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Oktober 2012

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer führt Dänenampel vor

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sagte zur Absage an ein generelles Tempo 130 auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen:„Es ist gut, dass das Verkehrsministerium zu der Erkenntnis gekommen ist, dass sich die bisherige Praxis für Tempolimits auf den schleswig-holsteinischen Autobahnen bewährt hat.“Auf mehr als 50 Prozent der…

Hartmut Hamerich |

Dänenampel bremst schleswig-holsteinischen Tourismus aus

Zum Rückzug des Investors Rohlf von Oven aus dem Aqua-Top-Areal in Travemünde erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich:„Anstatt Investoren und Unternehmen in unserem Land die nötige Planungssicherheit zu geben, schafft die Dänenampel allein mit ihrem Koalitionsvertrag nur Unsicherheiten. Das ist reine Wirtschaftsverhinderungspolitik“, unterstreicht…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Ministerpräsident Albig und die Landesregierung handeln fahrlässig!

Zu den Plänen der SPD-geführten Bundesländer, eine Vermögenssteuer einzuführen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:Die vorgeschlagene Vermögensteuer ist alles andere als eine Reichensteuer, wie gerne behauptet wird. Im Kern ist es eine Steuer auf Betriebsvermögen - und zwar nicht nur bei Kapitalgesellschaften, sondern auch bei Personengesellschaften und…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Mit Emotionen lässt sich die Energiewende nicht voranbringen!

Zur Diskussion um steigende Energiekosten erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Christian Magnussen:„Die Energiewende kostet Geld und ist nicht zum Nulltarif zu haben. Die Presse des Kollegen Matthiessen dokumentiert eindrucksvoll, dass die Grünen weiter auf Emotionen bei der Umsetzung der Energiewende setzen, als sich endlich der Realität zu stellen“, so Magnussen.Die…

Piraten disqualifizieren sich auch in der Suchtpolitik!

Der suchtpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat die heutige (10. Oktober 2012) Reaktion des Mitglieds der Piraten-Fraktion, Uli König, auf die gestern von der Sucht- und Drogenbeauftragten der Bundesregierung vorgestellte erste bundesweit repräsentative Studie zur Internetabhängigkeit scharf kritisiert. König hatte behauptet, dass es keine Internetsucht…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Trotz Rekordeinnahmen und Niedrigzinsen 154 Millionen mehr neue Schulden als in diesem Jahr – das ist zu viel!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch haben heute (08. Oktober 2012) die neue Landesregierung dazu gemahnt, die derzeitigen Rekordsteuereinnahmen und Niedrigzinsen zur Absenkung der Neuverschuldung zu nutzen: „SPD, Grüne und SSW führen unser Land zurück auf den Weg, Steuermehreinnahmen und Niedrigzinsen als Normalität…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Überarbeitung der Bildungsinhalte erforderlich

Zur heutigen Vorstellung eines Bundesländer-Schulvergleichs über die Leistungen von Grundschülern in der vierten Klasse hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Heike Franzen eine Überarbeitung der Bildungsinhalte gefordert.„Gerade das Ergebnis im Teilbereich „Rechnen“ sollte uns hellhörig machen. Nicht nur die Platzierung im unteren Drittel ist wenig erfreulich, bei genauerer…

Hans-Jörn Arp |

Rot-Grün will Rettung des Flughafens Blankensee unbedingt verhindern!

Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sieht in den jüngsten Einlassungen der zuständigen Sprecher von SPD und Grünen in Lübeck einen klaren Beleg darin, dass beide Parteien eine erfolgreiche Rettung des Flughafens Lübeck Blankensee mit allen Mitteln noch vor der Kommunalwahl 2013 verhindern wollen: „Die uneinsichtige Haltung von SPD und Grünen ist eine völlige Missachtung der…

Hans-Jörn Arp |

City-Maut für PKW kommt für uns nicht in Frage!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat der heute auf der Verkehrministerkonferenz in Cottbus diskutierten City-Maut für PKW eine klare Absage erteilt.„Ich kann den zuständigen Wirtschaftsminister Meyer nur davor warnen, solche Gedankenspiele zu unterstützen. Ständig wird eine mangelnde Attraktivität der Innenstädte beklagt. Wenn wir jetzt…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Versorgung mit Grippeimpfstoff muss endlich auch für Kassenpatienten flächendeckend gewährleistet werden!

Zum fehlenden Grippeimpfstoff für schleswig-holsteinische Kassenpatienten und diesbezügliche Aussagen von Sozialministerin Ahlheit in der letzten Sozialausschusssitzung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Anscheinend hat Ministerin Alheit am Donnerstag letzter Woche im Sozialausschuss zu früh angekündigt, dass der Grippeimpfstoff kurzfristig an alle Praxen ausgeliefert…

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