespolizei sehr gut…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Semesterticket |

Flensburger FH-Asta muss Gründe für Ablehnung offenlegen

Zur Beschlussfassung des Studierendenparlaments (StuPa) der Hochschule Flensburg, den Vertrag zum landesweiten Semesterticket abzulehnen, zeigte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian heute (11. Januar 2019) verwundert: „Das Projekt eines landesweiten Semestertickets ist es wert, dafür zu kämpfen. Durch die Förderung des Landes, konnte ein attraktives Angebot gemacht…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltspolitik |

Jahresabschluss 2018 - Rekordschuldentilgung aufgrund solider Haushaltspoltik

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum heute (11.01.2019) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2018: „Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2018 geht in die Geschichte ein. HSH-bereinigt präsentiert sich der Haushalt 2018 mit einem Überschuss mit über 500 Millionen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozial |

Wie ziehen Folgerungen aus dem Symposium

„Die zutiefst erschütternden Berichte über schwerste Verfehlungen in den 50er Jahren bis Anfang der 70er Jahre in Schleswig-Holstein, wie sie uns beim Symposium im Landeshaus am 28./29. November 2018 geschildert wurden, haben sehr dazu beigetragen, dass wir im Sozialausschuss in der gestrigen Sitzung vom 11. Januar 2019 bereits zu wichtigen Fragen eine klare Positionierung vorgenommen haben“, so der…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehr |

Vorbildliche Zusammenarbeit

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (10.1.2019) die Vereinbarung zur möglichen Vorfinanzierung von Planungskosten für die Bundestraße 5: „Das Interesse des deutsch-dänischen Vereins „Infrastruktur Vestkysten/Westküste“, Planungskosten vorzufinanzieren, zeigt, wie grenzüberschreitend wichtig die B5 für die Entwicklung der Westküste ist. Die…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Wir stehen den Weidetierhaltern bei

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (09.01.2019) zum Thema Wolf: „Schleswig-Holstein ist das erste Bundesland, das definiert hat, was ein Problemwolf ist. Damit ist das Land handlungsfähig – dank der guten Zusammenarbeit der Jamaika-Koalitionäre. Wenn die DNA bestätigt werden kann, ist eine Entnahme auf Antrag möglich. Durch klare Regelungen ist…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fahrverbot |

Spätes, aber positives Signal aus Kiel

„Die heutige (9. Januar 2019) Anhörung im Umwelt- und Agrarausschuss hat gezeigt, dass Oberbürgermeister Kämpfer ein Fahrverbot in jedem Fall vermeiden will. Das begrüßen wir ebenso wie das Bestreben der Stadt, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Wir hätten uns jedoch gewünscht, dass die Stadt Kiel schon eher und nicht erst jetzt mehr auf technische Lösungen für den Übergang gesetzt hätte. Aber solche…

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