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Oktober 2014

Daniel Günther |

zu TOP 31: Die Tricksereien und Täuschungen des Ministerpräsidenten sind nicht länger zu ertragen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNiemand hat verstanden, wie der Ministerpräsident so lange an der Bildungsministerin Professor Wende festhalten konnte. Viele – auch aus den regierungstragenden Fraktionen – haben das für einen gravierenden Fehler gehalten. Sie, Herr Ministerpräsident, Sie haben das immer mit einem neuen Stil begründet, Ihre eigenen Erfahrungen mit Vorgesetzten angeführt und…

Daniel Günther |

zu TOP 15 + 17: Der eigenmächtige Ressortzuschnitt des Ministerpräsidenten gefährdet den Wissens- und Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas haben die Hochschulen im Sozialministerium zu suchen? Diese Frage hat sich wohl jeder gestellt, als der Ministerpräsident die neue Ressortverteilung vor gut drei Wochen bekannt gegeben hat. Bei dieser Entscheidung gibt es niemanden, der sie gut findet. Außer Herrn Albig. Und vielleicht Frau Alheit, als sie formulierte: Dann mach ich das eben auch noch mit. Um es…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Gutsherr Habeck hat für seine Urwaldpläne keine Zustimmung des Verwaltungsrates der Landesforsten

Als Politik nach Gutsherrenart bezeichnete der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich, die öffentliche Ankündigung von Agrar- und Umweltminister Dr. Robert Habeck, „Urwälder“ in Schleswig-Holstein zu schaffen.„Gutsherr Habeck hat für seine Urwaldpläne keine Zustimmung des Verwaltungsrates der Landesforsten. Er hält es für ausreichend, das Gremium einfach nur von seinem…

Daniel Günther |

„Der Mensch darf sich nie selbst genug sein - darum gehört Gott in die Verfassung“

Dieser Tag ist für Schleswig-Holstein ein besonderer Tag. Wir erneuern heute das Fundament unseres Landes: seine Verfassung. So etwas kommt nicht häufig vor. Und so eine Verfassungsreform muss auch die Ausnahme bleiben. Darüber sind wir uns in diesem Hohen Hause auch einig. Lange haben wir miteinander um die Inhalte gerungen, mehr als ein Jahr haben wir diskutiert, wie die neue Verfassung aussehen soll. Jede…

Daniel Günther |

Daniel Günther: Der Mensch darf sich nie selbst genug sein - darum gehört Gott in die Verfassung

Dieser Tag ist für Schleswig-Holstein ein besonderer Tag. Wir erneuern heute das Fundament unseres Landes: seine Verfassung. So etwas kommt nicht häufig vor. Und so eine Verfassungsreform muss auch die Ausnahme bleiben. Darüber sind wir uns in diesem Hohen Hause auch einig. Lange haben wir miteinander um die Inhalte gerungen, mehr als ein Jahr haben wir diskutiert, wie die neue Verfassung aussehen soll. Jede…

Daniel Günther |

Daniel Günther zum Tod von Siegfried Lenz

Zum Tod des Schriftstellers Siegfried Lenz erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther heute (7. Oktober 2014) in Kiel:„Mit Siegfried Lenz ist ein bedeutender Schriftsteller der Nachkriegszeit von uns gegangen. Er leistete mit seinem Werk „Deutschstunde“ tatkräftige Mitarbeit an der Aufklärung der Nazizeit und erlangte damit zu Recht Weltruhm. Sein Engagement in der deutschen Versöhnung mit…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU lehnt Mineralölsteuererhöhung ab – Albig soll sich darum kümmern, dass in Schleswig-Holstein im Winter keine Straßen gesperrt werden müssen

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (06. Oktober 2014) Ministerpräsident Albig für dessen Forderung nach einer Anhebung der Mineralölsteuer scharf kritisiert:„Albigs Ideenreichtum begrenzt sich auf immer neue Vorschläge, um den schleswig-holsteinischen Autofahrern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Nachdem er mit seiner Forderung nach einer…

Daniel Günther ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Die CDU-Fraktion hat nach dem gestrigen Rücktritt von Johannes Callsen in ihrer heutigen (05. Oktober 2014) Sondersitzung Daniel Günther zu ihrem neuen Vorsitzenden und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt. Auf seinen Vorschlag wurde Hans-Jörn Arp im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt.Auf den 41-jährigen Eckernförder Daniel Günther entfielen in geheimer Wahl 16…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Gesundheit muss an erster Stelle stehen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige (02. Oktober 2014) Ankündigung des CDU-Landesvorsitzenden Reimer Böge, aus gesundheitlichen Gründen am 15. November 2014 auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, mit Bedauern zur Kenntnis genommen: „Reimer Böge hat in schwierigen Zeiten für die CDU Verantwortung übernommen. Dafür danken ihm Fraktion und…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

SSW begrüßt angesichts ungeklärter Fragen zum Medienänderungsstaatsvertrag Kaltstellung des Parlaments

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die Kaltstellung des Parlaments bei den Verhandlungen über den fünften Medienänderungsstaatsvertrag scharf kritisiert.„Dieser Medienstaatsvertrag wurde als Geheimsache ausgehandelt und ist mittlerweile unterzeichnet. Dem Parlament bleibt nur noch das Abnicken. Dabei gibt es scharfe Kritik am Zuschnitt der…

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