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Dezember 2017

Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Integration |

(TOP 17) Einzelfallprüfung vor pauschalem Abschiebestopp

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit dem vorliegenden Antrag fordert die SPD-Fraktion den Innenminister auf, während des Winters 2017/18 bis Anfang April 2018 aus humanitären Gründen einen pauschalen Winterabschiebestopp einzuführen. Damit fordern sie die Rückkehr zu einer Regelung, die sie selber im September 2015 abgeschafft haben. Bis zum 31.03.2015 gewährte die SPD bestimmten…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Justiz |

(TOP 8) Es ist möglich, überflüssige Vorschriften abzuschaffen

Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14. Dezember 2017) zum Thema "Überflüssige Vorschriften abschaffen": „Immer wieder wird gefordert, überflüssige Vorschriften abzuschaffen. Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Staatssekretär Wilfried Hoops und ihren Mitarbeitern gebührt Dank, dass sie zeigen, dass dies geht. Mit dem Gesetz zur Bereinigung des Landesrechtes…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Sana-Kliniken |

Aussagekräftige Informationen zu den Mängeln erforderlich

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich heute (13.12.2017) zum Thema Sana-Kliniken: „Der heute in der Sozialausschusssitzung geschilderte Zustand der Sana Kliniken in Eutin ist mehr als besorgniserregend“, so Neve. „Das Ministerium braucht dringend aussagefähige Unterlagen von den Kliniken, um die Gebäudeschäden und die bisher festgestellten Mängel…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Jamaika-Koalition hat ein klares haushaltspolitisches Profil

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der SPD scheint es seit dem Bedeutungsverlust nach der Landtagswahl nur noch drunter und drüber zu gehen! Anders lassen sich die Ausführungen von Herrn Dr. Stegner hier nicht erklären. Und unserer Finanzministerin hatte er auch nicht ordentlich zugehört: Wir machen sehr…
Anette Röttger

Anette Röttger | Schule |

(TOP 23) Gesunde Ernährung für gesunde Schüler

Im vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen geht es um eine komplexe Fragestellung und um eine gesellschaftliche Herausforderung: Wie kann es gelingen, Menschen an eine gesunde Ernährung heranzuführen und wie entwickelt sich aus den gewonnenen Erkenntnissen daraus ein gesundes Essverhalten, ja sogar eine Haltung, die ein Leben lang besteht? Auf gut deutsch: Wie werden die Schleswig-Holsteiner zu überzeugten…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

(TOP 19) Mit Power-to-X-Technologien den nächsten Schritt der Energiewende einleiten

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir das internationale Klimaschutzziel erreichen und die Energiewende ernsthaft in die Wirklichkeit umsetzen wollen, müssen wir ganz konkret jedwede regenerativ erzeugte Energie nutzen. Davon bin ich fest überzeugt! Dabei spielen die zunehmend variable Erzeugung, der unzureichende…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimaschutzgesetz |

(TOP 16) Energie- und Klimaschutzziele bei Jamaika in guten Händen

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Antrag lautet:Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig – Holstein umsetzen Die neue Landesregierung verfolgt weiterhin die ehrgeizigen Ziele der Energiewende- und Klimaschutzpolitik. Weiter strebt sie an, das Energiewende- und Klimaschutzgesetz entlang der energiepolitischen Ziele des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

(zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Solider und zukunftsweisender Haushalt

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn es überhaupt noch eines Beweises bedurfte, dass Jamaika funktioniert, dann ist es dieser erste gemeinsame Haushaltsentwurf! Wir verbinden finanzielle Solidität mit der Lösung der Probleme unseres Landes: Einerseits ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden mit einer geplanten Schuldentilgung in…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

Inklusion beginnt in unseren Köpfen

Die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher, und Anette Röttger, Mitglied im Bildungsausschuss der Fraktion, erklären zur heutigen (08. Dezember 2017) Vorstellung des Inklusionsberichts 2017 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein: „Neben dem noch immer vorhandenen Mangel an ausreichend sozialpädagogischen Fachkräften, stehen bauliche Aspekte im Fokus des…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

Einrichtung eines Fonds ist wichtiger Schritt

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute (7.12.2017) zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Dr. Ulrich Hase: „Der Bericht verdeutlicht, wie notwendig die Arbeit des Landesbeauftragten und seine Tätigkeit in einer Vielzahl von Gremien und Organisationen ist. Er ist der so wichtige Mittler für all diejenigen,…

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