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August 2012

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ein weiteres Mal besteht der Koalitionsvertrag der Dänen-Ampel in der Verkehrspolitik den Praxistest nicht!

„Verkehrsminister Reinhard Meyer verbringt den größten Teil seiner Amtszeit damit, den verkehrspolitischen Scherbenhaufen des Koalitionsvertrages der Dänen-Ampel irgendwie zu einem tauglichen Behältnis zusammen zu kitten. Auch im Hinblick auf die Gigaliner bestehen die Vereinbarungen von SPD, Grünen und SSW den Praxistest nicht. Mittlerweile fragt man sich wirklich, wer den verkehrspolitischen Teil des…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Dänen-Ampel legt die Axt an die ehrenamtliche Kommunalpolitik und greift den Menschen in die Tasche

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, sieht in den für die kommende Landtagssitzung eingebrachten kommunalpolitischen Gesetzentwürfen der Fraktionen von SPD, Grünen und SSW einen Angriff auf die ehrenamtliche Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein: „Die Dänen-Ampel legt die Axt an die ehrenamtliche Kommunalpolitik. Es passiert genau das, wovor wir…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Dänen-Ampel nimmt ihre Einladung an die Opposition zur konstruktiven und partnerschaftlichen Mitarbeit zurück

Zur heutigen (9. August 2012) Debatte im Finanzausschuss über die Termiplanung der Haushaltsberatungen erklärte der stellv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Tobias Koch:Angesichts der in der Regierungserklärung ausgesprochenen Einladung von Ministerpräsident Albig zur konstruktiven und partnerschaftlichen Mitarbeit ist der Zeitplan der Regierungsfraktionen zur Haushaltsaufstellung mit…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Bäderregelung darf nicht baden gehen!

Zur aktuellen Diskussion um die Einschränkung der Ladenöffnungszeiten in Badeorten erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich, heute 9. August 2012 in Kiel: „Die Bäderregelung hat sich bewährt: Der verkaufsoffene Sonntag ist für die Badeorte ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und für die Touristen ein wichtiger Bestandteil ihrer Urlaubsgestaltung. Ich bin froh, dass das…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte angesichts der Problemlage kontraproduktiv!

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in ihrer gestrigen (07. August 2012) Sitzung klar gegen die von der Dänen-Ampel geplante Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ausgesprochen und diese Ablehnung auch in einem Antrag für die kommende Landtagssitzung formuliert: „Spätestens die heutige Berichterstattung zeigt, dass die Problemlage eine völlig andere ist, als uns die Koalitionäre weis machen wollen. Die…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Stegners Weg führt mal wieder in die Sackgasse!

Zu den Plänen der SPD-Landtagsfraktion , in der Augustsitzung des Landtages einen Gesetzentwurf einzubringen, um aus dem unter Schwarz-Gelb beschlossenen Glückspielgesetz auszusteigen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:“Stegners Weg führt mal wieder in die Sackgasse. Mit seinen Plänen fügt er nicht nur dem Land großen Schaden zu, weil wichtige Einnahmen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Prof. Dr. Waltraud Wende lässt Regionalschulen aushungern

Auf die Antwort der Landesregierung zur personellen Situation an den Schulen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Heike Franzen: „So wie Herr Albig ein Lieblingsland hat, gibt es auch für seine Bildungsministerin eine Lieblingsschule: die Gemeinschaftsschule. Für die anderen Schulen bleibt da außer einer stiefmütterlichen Behandlung nicht viel übrig. Sie…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Heimischer Honig muss sauber bleiben

Zu der heute über die Medien bekannt gewordenen Gefährdung der Imkerei in Schleswig-Holstein, durch das sich ständig ausbreitende Jakobskreuzkraut erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Wieder einmal ist die Produktion von Honig in Schleswig-Holstein in den Schlagzeilen. Dabei ist die Gefährdung durch das Jakobskreuzkraut nicht neu. Vor über drei Jahren…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Empfehlungen zum Maisanbau und Novellierung des EEG haben sich als die richtigen Maßnahmen herausgestellt

Zu den vom Statistischen Landesamt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlichten Zahlen über den erstmaligen Rückgang des Maisanbaus in Schleswig-Holstein seit 20 Jahren (um 13.000 Hektar oder 7 Prozent) erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Diese Entwicklung begrüße ich sehr. Noch vor einem Jahr war diese Deutlichkeit nicht abzusehen. Nachträglich erfährt so…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Frau Prof. Dr. Waltraud Wendes Bildungsdialog ist Augenwischerei: Dänenampel betreibt einseitige Ideologie- und Klientelpolitik in den Schulen

Zu den Ausführungen der neuen Bildungsministerin, Frau Prof. Dr. Waltraud Wende, auf der heutigen (2. August) Landespressekonferenz erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Das ist mal wieder typisch für die SPD: Die Bildung soll wieder von oben herab diktiert werden. Die organisatorischen Freiheiten und…

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