Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Oktober 2014

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Meyer wird die von ihm geweckten Erwartungen im regionalen Bahnverkehr nicht halten können

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer angesichts des von diesem heute (02. Oktober 2014) erreichten Kompromissvorschlages über Mittel für den regionalen Bahnverkehr vorgeworfen, geweckte Erwartungen nicht halten zu können: „Zu Beginn seiner Amtszeit wollte Meyer überall neue Bahnhöfe oder sogar Bahnstrecken…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Nord-SPD muss dringend eine Position zur Rüstungsindustrie finden

Angesichts des am vergangenen Wochenende beschlossenen sicherheitspolitischen Kurses der Nord-SPD und der Kommentierung der Entwicklung des BIP durch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die Sozialdemokraten heute (1. Oktober 2014) aufgefordert, endlich eine Position zur Rüstungsindustrie im Land zu finden: „Der…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

SPD, Grüne und SSW lehnen Abschaffung des politischen Weisungsrechts für Staatsanwaltschaften ab

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Ablehnung der Bundesratsinitiative für eine Abschaffung des politischen Weisungsrechtes für Staatsanwaltschaften durch die Regierungsfraktionen in der heutigen (01. Oktober 2014) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses kritisiert: „SPD, Grüne und SSW haben eine Abschaffung des politischen…

Pressemitteilungen filtern