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August 2012

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Während der Ministerpräsident die Menschen noch einseift, wird der Unterschied zwischen Reden und Handeln seiner Regierung immer deutlicher!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat den heutigen (16. August 2012) Auftritt von Ministerpräsident Torsten Albig und seinen beiden erklärten Stellvertretern Robert Habeck und Anke Spoorendonk vor der Landespressekonferenz als überflüssig bezeichnet: „Die eklatanten Widersprüche zwischen öffentlichen Aussagen von Regierungsmitgliedern und dem Koalitionsvertrag wurden auch heute nicht aufgeklärt: das gilt…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Landesregierung muss Barrieren abbauen!

Zur heutigen (16. August 2012) Veröffentlichung des Berichtes über Barrieren auf dem deutsch-dänischen Arbeitsmarkt erklären der Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen und die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow: „Wir fordern die Landesregierung auf, sich intensiv mit dem Bericht zu beschäftigen und Lösungen zu finden, damit überflüssige Barrieren abgebaut werden. Das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Ministerin Alheit hat ihr Wolkenkuckucksheim präsentiert!

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat den heute (16. August 2012) von Sozialministerin Kristin Alheit vorgestellten Fahrplan als Dokument der Konzept- und Ahnungslosigkeit bezeichnet: „Die Darstellung der zukünftigen Themen offenbart neben der Ahnungslosigkeit der Ministerin auch deren Konzeptlosigkeit. Wer finanzielle Erhöhungen zum…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir lassen nicht zu, dass die Dänen-Ampel sich mit Polemik aus der Verantwortung stiehlt!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Reaktionen von Landesregierung und SPD-Fraktionschef Stegner auf die Berichterstattung der Kieler Nachrichten über einen offensichtlichen Interessenkonflikt der im Auftrag der 15 Staatsvertragsbundesländer an der Vergabe von Sportwettenlizenzen beteiligten Anwaltskanzlei (Kieler Nachrichten, S. 1…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Ministerpräsident Torsten Albig und Reinhard Meyer haben mit ihren Sommerinterviews nur weiße Salbe verteilt

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat nach den heutigen (15. August 2012) Aussagen von Verkehrsminister Reinhard Meyer im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer für deren Aussagen in Sommerinterviews zum Umgang der Landesregierung mit der A 20 kritisiert:„Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Prävention zahlt sich aus – Glückwünsch zur Nominierung!

Zur Nominierung der Kindertagesstätte Kapernaum in Flensburg für den Deutschen Präventionspreis 2012 erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und der gesundheitspolitische Sprecher, Karsten Jasper: „Hygiene ist ein ernstzunehmendes Thema, über das nicht früh genug aufgeklärt werden kann. Es ist wichtig -von Kindesbeinen an- an einen sorgsamen und gleichzeitig…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Habeck erschreckend hilflos

Als „erschreckend hilflos“ bezeichnete der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die Ausführungen der Landesregierung und hier besonders ihres Agrar- und Umweltministers Dr. Robert Habeck in der heutigen (15. August 2012) Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses zur Gefährdung durch die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes.Nach gleichlautenden Aussagen des Ministers und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Landesregierung muß ihrer opositionellen Kritik Taten folgen lassen

Zu den aktuellen Meldungen nach denen unser Nachbarland Dänemark unverändert an Planungen festhalten will, Kohlendioxid unter der Nordsee zu verpressen (CCS) erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Einmal mehr erhält die neue Landesregierung Gelegenheit, ihrer oppositionellen Kritik der letzten Legislaturperiode Taten folgen zu lassen und eine CCS-Einlagerung unter der Nordsee zu…

Prävention, Drugchecking und Anhebung der Eigenbedarfsgrenzen passen nicht zusammen!

Der drogenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen heute (13. August 2012) angesichts der Vorstellung des „Cannabis-Präventions-Parcours“ aufgefordert, ihre Pläne zum Drug-Checking und der Anhebung der Eigenbedarfsgrenzen zu stoppen: „Hier steht eine Ministerin, die den jungen Menschen sagt: Fang…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Wenn die neue Landesregierung mehr hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte will, dann muss sie den Kommunen auch die Mittel geben!

Die CDU-Fraktion steht in der Frage der von der neuen Landesregierung geplanten Absenkung der Einwohnergrenze für die Verpflichtung der Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragten an der Seite der Kommunen: „Wenn die Landesregierung die Kommunen dazu zwingt, dann muss sie auch bezahlen“, erklärte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann heute in Kiel,…

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