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November 2016

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Westküste |

TOP 29b - Pannenminister Meyer muss für Abhilfe auf der Schiene sorgen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat in der heutigen (18. November 2016) Landtagsdebatte zum per Dringlichkeitsantrag eingeforderten Bericht von Verkehrsminister Meyer zur katastrophalen Situation der NOB auf der Strecke Hamburg-Westerland erklärt: „Seit Monaten werden von den Fahrgästen Zugausfälle, Verspätungen und zu wenig Platz in den Waggons beklagt. Und seit…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Wirtschaftspolitik |

TOP 40 – Wenn sie schon eine Evaluation durchführen, dann sollten Sie die Ergebnisse Ihres eigenen Gutachters ernst nehmen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Wirtschaftsausschuss hat sich die Koalition dafür gerühmt, dass sie eine Evaluation des Tariftreuegesetzes vorlegt. Mein Verständnis ist, dass Gesetze selbstverständlich immer einer Überprüfung unterliegen. Wenn Sie die Evaluation schon in Ihr Gesetz schreiben, dann zeigt dies doch nur, dass sie sich innerhalb der Koalition nicht über den Weg trauen oder…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

TOP16 - Land muss zügig eine eigene regionale Infrastrukturgesellschaft gründen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. November 2016) die Landesregierung erneut aufgefordert, die Organisation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein und der Straßenbauverwaltung an die Erfordernisse der zukünftigen Infrastrukturplanung anzupassen. Gleichzeitig unterstrich der Verkehrspolitiker die Notwendigkeit der geplanten…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Planungsstau |

TOP 14 - Baustellenkoordination der Länder trägt zur Vermeidung von Staus bei – lenkt aber vom eigentlichen Problem ab

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein Hartmut Hamerich, begrüßt die heutige (18. November 2016) Initiative zur Einrichtung einer abgestimmten Baustellenkoordination der norddeutschen Länder: „Gerade für unsere Pendler und unsere touristischen Gäste ist es von grundlegender Bedeutung, dass ein Stauchaos wie im vergangenen Jahr im Großraum Hamburg zukünftig dauerhaft vermieden…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Breitband |

TOP 26 - Keine Digitale Agenda – Landesregierung verschläft die Zukunft

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (18. November 2016) Landtagsdebatte der Landesregierung und den Regierungsfraktionen vorgeworfen, keine digitale Agenda zu haben: „Es ist nicht zu glauben: Aber im November 2016 hat die Landesregierung keine digitale Agenda. Rot-Grün verschläft die Zukunft. Den Breitbandausbau lässt die Landesregierung mit dem…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | Gesundheit |

TOP 20 - Parität und Einheitsversicherung schaffen kein besseres Gesundheitssystem!

Zur heutigen (18.11.2016) Debatte über die Wiederherstellung der Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper: „Trotz des Vorwahlkampfes, den die regierungstragenden Fraktionen mit diesem Antrag hier einläuten, sollte die SPD in der Debatte um die Wiederherstellung der Parität nicht vergessen, dass sie es war, die im Jahr…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

TOP 24 – Einen weiteren hauptamtlichen Beauftragten lehnt die CDU ab

Für die CDU-Landtagsfraktion lehnte ihr agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, den Antrag der Piraten auf Einrichtung eines hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten ab. „Der Tierschutz hat einen hohen Stellenwert über Parteigrenzen hinweg. Einen weiteren Beauftragten aber lehnen wir ab, weil wir diese zusätzliche Bürokratie nicht benötigen. In Schleswig-Holstein sind die Zuständigkeiten klar…
Astrid Damerow

Astrid Damerow | Abschiebung |

TOP 18 und 29 - Nur ein Ausreisezentrum wird nicht ausreichen

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat SPD, Grüne und SSW in der heutigen (17. November 2016) Landtagsdebatte aufgefordert, das Rückführungschaos im Land endlich in den Griff zu bekommen. „Als die CDU das erste Mal gefordert hat, Asylbewerber ohne Bleibeperspektive nicht auf die Kreise zu verteilen, haben SPD, Grüne und SSW dies mit Ekel und Abscheu zurückgewiesen. Als wir…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Zusammenarbeit |

Mit dem Länderausschuss haben wir die Chance, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg zu verbessern

Der Vorsitzende des neuen CDU-Fraktionsarbeitskreis „Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg“, Peter Lehnert, erklärt zur heutigen (17. November 2016) Konstituierung des entsprechenden Ausschusses: „Es wurde dringend Zeit, dass Hamburg und Schleswig-Holstein neue Wege beschreiten, um die Zusammenarbeit beider Länder zu verbessern. Der Ausschuss ist ein wichtiger Schritt, um die Kooperation…
Daniel Günther

Daniel Günther | Bildungspolitik |

TOP 2 - Wenn Rot-Grün so weiter macht, droht Schleswig-Holstein der gleiche Abstieg wie Baden-Württemberg

Es gilt das gesprochene Wort Eines, Frau Ernst, muss man Ihnen lassen: Sie verpacken die linksideologische Bildungspolitik deutlich freundlicher als es Ihre Vorgängerin Frau Wende gemacht hat. Umgang und Stil in Ihrer Amtsführung hat ein besseres Miteinander gefördert. Auch unsere bildungspolitische Sprecherin Heike Franzen hat mir berichtet, dass die Gespräche mit Ihnen über Einzelprobleme konstruktiv sind und…

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