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September 2011

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die CDU-Landtagsfraktion hat konkrete Vorschläge!

„Der Staat darf nicht zuschauen, wenn Bürger attackiert oder gar verletzt werden. Und wenn dies schon junge Leute tun, weil sie „einfach Bock darauf haben“, ist dies sehr schlimm. 58 % aller Raubdelikte und 48 % aller Körperverletzungen werden in Schleswig-Holstein von unter 21-jährigen verübt. 41 % der Gewalt- und Raubdelikte geschehen unter Alkoholeinfluss. Erschreckende, allarmierende Zahlen. Deutlicher…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Die Sozialen Netzwerke dürfen nicht zu Schlagkartei über menschliche Profile verkommen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFast jeder von uns nutzt heute eine Vielzahl von Angeboten im Internet für die unterschiedlichsten Zwecke. Die meisten davon wissen nicht, dass sie dabei viele Spuren hinterlassen, auch wenn es Möglichkeiten zur Anonymisierung häufig schon gibt. Andere können diese Spuren nutzen, um sich ein Bild davon zu machen, was uns bewegt oder interessiert. Man muss nicht…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Nicht schon wieder ein runder Tisch!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die Forderung ihrer Kollegin von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn, nach einem weiteren runden Tisch im Gesundheitswesen heute (15. September 2011) zurück gewiesen: „Der von Bündnis90/die Grünen geforderte runde Tisch unter Beteiligung aller Akteure der Gesundheitsbranche ist überflüssig“,…
CDU-Fraktion

Die Hamburger Bet-at-Home.com-open-SPD hat kein Recht, uns zu kritisieren

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben Kritik aus der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion am Schleswig-Holsteinischen Glücksspielgesetz in aller Schärfe zurück gewiesen:„Vom 16.-24. Juli 2011 haben in Hamburg die bet-at-home.com-Open stattgefunden, das frühere Tennisturnier am Hamburger Rothenbaum. Von…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 2 und 26: Schleswig-Holstein geht weiter voran!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat das von CDU und FDP eingebrachte Glücksspielgesetz in seinem heutigen Debattenbeitrag als richtigen Weg bezeichnet, um einen unregulierter Markt aus der Grauzone oder Illegalität über eine Lizenzierung unter staatliche Kontrolle zu bringen: „Wir sind das erste Land, das die Realität des Internet anerkennt und daraus die…

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Einigung des Landes mit Siemens

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (14. September 2011) bekannt gewordene Einigung zwischen der Landesregierung und Siemens begrüßt: „Natürlich ist es bedauerlich, dass das beabsichtigte Partikelzentrum (PTZ) aus technischen Gründen nicht wie geplant realisiert werden kann“, erklärte Günther in Kiel. Angesichts dieser Lage…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Glücksspielvertrag/Spielhallengesetz Werner Kalinka: Zuverlässigkeitskriterien werden verschärft, Konzessionen aus anderen EU-Ländern gelten nicht automatisch in Schleswig-Holstein/Landesverordung kommt

In der Debatte des Landtages erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Es hat ein hartes Ringen um das Gesetz gegeben, gerade auch in den vergangen 14 Tagen. Es gibt deutliche Veränderungen, aus meiner Sicht Verbesserungen. Ein Ergebnis, dass nicht jedem gefallen muss, mit dem man aber leben kann.Schleswig-Holstein bekommt ein Spielhallen-Gesetz. Dieses Gesetz, über das…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23: Ablehnung der Länderklausel kann nicht ernsthaft gewollt sein!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben mit diesem Antrag die sehr ungewöhnliche Situation, dass die Landesregierung im Bundesrat eigentlich etwas ablehnen soll, was hier in diesem Hause von allen immer wieder beschworen worden ist!Die unterirdische Speicherung von CO2 soll für unser Land ausgeschlossen werden. Nach langen, sehr schwierigen Verhandlungen hatte sich diese Landesregierung mit der…

Daniel Günther |

zu TOP 8: Wir brauchen keine LINKEN Showanträge

Presseerklärung zur Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke Entwurf eines Gesetzes für ein gebührenfreies Studium in Schleswig-Holstein erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther: CDU und FDP haben im Koalitionsvertrag eine klare Vereinbarung geschlossen. In dieser Wahlperiode wird es keine Studienbeiträge für die regulären Studiengänge bis hin zum…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 11: Unterschiedliche Lebensentwürfe müssen gewürdigt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnZunächst einmal danke ich der Landesregierung, speziell dem federführenden Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration für den Bericht über die Ergebnisse der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz vom Frühsommer.Das Leitthema der Konferenz war „Gleichstellung im Lebensverlauf“ auf der Basis des Gutachtens einer interdisziplinär besetzten…

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