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Oktober 2017

Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

(TOP 2) 100 Tage Jamaika - 100 Tage gute Regierungspolitik für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, „Anpacken statt rumschnacken“, so haben wir die Landtagswahl gewonnen. Deswegen tragen wir jetzt Regierungsverantwortung. Während sich die SPD in ihrer Rolle als Opposition einigelt. Nicht nur hier in Kiel, sondern - ohne Bedenkzeit - auch im Bund. Wenn man sich die vermeintlichen…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Justiz |

Eigentor von Lars Harms (SSW)

Petra Nicolaisen, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.10.2017) zur Pressemitteilung des SSW: „Mit Fassungslosigkeit und gleichzeitig gewissem Amüsement nahm die CDU-Fraktion gestern zur Kenntnis, dass ausgerechnet Lars Harms vom SSW, der mit Anke Spoorendonk die vorherige Justizministerin stellte, auf die unerträgliche Personalsituation in der Justiz hinwies. Während…
CDU-Fraktion

Haushalt |

Haushalt 2018: Zukunftsgerichtete Investitionen in Infrastruktur und Bildung

Zu dem heute (10. Oktober 2017) vorgestellten Haushaltseckwerten durch Finanzministerin Monika Heinold nahmen die Fraktionsvorsitzenden der Koalition CDU (Tobias Koch), Bündnis 90/Die Grünen (Eka von Kalben) und der FDP (Wolfgang Kubicki) Stellung: Tobias Koch: „Die Eckwerte für den ersten Jamaika-Haushalt entsprechen voll und ganz unseren Erwartungen: Wir schreiben eine strukturell schwarz Null, sehen eine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Kita-Finanzierung muss künftig Eltern entlasten und Kommunen stärken

  Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, nahm heute (05. Oktober 2017) Stellung zum Kita-Zustandsbericht, der im Sozialausschuss vorgestellt wurde: „Wir begrüßen die Ankündigung von Staatssekretär Badenhop, dass es eine gründlich erarbeitete und verlässliche Reform geben wird, die alle Akteure am Prozess beteiligt. Das bisherige…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Heute heißt es Danke zu sagen

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (05.10.2017) anlässlich des „UNICEF-Welttages der Lehrkräfte“ deren Arbeit und Einsatz für die Gesellschaft: „Lehrerinnen und Lehrer leisten einen unverzichtbaren und großartigen Beitrag für Kinder und Jugendliche in unserer Gesellschaft. Da gilt es, Ihnen Rückhalt zu geben. Das sehen wir als eine der wichtigen Aufgaben der…

Barbara Ostmeier | Sport |

Weiterentwicklung des Sports im Land nimmt Fahrt auf!

Der Landtag berät in der nächsten Tagung die Weiterentwicklung des Sports in Schleswig-Holstein. Die Jamaika-Koalition beantragt eine landesweite Sportentwicklungsplanung. Unter wissenschaftlicher Begleitung sollen Daten erhoben werden, um den Sport im Land künftig gezielt fördern zu können. Dazu Barbara Ostmeier, Impulsgeberin der parlamentarischen Initiative und sportpolitische Sprecherin der CDU: „Wir…

Andreas Hein | Windenergie |

Unser Ziel ist Repowering an bestehenden Standorten

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.10.2017) zur Landespressekonferenz unter dem Thema „100 Tage Jamaika aus Sicht der Windenergie-Branche“: „Die Forderung von Reinhard Christiansen, Vorstand des Landesverbandes Windenergie, mehr Ausnahmen für Windenergieanlagen noch in diesem Jahr zu genehmigen, mag aus Sicht der Windenergie-Branche schlüssig sein –…

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