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September 2011

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Weitere Länder sollen für Ökoliner-Testbetrieb nachgeordnete Strecken melden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seiner heutigen (14. September 2011) Landtagsrede die Beteiligung der Landesregierung am bundesweiten Testbetrieb für Ökoliner begrüßt:„Wir haben im Januar die Landesregierung um eine Beteiligung am bundesweiten Test beteiligt, weil durch diese Lang-LKW die Umwelt geschont wird. Deshalb ist es sinnvoll,…

Tobias Koch |

zu TOP 19: Die HSH Nordbank darf nicht zum Spielball im heraufziehenden Wahlkampf werden!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Hinblick auf die berufliche Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und angesichts der großen Bedeutung der HSH Nordbank für den Landeshaushalt sollten wir nicht der Versuchung erliegen, auf dem Rücken der Bank und ihrer Mitarbeiter Wahlkampf zu betreiben. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem EU-Beihilfeverfahren sind nicht dazu geeignet,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Sie haben Ihren eigenen Antrag vergessen, Frau Erdmann!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heute (13. September 2011) anlässlich des neuesten OECD-Berichtes geäußerte Kritik ihrer Kollegin Anke Erdmann (Bündnis 90/Die Grünen) zurück gewiesen: „Frau Erdmann hat ganz offensichtlich den von ihr mit unterschriebenen gemeinsamen Antrag (Drs. 17/500) von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Begabtenförderung

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat den offiziellen Auftakt des Projektes „Schleswig-Holstein inklusive Begabung“ heute (12. September 2011) begrüßt:„Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Begabtenförderung in Schleswig-Holstein“, erklärte Herold in Kiel. Die Bildungspolitikerin betonte, CDU und FDP hätten gemeinsam endlich…

NOK-Sanierung und Elbvertiefung gehören zusammen!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den erneuten Versuch von Bündnis 90/Die Grünen, die Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals und die Elbvertiefung gegeneinander aus zu spielen, heute (08. September 2011) einmal mehr zurück gewiesen: „NOK-Sanierung und Elbvertiefung gehören zusammen. Wir brauchen beides, um den gewerblichen und…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Unser Gesamtkonzept der Politik für Menschen mit Behinderungen setzt die UN-Konvention um!

Die Fachsprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heute (08. September 2011) vom Beauftragten des Landtages für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, vorgestellten Jahresbericht begrüßt: „Im Gegensatz zu manchen Argumenten der Oppositionsfraktionen zeichnet sich der Bericht des Landesbeauftragten weitestgehend durch eine klare und realistische Einschätzung der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Haushaltssanierung darf nicht durch Radarfallen erfolgen

„Die Einführung von 28 neuen Radarfallen in Lübeck wäre der falsche Weg. Lärmschutz und Verkehrsberuhigung sind natürlich richtige Maßnahmen. Mit Radarfallen werden diese jedoch nicht erreicht, sondern erwecken nur den Eindruck, dass es um Mehreinnahmen für die Stadt Lübeck geht“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu entsprechenden Planungen des Lübecker…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuregelung des GEZ-Systems ist richtig

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die Neuregelung des GEZ-Systems in Richtung einer einheitlichen Haushaltsabgabe ist richtig. Seit Jahren hat es deutliche Kritik an dem bürokratischen System gegeben, über das sich viele Gebührenzahler auch hinsichtlich der Art und Weise der Ansprache durch die GEZ geärgert haben. Der Wechsel zu einer Gebührenerhebung für die Haushalte…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Einladung von Thilo Weichert und Richard Allan hat sich gelohnt

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (07. September 2011) Verständigung, des Landesdatenschutzbeauftragten mit der Firma Facebook, vertreten durch Richard Allan, auf einen Lösungsweg zur Abstellung der aufgezeigten Datenschutzmängel begrüßt: Die Einladung von Thilo Weichert und Richard Allan zur heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses…

Daniel Günther |

Baulichen Masterplan schnell und effektiv umsetzen - CDU-Fraktion begrüßt Einigung der Landesregierung auf ein PPP-Modell

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (06.September 2011) Sitzung die Erkenntnisse aus dem Markterkundungsverfahren für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) beraten.„Die entscheidende Frage war und ist, wie wir den bereits unter rot-grüner Regierungsverantwortung aufgelaufenen immensen Sanierungsstau jetzt beheben können. Die CDU-Fraktion will den baulichen…

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