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Februar 2017

Daniel Günther

Daniel Günther | Waldkindergärten |

Dieses Schwarze Peter-Spiel dauerte zu lange

Es gilt das gesprochene Wort Das Agieren dieser Landesregierung in Sachen Waldkindergärten spottet wirklich jeder Beschreibung. Im Jahr 2014 fiel dem Innenministerium auf, dass Gruppen aus Waldkindergärten häufig im Wald unterwegs sind. Dies veranlasste das Innenministerium zu einem Klarstellungserlass, in dem im Wesentlichen festgestellt wurde, dass Kinder im Wald nichts zu suchen haben. Bauwagen oder ähnliches…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) | Menschen mit Behinderung |

Es ist normal, verschieden zu sein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Es ist normal, verschieden zu sein“. Diese Worte hat im Jahr 1993 der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizäcker über Menschen mit und ohne Behinderung gesagt. Und schon damals hat er mit diesen Worten den Kern der Sache getroffen. Denn im Kern geht es auch heute noch darum, zu vermitteln, dass eine Behinderung Teil der Vielfalt unseres Lebens…
Tobias Koch

Tobias Koch | Versorgungsfond |

Von einer echten Vorsorge kann keine Rede sein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Per Ende dieses Jahres verfügt Schleswig-Holstein über eine Versorgungsrücklage in Höhe von knapp 650 Mio. Euro. Aufgebracht wurde diese Versorgungsrücklage ausschließlich durch den Gehaltsverzicht der Beamtinnen und Beamten selbst, denen dazu in den vergangenen 18 Jahren bei Besoldungs- und Versorgungserhöhungen jeweils 0,2%-Punkte abgezogen wurden. Diese…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Landesentwicklungsplan |

55.000 Wohnungen in fünf Jahren schafft man nicht allein mit Sozialem Wohnungsbau

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der Landesentwicklungsplan ist wesentliche Planungsgrundlage, um die unterschiedlichen räumlichen Nutzungsansprüche miteinander in Einklang zu bringen und Konflikte zu minimieren. Er setzt die Leitlinien für die räumliche Entwicklung in unserem Land bis 2025 und soll dort steuernd eingreifen, wo Entwicklungen falsch laufen. Ein Grundsatz im…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

Zu den Schrottkrediten kommt jetzt noch ein zunehmendes Währungsrisiko

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Als Mitte des Jahres 2005 die Gewährträgerhaftung der Eigentümer für die HSH Nordbank den Betrag von 165 Mrd. Euro erreicht hatte, hätte eine Abwicklung der HSH Nordbank für die Sparkassen in Schleswig-Holstein ein Risiko von knapp 30 Mrd. Euro bedeutet. Bei Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 belief sich die Gewährträgerhaftung immer noch auf 65 Mrd.…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Tourismus |

Tourismus braucht langfristige Strategien im Großen und Anpacken im Kleinen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in der Debatte über die Entwicklung des Tourismus langfristige Strategien und engagiertes Anpacken in Einzelfällen eingefordert. „Mit 28 Millionen Übernachtungen haben unsere Tourismusbetrieben mit ihren vielen Tausend Beschäftigten ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Diese Betriebe benötigen…
Daniel Günther

Daniel Günther | Afghanistan |

Ministerpräsident Albig entlarvt Stegner-Kritik an Innenminister de Maizière als scheinheilig

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat nach der heutigen Aktuellen Stunde die Kritik von SPD-Fraktions- und Landeschef Stegner als scheinheilig bezeichnet: „Ministerpräsident Albig hat unzweifelhaft klargestellt, dass die Bewertung Afghanistans durch das SPD-geführte Auswärtige Amt ausschlaggebend für die Position der Bundesregierung ist. Stegners Kritik an…
Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete)

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) | Informatik |

0,03 Informatiklehrer pro Gemeinschaftsschule sind zu wenig

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (21. Februar 2017) von der Landesregierung mehr Einsatz für den Informatikunterricht an Schulen gefordert. „Frau Ernst und ihr Staatssekretär versuchen zwar mit aller Kraft, den Eindruck zu erwecken, sie würden das Lernen mit digitalen Medien voranbringen. Die Zahlen zum Informatikunterricht sprechen aber eine andere Sprache.…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Wirtschaftspolitik |

Die rot-grüne Wirtschaftspolitik hängt Schleswig-Holstein weiter von der bundesweiten Gehaltsentwicklung ab

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht angesichts des letzten Platzes Schleswig-Holsteins unter den westlichen Bundesländern bei der bundesweiten Gehaltsstudie in der Wirtschaftspolitik akuten Handlungsbedarf: „Wir warnen seit Jahren vor den schädlichen Auswirkungen der mittelstandsfeindlichen Politik der rot-grünen Landesregierung. Neben…
Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter)

Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Bildungsministerin Ernst muss umgehend Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen ergreifen

Der Bildungsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Volker Dornquast, hat heute (20. Februar 2017) der Landesregierung Tatenlosigkeit und Ignoranz vorgeworfen. Anlass ist die Antwort des Bildungsministeriums auf seine Kleinen Anfragen. „Die Landesregierung hat bei diesem wichtigen Thema lange Zeit geschlafen. Ich bin verwundert darüber, dass es Frau Ernst bislang - auch als Dienstherrin – offenkundig nicht…

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