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September 2011

Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 40: Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Inklusion-aber es geht nicht ohne Förderschulen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal möchte ich mich für den vorliegenden Bericht der Landesregierung zur landesweiten Umsetzung von Inklusion in der Schule bedanken. Er liest sich erst einmal wie eine Erfolgsbilanz. Erfreulich sind die vielen Maßnahmen, die ergriffen worden sind, um Inklusion in der Schule und in den Kindergärten umzusetzen. Besonders wichtig ist mir dabei die…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 24 : Beamte haben besondere Rechte, die mit besonderen Pflichten einher gehen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Menschen haben an den Staat und an die reibungslose Erfüllung öffentlicher Aufgaben besondere Erwartungen. Deshalb ist der Beamtenstatus mit deutlichen Rechten verbunden, aber auch mit Pflichten und Einschränkungen. Das weiß auch jeder, der Beamter geworden ist. Wir haben in unserem demokratischen Verfassungsstaat die Erwartung an die Beamtenschaft, dass sie…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 32: Wir brauchen keine Berufsordnung, wir brauchen mehr Pflegekräfte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAngesichts der immer älter werdenden Bevölkerung steigt die Zahl der Pflegebedürftigen. Nach Berechnungen des statistischen Amtes Nord wird die Zahl der derzeit ca. 80.000 Pflegebedürftigen in Schleswig-Holstein schon im Jahr 2015 auf über 90.000 steigen; 2020 werden über 100.000 Pflegebedürftige erwartet, eine Steigerung von fast 30 Prozent in 10 Jahren.Die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

In der Arbeitsmarktpolitik muss jetzt sehr zielgerichtet gefördert werden

„Die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich seit 2005 nachhaltig verbessert. In Schleswig-Holstein gab es seinerzeit rund 180.000 Arbeitslose, jetzt liegt die Zahl unter 100.000. Diese sehr erfreuliche Entwicklung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass diejenigen, die derzeit keine sichere Arbeitsstelle haben, es nicht einfach haben, Arbeit zu finden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Weshalb widerspricht der SPD-Landesvorsitzende seinem Lieblingskanzlerkandidaten wegen dessen Forderung nach Kohlendioxidverpressung nicht?

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat mit Unverständnis darauf reagiert, dass sich SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner nicht eindeutig gegen die Forderung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank Walter Steinmeier, nach CCS-Verpressung in Deutschland (Märkische Oderzeitung vom 16. September 2011) ausspricht:…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 6 + 7: Ein rot/grüner Fehler wird korrigiert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit Beginn der 17. Wahlperiode befasst sich die CDU-Fraktion mit einer Möglichkeit, wie das Pumpspeicherkraftwerk in Geesthacht wieder - wirtschaftlich sinnvoll - sauberen Strom produzieren kann. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der CDU- und FDP-Fraktionen wird ein handwerklicher Fehler aus dem Jahr 2000 der damaligen rot-grünen Landesregierung bei der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 18 und 39: Europa zum Erfolg führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 11. September vor 10 Jahren erschütterte der Terror die Welt mit bestialischer Brutalität und menschenverachtender Hinterhältigkeit. In einer einzigartigen Solidaritätswelle standen und stehen die Völker der Welt zusammen in der Verurteilung von Terror und Anschlägen gegen Unschuldige. Diese Solidarität war möglich, weil sie uns ein Schreckensszenario…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp fordert Rücktritt von Erwin Horak als Sprecher des Deutschen Lotto- und Toto Blocks

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. September 2011) den Präsidenten der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayern, Dr. Erwin Horak, zum Rücktritt von seiner Position als Federführer des Lotto- und Toto-Blocks aufgefordert. Hintergrund ist Horaks gestrige Drohung, Schleswig-Holstein bei einer Zustimmung des Landtages zum…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten

Zu der heutigen Diskussion im Umwelt- und Agrarausschuss über die Änderung des Oberflächenwasserabgabegesetzes, dass eine Reduzierung der Oberflächenwasserabgabe beim Pumpspeicherkraftwerk in Geesthacht zur Folge hat, erklärte der örtliche Abgeordnete Markus Matthießen:„Ausgerechnet Grüne und SPD, die das Gesetz vor elf Jahren aus der Taufe gehoben haben, wollen davon nun nichts mehr wissen. Jahrelang…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eine Garantie gegen Terrorismus gibt es nicht

In der Debatte des Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka:„Der Extremismus ist und bleibt die größte Gefahr für die Demokratie. Er ist durch Intoleranz, Ausgrenzung und Hassbereitschaft gekennzeichnet. Dies sind keine Werte der Demokratie, deshalb stehen sie im Gegensatz zu ihr.Extremismus kann in Terror übergehen. Die Übergänge sind fließend, die Gefahren…

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