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Februar 2014

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Internetkompetenz ist für die Kindererziehung von heute unverzichtbar

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat anlässlich des morgen (11. Februar 2014) stattfindenden „Safer Internet Day“ die Bedeutung der Internetkompetenz von Kindern und Familien betont: „Der „Safer Internet Day“ setzt genau die richtigen Schwerpunkte. Ich hoffe, dass er der Vermittlung von Internetkompetenz an Kinder, Eltern und Lehrer…

Tobias Koch |

Leichtfertiger Glaube in Vorhersagen der HSH-Nordbank holt SPD, Grüne und SSW ein

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sieht in der heutigen (10. Februar 2014) Presseberichterstattung über einen deutlich dreistelligen Millionenverlust der HSH Nordbank sowie verschlechterten Prognosen für den Schifffahrtsmarkt einen Beleg für den zu leichtfertigen Umgang der Regierungsfraktionen mit den Vorhersagen der HSH-Nordbank im Rahmen der vor etwa einem halben Jahr…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Zur Versorgung eines Grünen Parteifreundes wird Datenschutz dauerhaft auf Facebook reduziert

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat das von SPD, Grünen und SSW geplante „Lex Weichert“ als „Kungelei“ bezeichnet. Dem Datenschutz in Schleswig-Holstein werde damit geschadet: „Seit Jahren hat Herr Weichert um eine Gesetzesänderung zu seinen Gunsten gebettelt. Die Grünen tun ihrem Parteifreund jetzt den Gefallen. Das ULD wird…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Diese Pressekonferenz war ein Zeichen der Schwäche

„Die Vorsitzenden der drei Regierungsfraktionen mussten heute öffentlich erklären, dass es für ein Regierungsvorhaben eine parlamentarische Mehrheit geben wird. Wenn bereits vor einem Kabinettsbeschluss diese Botschaft Anlass für eine Pressekonferenz ist, dann muss richtig Feuer unter dem Dach sein.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Oppositionsführer Johannes Callsen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Politik statt Basar – CDU-Fraktion beantragt für kommende Landtagssitzung Neustart der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat nach der heutigen Klausurtagung des Fraktionsarbeitskreises Innen und Recht (07. Februar 2014) einen Antrag für die kommende Landtagssitzung mit dem Ziel gestellt, die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs komplett neu zu starten: „Vor Beginn der Gesetzesberatungen muss selbstverständlich der kommunale Finanzierungsbedarf festgestellt werden. Das hat der…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Hilfe für Flutopfer muss wichtiger als Denkmalschutz für 70-er-Jahre-Betonbauten sein

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, hat mit Unverständnis auf Medienberichte der NDR 1 Welle Nord reagiert, wonach Opfer der Elbeflut des vergangenen Jahres wichtige Sanierungsarbeiten an ihren Häusern unter anderem wegen schleppender Bearbeitung ihrer Anträge durch die Denkmalschutzbehörde nicht ausführen können: „Frau Spoorendonks…

Tobias Koch |

Stegner scheitert wieder einmal im Münchhausen-Check

Zu den Behauptungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, in der heutigen (06.02.2014) Pressemitteilung „Wir machen Politik für das ganze Land – gemeinsam mit den Kommunen“ erklärten der stellvetretende CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und die innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen:„Die Stegnerschen Behauptungen scheitern wieder einmal im Münchhausen-Check. Die…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Nette Worte helfen den Polizisten nicht gegen zunehmende Gewalt, Herr Albig

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat Ministerpräsident Torsten Albig angesichts dessen heutiger (05. Februar 2014) Ansprache vor Führungskräften der Landespolizei ein eklatantes Missverhältnis zwischen Reden und Handeln vorgeworfen:„Unsere Polizisten brauchen einen funktionierenden Digitalfunk, damit sie zu ihrer Verteidigung Verstärkung…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Energiewende geht mit der Planung der neuen „Hauptschlagader“ in eine entscheidende Phase

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heute (05. Februar 2014) von den Betreibern TenneT und TransnetBW vorgelegten Trassenverlaufspläne für die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) von Schleswig-Holstein nach Bayern begrüßt: „Wer aus Kernkraft und Kohle aussteigen will, der kann auf diese Leitungen nicht verzichten. Die…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die letzte Stunde des Friedrichskooger Hafen hat noch lange nicht geschlagen

Der Dithmarscher CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Christian Magnussen sieht nach einem von CDU. FDP und Piraten beantragten Bericht der Landesregierung im Wirtschaftsausschuss zum Friedrichskooger Hafen noch Hoffnung für dessen Fortbestand: „Die Landesregierung ist meiner Forderung nachgekommen, dass die Bundesanstalt für Wasserbau in das Prüfverfahren eingebunden wird. Ich verspreche mir dadurch eine neutrale und…

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