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Februar 2015

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 21: Rahmenkonzept für Hospizwesen weiterentwickeln

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Herzlichen Dank für diesen Bericht, um den wir alle gemeinsam gebeten haben. Dank dieses Berichtes haben wir jetzt einen aktuellen und guten Überblick sowie eine gute Zusammenstellung über die Angebote im ambulanten und stationären Hospizdienst und auch über die Versorgung von todkranken Menschen mit Palliativmedizin in Schleswig-Holstein.Als Gemeinschaft ist…

Daniel Günther |

zu TOP 8: Die Justizbeschäftigten brauchen mehr Unterstützung des Dienstherrn

Die Geiselnahme am Heiligabend in der Justizvollzugsanstalt Lübeck hat Spuren hinterlassen. Noch immer sind drei Mitarbeiter dienstunfähig; gegen die damalige Anstaltsleiterin wird inzwischen strafrechtlich ermittelt wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Und auch strafrechtliche Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter stehen mittlerweile im Raum. Weil es uns darum geht, aus der Geiselnahme zu lernen und …

zu TOP 24+26: Von leeren Versprechungen können unsere Hochschulen nicht leben!

Rede zu Protokoll gegeben!Die CDU hat um einen Bericht der Landesregierung zur Situation der Hochschulen im Lande Schleswig-Holstein gebeten. Zur Abgabe hatten wir auf Nachfrage eine Fristverlängerung gewährt, verbunden mit der Hoffnung, dass dann ein aktueller Bericht mit den neuesten Zahlen vorgelegt wird. Doch diese Hoffnung war vergeblich. Die Zahlen der Studierenden an den verschiedenen Hochschulen gehen nur…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 22: „Gläserne Decke“ steht einer wirklichen Gleichstellung immer noch im Weg

Seit 20 Jahren wird die Gleichstellung von Frauen im öffentlichen Dienst mit dem Gleichstellungsbericht alle vier Jahre dokumentiert.Man könnte meinen, dass man nun - nach 20 Jahren - auch mal am Ziel sei.Am Ziel sind wir noch lange nicht , aber es gibt seit Jahren eine eindeutige Tendenz. Es geht voran mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in Schleswig-Holstein. Die Gesamtsituation hat sich auch dieses…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Fakten sind wichtiger als Agrarphilosophie

In der Generaldebatte zu TOP 4 „Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein“ stellte der Abgeordnete Heiner Rickers für die CDU-Fraktion heute (20. Februar 2015) fest: „Agrarphilosophische Aussagen bringen weniger als eine Diskussion anhand von Fakten.“Es sei schon widersprüchlich, wenn auf der einen Seite ein Koalitionspartner das Herz für die Landwirtschaft entdecke, während der verantwortliche…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 16: Wohnungsraumnachfrage ist nicht nur eine Frage des Geldes

Vielen Dank Minister Studt für Ihren Bericht. Er macht deutlich, dass die amtierende Landesregierung die erfolgreiche Wohnungspolitik ihrer Vorgängerregierungen fortsetzt. Dabei ist es nach wie vor ein Standortvorteil für Schleswig-Holstein, dass über alle Regierungen hinweg das umfangreich vorhandene Sondervermögen „Wohnungsbau“ erhalten wurde. Die dabei notwendige ständige Überprüfung und…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 10: Die Diskussion über ein Einwanderungsgesetz ist notwendig

In der Debatte über ein „modernes Einwanderungsrecht“ hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, die von CDU-Generalsekretär Peter Tauber angestoßene Debatte über ein Einwanderungsgesetz begrüßt: „Wir müssen als eines der Länder mit den höchsten Zuwanderungszahlen klären, ob eine Anpassung der bestehenden Regeln ausreicht, oder wir…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Der bürokratische Wahnsinn beim Mindestlohn muss weg

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Der gesetzliche Mindestlohn ist seit Jahresbeginn Fakt. Und das soll hier auch gar nicht in Frage gestellt werden. Fakt aber ist auch, dass die Umsetzung in der Praxis erhebliche bürokratische Belastungen mit sich bringt.Besonders für die kleineren und mittleren Unternehmen. Aber eben auch in gesellschaftspolitisch wichtigen Bereichen wie dem Sport, der Kultur…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Wirtschaftsminister Meyers Aussagen werden von SPD, Grünen und SSW zu Kaffeefahrtsversprechen degradiert

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht Wirtschaftsminister Reinhard Meyer nach der heutigen (19. Februar 2015) Debatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag über eine Lockerung der überzogenen Dokumentationspflichten des Bundesmindestlohns einmal mehr als durch die Regierungsfraktionen geschwächt an: „Mit seiner öffentlichen Forderung,…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20A: Die kulturellen Initiativen müssen koordiniert werden

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Vor wenigen Monaten haben wir über die Kulturperspektiven des Landes beraten. Die erarbeiteten Empfehlungen des guten Diskussionsprozesses sind in der von der Landesregierung vorgelegten Fassung erheblich abgeschwächt worden – das habe ich beanstandet, das gilt noch heute. Was nachgeblieben ist, sind vage Absichtserklärungen. Weder in der hier im Haus zur…

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