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Januar 2012

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Beim Zensus auch Anschriften nicht korrekt

„Die neuesten Pannen des Statistikamtes Nord beim Zensus sind kaum noch erträglich. Sie setzen die Pannenserie des Amtes zum Zensus fort“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. 40.000 Bescheide mit Ordnungsgeld-Androhung waren ohne Erfassungsbögen versandt worden.Kalinka: „Ganz offensichtlich mangelt es an Professionalität bei der Bearbeitung des Zensus. Dies wurde ja…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 4: Mit dem neuen Weiterbildungsgesetz verbessern wir die Chancen für den Neu- und Wiedereinstieg in das Berufsleben

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist: Redebeginn!Wir beraten heute in zweiter Lesung die Novellierung des Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetzes. Die Landesregierung setzt damit einen weiteren, wichtigen Akzent im Bildungsbereich. Moderner, transparenter und effektiver sieht das Gesetz aus – dies kommt auch in dem neuen Titel „Weiterbildungsgesetz“ zum Ausdruck. Aber wie so oft ist auch hier…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 21: Die Verantwortung für den Rückbau liegt bei den Kernkraftbetreibern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAufgrund des politischen und gesellschaftlichen Konsenses ist der Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland im vergangenem Jahr deutlich beschleunigt worden. Die letzten deutschen Kernkraftwerke werden nun bis 2022 vom Netz gehen.Deutschland schafft so schneller den Einstieg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien und den zügigen Ausstieg aus der Kernenergie.Die…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 37 und 57

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHeute beschäftigen wir uns mit zwei kulturellen Themen, die vor dem Hintergrund finanzieller und konzeptioneller Probleme durchaus miteinander in Verbindung zu bringen sind. Allerdings ist zu bedauern, dass durch die gemeinsame Behandlung eine ausführliche Debatte kaum möglich erscheint. Ich hoffe daher, dass es uns gelingt, im Bildungsausschuss den einzelnen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 60: Der Weg zur selbständigen Schule ist eine Erfolgsgeschichte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie regierungstragenden Fraktionen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Schulen in Schleswig-Holstein mehr Eigenverantwortung für die Entscheidungen vor Ort zu übertragen.Wir wollen mehr Bildung und weniger Bildungspolitik in den Schulen.Der vorliegende Bericht aus dem Bildungsministerium macht deutlich, dass wir diesem Ziel - insbesondere…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Dr. Michael von Abercron zur Timeline-Funktion

Zur Einführung der Timeline-Funktion bei Facebook erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Die Einführung der neuen Timeline-Funktion (Chronik) durch Facebook macht allen Nutzern erneut deutlich, dass die Nutzung des Internets Spuren hinterlässt, auf deren Verbreitung sie kaum noch Einfluss haben. Auch ohne dieses neue „Chronik“-System durch Fachebook…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

Kindern geht es gut, wenn Eltern Arbeit haben

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, zu den heute (26.01.2012) bekannt gewordenen Zahlen der Kinderarmut in Deutschland: Nach einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, ist die Zahl der Kinder unter 15 Jahren in Schleswig-Holstein, die Hartz IV erhalten, zwischen September 2006 und September 2011 von 72.075 auf 60.061 gefallen. Das…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 26: Aufgaben der Sektion für Sexualmedizin müssen weiterhin wahrgenommen werden

In der heutigen (25. Januar 2012) Landtagsdebatte zum Erhalt der Sektion Sexualmedizin am UKSH Kiel erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Die CDU-Landtagsfraktion erkennt die besondere Bedeutung der Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) an. Die Fortführung der bisherigen Aufgaben der Sektion für Sexualmedizin ist notwendig, um auch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ein hervorragendes Ausschreibungsergebnis im Bahnnetz Mitte

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heutige (25. Januar 2012) Medienberichte über die Vergabe des Bahnnetzes Mitte begrüßt:„Bei einer Einsparung von über 20 Millionen Euro im Jahr wird die Taktung zwischen Kiel und Hamburg auf eine halbe Stunde, und zwischen Flensburg und Hamburg laut Medienberichten auf eine Stunde verkürzt“, erklärte Arp heute (25. Januar 2012) in Kiel.Mit über 4,6…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Schenkelbrand ist im Gegensatz zum Chippen nach Sekunden vergessen

Zur heutigen (25. Januar 2012) Presseerklärung des Abgeordneten Detlef Matthiessen zur Ankündigung einer Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Erhaltung des Schenkelbrandes bei Pferden, erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Gerade weil die Landwirtschaftsministerin auch Tierschutzministerin ist, wäre Herr Matthiessen gut beraten endlich auch Fakten zur Kenntnis…

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