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März 2018

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Gesundheitsberufe |

(TOP 15) Jamaika erhöht die Attraktivität der Gesundheitsberufe

Hans-Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, stellte heute (21.03.2018) einen Antrag zur Sicherung der gesundheitlichen Versorgung in Schleswig-Holstein: „Wöchentlich erfahren wir von Schieflagen im Gesundheits- und Pflegesektor des Landes: Insolvenz der Paracelsus-Klinik in Hennstedt-Ulzburg, massive Bauschäden der Sana-Klinik in Eutin, Schließungen von Geburtenstationen und…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Aktuelle Stunde ist Popanz der SPD-Oppositionsfraktion

Zur heutigen (21. März 2018) aktuellen Stunde im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Thema „Öffentlicher Wohnungsbau“ erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Peter Lehnert: „Die Beantragung einer aktuellen Stunde zu dem Thema ist populistischer Popanz. Die Landesregierung bleibt bei der Haltung der vorhergehenden Landesregierungen und dem Wohnungsbau treu. Sogar der Verband…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Transplantation |

(TOP 11) Den Beauftragten gilt die maximale Unterstützung

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, „Freistellung lohnt sich“ – Beauftragte an Kliniken sollen von allen anderen Aufgaben entbunden werden - so titelt im Januar z.B. die Ärztezeitung. Uns liegt heute ein Gesetzentwurf von den Kolleginnen und Kollegen des SSW vor, die dieser Forderung mit einer Änderung in Artikel 1 des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fahrverbot |

(TOP 23) Sachliche Debatte statt Fahrverbote

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, Klimawandel, Erderwärmung, Meeresspiegel-anstieg – hier hat der Diesel-Motor einen klaren Vorteil mit einer bessere CO²-Bilanz als jeder andere Verbrennungsmotor. In der aktuellen Diskussion spielt das aber keine Rolle. Auch die Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren ist kein Thema mehr. Durch den Einbau von…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiepolitik |

(TOP 13) Wider jede Selbsterkenntnis

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Antrag Drucksache 19/503 geht es um die Schaffung einer eigenen Landesregulierungsbehörde für Strom und Gasnetze in Schleswig-Holstein. Vorab ein paar Fakten:Mit der Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts im Jahre 2005 obliegen der Bundesnetzagentur und den Landesregulierungsbehörden die…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Herzlichen Glückwunsch, Herr Prof. Dr. von Carnap-Bornheim

Zur Verleihung des Verdienstkreuzes erster Klasse der Bundesrepublik Deutschland an Herrn Prof. Dr. Claus von Carnap-Bornheim erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Im Namen der CDU-Fraktion, und vor allem persönlich, spreche ich Ihnen die herzlichsten Glückwünsche aus. Für ihre langjährige Forschung haben Sie nun eine gebührende Wertschätzung erfahren.…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Viel Erfolg und herzlich willkommen, Herr Dr. Holleck

Zur heutigen (20. März 2018) Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiabteilung im Innenministerium, Herrn Dr. Torsten Holleck, erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Ich wünsche Herrn Dr. Holleck viel Erfolg im neuen Amt. Er ist durch seine Tätigkeit als Staatsanwalt eng mit der Arbeit der Polizei vertraut und wird die hochprofessionelle schleswig-holsteinische…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regionalpläne |

Die Windrichtung stimmt

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, reagierte heute (20.03.2018) auf den von der Landesregierung vorgelegten aktuellen Zeitplan zur Windplanung in Schleswig-Holstein: „Wir begrüßen außerordentlich, dass das Kabinett im Juli über die überarbeiteten Planentwürfe entscheiden wird. Die Landesregierung liegt mit der Teilfortschreibung der Regionalpläne Windenergie voll im Zeitplan. Die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

Ein starkes Signal für ein Mehr an Teilhabe!

Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zum 1. Teilhabestärkungsgesetz im Sozialausschuss erklärte heute (15.03.2018) die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Heute ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Stärkung von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein gefasst worden. Das 1. Teilhabestärkungsgesetz beschäftigt uns seit vielen Monaten.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Untersuchungsausschuss |

CDU-Besetzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses steht

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, informierte heute (15.03.2018) über die Besetzung der CDU-Abgeordneten des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses: „Der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des 19. Schleswig-Holsteinischen Landtags wird von der CDU-Fraktion besetzt mit den Abgeordneten Claus Christian Claussen (Vorsitzender), Tim Brockmann (Obmann) sowie den…

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