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Januar 2012

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Herr Albig und die SPD-Fraktion sollten sich gegenseitig in den Presseverteiler aufnehmen!

Angesichts der Berichterstattung über erneute erhebliche Unterschiede in den Positionen von SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig und der SPD- Landtagsfraktion (Lübecker Nachrichten vom 11. Januar 2012) hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, Albig und der SPD-Fraktion empfohlen, sich gegenseitig in den Presseverteiler aufzunehmen: „Es ist selten genug, dass…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Bombenbau im Unterricht wirft Fragen auf

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, reagierte heute (11. Januar 2012) mit großem Befremden auf die in der Presse öffentlich gewordenen Vorwürfe gegen einen Lehrer, der mit seinen Schülern im Unterricht eine Rohrbombe gebaut haben soll:„Der Umgang mit Sprengstoffen ist kein Unterrichtsinhalt. Ein pädagogischer Sinn und Zweck einer…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

DGB-Analyse der Bruttolöhne zeigt Schädlichkeit flächendeckender gesetzlicher Mindestlöhne auf

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den DGB-Nord angesichts dessen Pressemitteilung 2/2012 aufgefordert, keine isolierten Vergleiche der Bruttolöhne zwischen Metropolen und ländlichen Räumen ohne Berücksichtigung der jeweiligen Lebenshaltungskosten vorzunehmen. Magnussen sieht in den Ergebnissen der DGB-Analyse im Gegenteil einen…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Frau Fritzen hat von der Jagdausübung offenkundig keine Ahnung!

Der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die heutige (11. Januar 2012) Kritik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (Nr. 012.12) an der Novellierung des Landesjagdgesetzes zurück gewiesen:„Wir haben klar gestellt, dass auf Wasservögel auch weiterhin mit Bleischrot nicht geschossen werden darf. Ein weiter gehendes Verbot von Bleimunition kann zum…

Daniel Günther |

Der Vorschlag der Universitäten Kiel und Lübeck hat die ungeprüfte Ablehnung der SPD-Fraktion nicht verdient!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (10. Januar 2012) öffentlich gewordenen Vorschläge der Universitäten Kiel und Lübeck zur Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig kritisierte er die ungeprüfte Ablehnung durch die SPD-Fraktion (Pressemitteilung 001/2012): „Ich freue mich über den…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holsteinische Böden sind gesund

Zu den heutigen (10. Januar 2012) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten Ergebnissen des Bodenbelastungskatasters Schleswig-Holstein, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Die CDU-Landtagsfraktion ist sehr erfreut darüber, dass die neuesten Ergebnisse des Bodenbelastungskatasters so positive Werte für unser Land ausweisen. Dies ist deshalb so…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Deponierung in Rondeshagen rückt in weite Ferne

Anlässlich der heute (10. Januar 2012) bekannt gewordenen Ergebnisse des Gutachtens aus Mecklenburg-Vorpommern zum Transport von Asbestmüll erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Es hat sich herausgestellt, dass die Landesregierung gut beraten war, die Aufnahme von Asbestschlämmen aus Niedersachsen auf die Deponie Rondeshagen mit „spitzen Fingern“…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) |

Eine hohe Verantwortung für kommunalpolitische Entscheidungsträger

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, sagte zu dem heute (10. Januar 2012) im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Landesregierung: „Mit dem Gesetz verfolgt die Koalition weiter konsequent den Weg der Kommunalisierung in sozialen Fragen“, so Neve. Die Kommunen können mit Hilfe der Satzungen zukünftig die Kosten für Unterkunft und Heizung angemessener an den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neo-Nazi-Aufmarsch sollte verboten werden

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hält es für wünschenswert, dass der Neo-Nazi Aufmarsch am 31. März 2012 in Lübeck verboten wird. Es wäre nach den Neo-Nazi-Morden besonders unerträglich, wenn Neo-Nazis in Lübeck wieder zu ihrer jährlichen Demonstration aufmarschieren könnten. Kalinka erinnerte daran, dass er bereits im Dezember 2011 im Innen- und Rechtsausschuss des…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuregelung des richterlichen Bereitschaftsdienstes macht 5,5 Stellen aus

Aufgrund der erheblichen öffentlichen Berichterstattung über die Entnahme von Blutproben in der Nacht und den richterlichen Bereitschaftsdienst hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in einer Kleinen Anfrage den Justizminister gebeten, die dazu getroffenen Regelungen mitzuteilen. Sie sind in der Drucksache 17/2056 dargelegt. Danach ist der richterliche Bereitschaftsdienst bzw.…

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