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September 2011

Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

„Neues“ CCS-Gutachten bestätigt Selbstverständlichkeiten

„Die angeblich neuen Erkenntnisse des heute vorgelegten NABU / BUND-Gutachtens zur Verhinderung der Speicherung von CO2 (CCS-Technologie) bestätigen lediglich juristische Tatsachen, die von niemandem in der öffentlichen Diskussion je in Zweifel gezogen wurden“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron.Beispielhaft nannte von Abercron:- Dieses Gesetz gilt…
CDU-Fraktion

Hans-Jörn Arp, Werner Kalinka und Wolfgang Kubicki zum Glücksspielgesetzentwurf

In ihren heutigen (06. September 2011) Sitzungen haben die Fraktionen von CDU und FDP Änderungen an ihrem für den in der Septembersitzung des Landtages (14.-16. September 2011) zur Verabschiedung anstehenden Entwurf eines Glücksspielgesetzes beschlossen. CDU und FDP sind sich einig, dass die abschließende dritte Lesung des Entwurfs für ein Glücksspielgesetz in der Septembersitzung stattfinden wird, erklärten…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Großzügiges Angebot der Stiftung Landesmuseen

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, hat heute (05. September 2011) die freiwillige Unterstützung der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen für das Schleswig-Holsteinische Landestheater in Schleswig begrüßt: „Mit der Nydamhalle steht dem Theaterensemble in Schleswig nun für die kommende Spielzeit eine geeignete Probenbühne zur…
CDU-Fraktion

Fortsetzung der Großen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern ist das Gebot der Stunde!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Schleswig-Holstein, Rasmus Vöge, sehen in den Ergebnissen der ersten Hochrechnung zur heutigen (04. September 2011) Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern einen Wählerauftrag für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Land: „Das Ergebnis ist für die Parteifreunde in…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Unser Handwerk ist ein wichtiger Anker für Wirtschaft und Gesellschaft!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den schleswig-holsteinischen Handwerksbetrieben und ihren Mitarbeitern für den in diesem Jahr am 03. September 2011 erstmals stattfindenden „Tag des Handwerkes“ viel Erfolg gewünscht: „Jeder von uns nimmt täglich Handwerksleistungen in Anspruch. Darüber hinaus sorgen unsere…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Akademische Freiheit bedeutet nicht, vom Abitur bis zur Rente auf Kosten der Allgemeinheit Studentenprivilegien zu genießen!

Zur Debatte über Langzeitstudenten, die bis zur Dauer von 108 Semestern an einer Universität immatrikuliert sind, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, heute (02. September 2011) in Kiel: „Akademische Freiheit kann nicht die Freiheit bedeuten, vom Abitur bis zur Rente auf Kosten der Allgemeinheit Studentenprivilegien zu genießen. Das…
CDU-Fraktion

Nein zur Fortsetzung rechtswidriger und gescheiterter Verträge!

Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Erhaltung des Glücksspielstaatsvertrages erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion ,Hans-Jörn Arp, und die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion, Katharina Loedige: „Bei der Begründung seines Antrages hat Herr Stegner vergessen, dass der bestehende Glücksspielstaatsvertrag von Gerichten in der Luft zerrissen wurde und darüber hinaus die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Weitere Schwächen beim Zensus 2011 aufgeklärt

Von ersten Antwortschreiben an das Statistische Amt zum Zensus 2011 wurde nur die Angaben auf dem Briefumschlag, nicht aber der Inhalt der Antwort der Angeschriebenen, für das weitere Bearbeitungsverfahren eingearbeitet. Dies hat der Vorstand des Statistischen Amtes Hamburg/Schleswig-Holstein auf Fragen des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in der gestrigen Sitzung (31. August…
CDU-Fraktion

Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht soll ab 1. Oktober 2011 wieder wirtschaftlich arbeiten können!

Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich heute (01. September 2011) darauf verständigt, für die kommende Landtagssitzung einen gemeinsamen Gesetzentwurf einzureichen, mit dem die Zukunft des Pumpspeicherkraftwerkes Geesthacht wieder auf einen wirtschaftlich tragfähigen Boden gestellt wird: Mit unserem Gesetzentwurf bügeln wir den rot-grünen Fehler aus dem Jahr 2001 aus, mit dem dieser umweltfreundlichen…

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