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Januar 2015

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 4 und 10: Wir unterstützen die Forderung aller Betroffenen nach einer Basisbefragung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist schon sehr bezeichnend, was wir hier gerade vor unserem Landeshauserlebt haben. Gemeinsam demonstrierten hier – einträchtig nebeneinander, man kann auch sagen - Seit\' an Seit\' – Altenpfleger/innen, Krankenpfleger/innen, Kinderkrankenpfleger/innen, Gewerkschafter/innen, Verbandsvertreter/innen, und Arbeitgeber/innen.Alle vereint – mit einem Ziel: Sie…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Der PIRATEN-Antrag hat das Potential zur Innovationsbremse

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Antrag der PIRATEN kommt auf den ersten Blick scheinbar überzeugend daher – zumindest in der Überschrift. Wer sollte auch etwas dagegen haben, Subventionen regelmäßig auszuwerten und zu überprüfen? Denn Subventionen machen nur dann Sinn, wenn sie die gewünschte Lenkungswirkung auch entfalten. Das gilt für Subventionen im Sozialbereich, in der…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 38: Rot-Grün-Blaue Verhinderungspolitik vernichtet Chancen für Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZweieinhalb Jahre Rot-Grün-Blau liegen hinter uns. Zweieinhalb Jahre, in denen der Ministerpräsident und sein Verkehrsminister bemängeln, der Bund gäbe nicht genug Geld für die Verkehrsinfrastruktur.Vergangenen Freitag wurde Verkehrsminister Dobrindt vom Schleswig-Holstein Magazin gefragt, wie viele Straßen er in unserem Land bauen könnte, wenn er genug Geld…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Ein Wohnraum-Förderprogramm ersetzt kein Gesamtkonzept

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat das heute (20. Januar 2014) von Innenminister Stefan Studt vorgestellte Wohnraumförderprogramm als unzureichend für die Lösung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt bezeichnet: „Studt springt zu kurz. Mit einem Förderprogramm lassen sich die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht lösen. Es rächt sich immer…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Habeck hat die Chance auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens im Naturschutz selbst verspielt

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat Umweltminister Robert Habeck angesichts dessen heute (20. Januar 2015) vorgestellten Naturschutzgesetzentwurfes vorgeworfen, die Chance auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens im Natur- und Umweltschutz verspielt zu haben: „Die Bedeutung von Natur- und Umweltschutz ist in unserer Gesellschaft längst…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Noch vor einer Woche hat die Landesregierung die Resonanz auf Pegida als eher gering bezeichnet

Die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat der Landesregierung angesichts der heute (16. Januar 2014) im SHZ ausgesprochenen Warnung des Verfassungsschutzes vor einer Steuerung von Pegida im Norden durch Rechtsextremisten vorgeworfen, diese Gefahr bis vor einer Woche ignoriert oder herunter gespielt zu haben: „Vor einer Woche…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Anstehende Fragen müssen jetzt zügig geklärt werden

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat Energiewendeminister Robert Habeck nach der heutigen (16. Januar 2014) Ablehnung der Berufung gegen den Entzug der Genehmigung des Atommüll-Zwischenlagers am stillgelegten AKW Brunsbüttel aufgefordert, die anstehenden Fragen in dieser Situation zügig zu klären: „Selbstverständlich ist jetzt vor…

Daniel Günther |

Landesregierung muss dem Stabilitätsrat nach der roten Karte für die Albig-Pläne unverzüglich Alternativen vorlegen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen aufgefordert, dem Stabilitätsrat unverzüglich Alternativen zu den kompletten Kürzungsplänen in der Hochschulmedizin vorzulegen: „SPD, Grüne und SSW haben der Albig-Regierung heute lediglich die Koalitionsmehrheit für die verantwortungslose Kürzung von zehn…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Scheinheiliger als Grüne und SPD in Ostholstein kann man keine Politik machen

„Die Grünen und die SPD nutzen bis heute in Ostholstein jedes Mittel, um die Planung der Hinterlandanbindung der Fehmarnbelt-Querung zu behindern, zu verzögern und zu verteuern. Wenn ausgerechnet Vertreter dieser Parteien sich jetzt über Verzögerungen und Preissteigerungen beschweren, ist das an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.“Mit diesen Worten kommentierte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp die…

Tobias Koch |

CDU-Fraktion setzt mündliche Anhörung zum Transparenzgesetz durch

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (15. Januar 2015) Zustimmung der Regierungsfraktionen zu einer ergänzenden mündlichen Anhörung zum durch Finanzministerin Monika Heinold vorgelegten Transparenzgesetz begrüßt: „Die in der schriftlich Anhörung deutlich gewordene Kritik am Entwurf der Finanzministerin ist offensichtlich auch bei den…

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