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August 2013

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 40: Wachsam bleiben! Die Augen offen halten!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWachsam bleiben! Die Augen offen halten!Für mich ist das das Ergebnis aus dem Verfassungsschutzbericht. Der Extremismus ist kein Phänomen, das wir wegdiskutieren können. Er ist keine Erscheinung, die wir verharmlosen dürfen. Der Extremismus bleibt eine Herausforderung, der sich Behörden und Politik weiter werden stellen müssen.Und der Bericht macht eines…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 31: Bürger brauchen keine Bevormundung beim Essen

Dass der Veggie-Day im Wahlprogramm der Grünen steht ist eine Sache, das sollen die Grünen und Ihre Klientel unter sich ausmachen. Und warum die ständigen englischen Formulierungen? Warum nennen Sie es denn nicht den Gemüse- oder Vegetariertag, so dass es jeder versteht?Was mir zunehmend auf den Nerv geht, ist die Überheblichkeit und Arroganz mit der die Grünen Gutmenschen glauben die selig machende Weisheit…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Fraktionsreise der CDU nach Polen

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag reist vom 27.- 30. August 2013 nach Polen. Dort stehen unter anderem Gespräche im polnischen Parlament, im polnischen Landwirtschafts-, Bildungs- und Justizministerium sowie mit Vertretern der deutschen Minderheit auf der Tagesordnung.Die vorherige Fraktionsreise führte die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Jahr 2010 für drei Tage nach Berlin. Im Jahr 2008 fand…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Fraktion gratuliert Landesbischof Gerhard Ulrich!

Sperrfirst: Sonntag, 25. August 2013, 15.00 UhrZur heutigen (25. August 2013) Amtseinführung hat der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, dem neuen und ersten Landesbischof der Nordkirche, Gerhard Ulrich, die besten Glückwünsche übermittelt. „Im Namen der CDU-Landtagsfraktion gratuliere ich Landesbischof Gerhard Ulrich herzlich zu seiner Amtseinführung. Als erstem Landesbischof der…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30: Mit Rot und Grün werden viele Familien ärmer

„Ihre Steuererhöhungspläne sind eine Belastung für Familien und Mittelstand im Bund und in Schleswig-Holstein, sie sind Gift für Konjunktur und Arbeitsplätze“, kritisierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Johannes Callsen in seinem heutigen Debattenbeitrag (22. August) die Steuerpläne von SPD und GRÜNEN. Die CDU-Fraktion hatte dazu einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht.Sperrfrist…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 13 u. 34: Das wirkliche Problem der Menschen ist der Anstieg der Wohnungskosten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIst die Wohnraumsituation in Schleswig-Holstein so wie sie von der Fraktion der PIRATEN in ihren Anträgen geschildert wird, oder sieht die Realität in unserem Land anders aus? Zu einer Beurteilung dieser Fragestellung hilft sicher das Studium der verschiedenen, zu diesem Themenkomplex vorliegenden Gutachten und Untersuchungen.So kommt nicht nur die…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Überzogene Forderungen gefährden Küstenfischerei in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Landwirte sind leider nicht die einzigen – auch unsere Küstenfischerei soll stark eingeschränkt werden. Dieses ist mit uns nicht zu machen. Wir lehnen die überzogenen Forderungen der Küstenfischereiordnung (KüFO) ab.Die Landesregierung plant, die Küstenfischereiordnung dahingehend zu ändern, dass der Schutz von Schweinswalen und von Seevögeln (hier…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

Vielen Dank und alles Gute Ekkehard Wienholtz

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat heute (22. August 2013) dem scheidenden Präsidenten und Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes (LSV) Schleswig-Holstein, Herrn Minister a.D. Dr. Ekkehard Wienholtz, anlässlich des Empfangs des LSV im Kieler Schloss für dessen langjährige Arbeit gedankt:„Herr Dr. Wienholtz leitete als Präsident zwölf Jahre die Geschicke des…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 9: Länderklausel ist ein Verdienst von Peter Harry Carstensen

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der Umweltpolitische Sprecher Heiner Rickers die Vorlage des Gesetzentwurfes der Landesregierung zum Ausschluss der CO2-Speicherung. „Dies ist kein alleiniger Verdienst der Landesregierung. Die Vorgängerregierung und namentlich ihr Ministerpräsident Peter Harry Carstensen haben die sogenannte Länderklausel gegen den damaligen Widerstand von SPD und Grünen auf den Weg…

Tobias Koch |

Finanzministerin Heinold will Betriebsgewinne mit 80% besteuern

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat nach der heutigen (22. August 2013) Landtagsdebatte vor den Konsequenzen der Steuerpläne von SPD und Grünen gewarnt:„Das Steuer-Wirrwarr bei Rot-Grün wird immer größer: Keine Vermögensteuer auf die Substanz, stattdessen Betriebsgewinne mit 80 Prozent besteuern – dieses Ergebnis kommt dabei heraus, wenn SPD und Grüne versuchen, ihre…

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