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Oktober 2014

Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Willkürliche Flickschustereien von SPD, Grünen und SSW ändern überhaupt nichts

Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat den Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zum Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes als komplett wertlos bezeichnet: „Die Anhörung hat eindeutig erbracht, dass der gesamte Gesetzentwurf intransparent, ungerecht und nicht nachvollziehbar ist. Daran ändern willkürliche Flickschustereien im 0,4…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Vielen Dank Frau Thobaben, alles Gute, Herr Naß!

Der Vorsitzende und kirchenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat der scheidenden Landespastorin Petra Thobaben heute (29. Oktober 2014) für ihre Arbeit und ihr Engagement gedankt und ihrem Nachfolger Heiko Naß viel Erfolg im neuen Amt als Landespastor gewünscht.„Frau Thobaben hat sich immer für die schwachen und vom Schicksal gezeichneten Menschen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion geht mit Volldampf in die zweite Hälfte der Legislaturperiode

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (28. Oktober 2014) Sitzung ihre regulären Vorstandswahlen durchgeführt und Anpassungen an der Struktur ihrer Arbeitskreise vorgenommen.„Die CDU-Fraktion geht mit Volldampf in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Wir treten an, um in allen Arbeitsbereichen bessere Alternativen zur ideenlosen Politik von SPD, Grünen und SSW…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Ein positives Signal für die HSH Nordbank, aber noch kein Grund zum Aufatmen

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und der finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, erklärten zum heute (26. Oktober 2014) veröffentlichten Ergebnis des Stresstestes durch die Europäische Zentralbank:Das ist ein positives Signal für die HSH Nordbank. Die heutigen Veröffentlichungen durch die EZB bestätigen die Meldungen, die uns vor dem Wochenende erreicht haben. Allerdings…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

Rücktritt vom Kaufvertrag kommt dem Land teuer zu stehen

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Sönnichsen, erklärte heute (24. Oktober 2014) zu den Meldungen, dass Schloss Salzau wieder zum Verkauf stehe:„Wenn nicht schnell ein neuer Käufer für Schloss Salzau gefunden wird, wird es für das Land teuer. Allein die Unterhaltung des Herrenhauses belastet jährlich den Landeshaushalt. Das ist Geld, das an anderer Stelle wesentlich besser ausgegeben…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Innenminister lässt Landespolizei weiter in der Luft hängen

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat heute (24. Oktober 2014) die Ankündigung des Innenministers kritisiert, erst zum Jahresende über die Stellenkürzungen bei der Polizei zu entscheiden.„Der Innenminister stellt die Geduld der Polizistinnen und Polizisten auf eine harte Probe. Seit Monaten herrscht bereits enorme Ungewissheit innerhalb der Polizei darüber, welche Stellen…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Landesregierung muss mehr für Prävention tun

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, erklärt zu den heutigen (23. Oktober 2014) Meldungen über ein Anwachsen der salafistischen Szene in Schleswig-Holstein:„Die Berichterstattung und die Warnung des Verfassungsschutzes sind alarmierend. Dem gewaltsamen religiösen Extremismus muss entschieden mit allen demokratischen Mitteln entgegen getreten werden. Der Staat muss alles daran…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Offenbar bestandener Stresstest kein Anlass für Jubelstürme

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und der finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, zeigten sich heute (22. Oktober 2014) erleichtert über den offenbar bestandenen Stresstest durch die HSH Nordbank:„Mit Erleichterung haben wir die Meldungen aufgenommen, dass die HSH Nordbank offenbar den Stresstest der Europäischen Zentralbank bestanden hat. Ein Scheitern hätte für die Bank und die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Bei den Frauenhäusern misst die Regierungskoalition mit zweierlei Maß

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, hat heute (22. Oktober 2014) das Verhalten von Sozialministerin Alheit und den Regierungsfraktionen in der Frage der Frauenhausplätze kritisiert:„Offenbar hat die Sozialministerin endlich erkannt, dass Frauenhausplätze auch finanziert werden müssen und dass Schleswig-Holstein nicht ohne eine finanzielle Beteiligung für andere…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Herzlichen Glückwunsch, Prof. Holger Watter!

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Hochschulexperte, Daniel Günther, hat heute (22. Oktober 2014) dem neuen Präsidenten der Fachhochschule Flensburg, Prof. Holger Watter, gratuliert: „Die CDU-Fraktion gratuliert dem frisch gewählten Präsidenten der Fachhochschule Flensburg zu seiner Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Prof. Holger Watter. Ich wünsche ihm viel Erfolg in seinem…

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