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Februar 2014

Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Unverändert keine Chance für Fracking in Schleswig-Holstein

Für die CDU-Landtagsfraktion bekräftigte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, in der heutigen Landtagsdebatte die unverändert ablehnende Position seiner Fraktion zum Fracking.Nach wie vor sei der Ansatz, das Bundesberggesetz zu ändern, der richtige. Wenn jetzt durch die Piraten eine Möglichkeit ins Spiel gebracht werde, den gleichen Effekt im Rahmen eines Artikelgesetzes – unter anderem…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 34: Das Hamburger Modell der Jugendberufsagenturen ist auf unser Land nicht Eins zu Eins übertragbar

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUnser Ziel muss es sein, jungen Menschen den Übergang von Schule in Ausbildung und von der Ausbildung in den Beruf zu erleichtern. Gerade einen Beruf zu erlernen und eine zufrieden stellende Arbeit zu finden, ist von hoher Bedeutung für die junge Generation. Ihr Leben selbstverantwortlich gestalten – das wollen und sollen viele. Leider aber klappt ein direkter…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 36: Jetzt ist die Landesregierung gefordert!

Zur heutigen (21. Februar 2014) Debatte über die Weiterentwicklung der Psychiatrieplanung in Schleswig-Holstein erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper: „30 Prozent der Menschen in Schleswig-Holstein erfüllen im Laufe eines Jahres die diagnostischen Kriterien für eine psychische Störung - Tendenz steigend. Depressionen sind dabei die häufigste psychische…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Reform des kommunalen Finanzausgleichs neu starten! Herr Breitner, drücken Sie endlich die Reset-Taste!

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Nicht ausreichend“, „Verfassungswidrig“, „Unerträglich“ – das sind nur einige Bewertungen von Städten, Gemeinden und Kreisen zur Reform des FAG!Dabei hatten Sie, Herr Breitner, doch noch im Frühjahr letzten Jahres vollmundig angekündigt, Ihre Reform werde nur Gewinner hervorbringen. Aber davon sind Sie nun wirklich meilenweit entfernt. Wie viel Ihr…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 11: Landesregierung betreibt Etikettenschwindel beim Verbraucherschutz

Zu der heute (20. Februar 2014) im Landtag stattgefundenen Debatte über die Zukunftsfähigkeit der Verbraucherzentralen in Schleswig-Holstein erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper:„Verpackungsschwindel, Lebensmittelskandale oder auch Energieberatungen. Es gibt viele Themenbereiche, in denen die Verbraucherzentralen vor Ort Betroffene beraten und gute und…

Tobias Koch |

Nach der Schuldenbremse muss die Tilgung folgen

In der heutigen (20. Februar 2014) Parlamentsdebatte des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, einen Tilgungsplan für die Altschulden des Landes gefordert:Finanzpolitische Fehler werden immer dann gemacht, wenn die Steuereinnahmen hoch sind. Deshalb müssen wir die Schuldenbremse jetzt weiter denken und weiter entwickeln“, forderte Koch.Die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Wiederaufforstungsmittel stehen zur Verfügung – man muss nur wollen

Für die CDU-Landtagsfraktion begründete ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, den im Landtag gestellten Antrag zur Wiederaufforstung.„Nach den vergangenen Herbststürmen „Christian“ und „Xaver“ hat sich die Situation in den Kreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland dramatisch verschärft“, so Rickers. Zwar habe die Landesregierung bereits durch den Beginn vorgezogener…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD, Grüne und SSW müssen die Mahnungen der Wirtschaft vor den Folgen ihrer Infrastrukturblockade endlich ernst nehmen

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die Regierungsfraktionen und insbesondere die Grünen nach der heute (20. Februar 2014) durch die HSH-Nordbank veröffentlichten Warnung vor einem massiven Abwandern von Firmen im Falle einer weiteren Blockade zentraler Verkehrsprojekte im Land erneut zu einem Umdenken aufgefordert: „Wenn die Koalition schon nicht auf die CDU hört, dann doch wenigstens auf die Fachleute aus…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17: Ganz oben im Norden wohnt der Weihnachtsmann

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit 2004 ist es in Schleswig-Holstein Konsens gewesen, dass wir keine Dachmarke mehr in haben wollen. Deshalb hat Rot-Grün damals die Tourismusagentur Schleswig-Holstein als Bindeglied zwischen Tourismuswirtschaft und dem Land Schleswig-Holstein (TASH) installiert. So wurde die Wirtschaft mit ins Boot geholt und eine unabhängige Institution geschaffen, die das Land…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

Das ist mehr als peinlich, Herr Innenminister

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, und die polizeipolitische Sprecherin Astrid Damerow haben den „Recherchepatzer“ im LKA im Fall Edathy als peinlich für Innenminister Andreas Breitner bezeichnet.„Fehler können passieren. Wenn ein schleswig-holsteinischer Innenminister sich jedoch auf Grundlage eines solchen Fehlers in eine brisante…

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