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August 2011

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

„Ausbildung bedeutet Zukunft für Jugendliche und Betriebe“

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, erklärte zu der Fortsetzung des Bündnisses für Ausbildung: Die CDU-Fraktion begrüßt die Fortsetzung des Bündnisses für Ausbildung in Schleswig-Holstein. Hierdurch sind in den letzten Jahren die gemeldeten Berufsausbildungsstellen kontinuierlich gestiegen. Neben dem Bündnis geht der Erfolg auf dem Ausbildungsmarkt insbesondere auf…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes konsequent und richtig

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, sagte zu dem heute im Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf: „Die Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes ist konsequent und richtig. Damit werden neue europäische Standards in Schleswig-Holstein konsequent umgesetzt. Gerade beim Datenschutz ist es wichtig, dass der Gesetzgeber schnell reagiere.“ „Die technische…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Von einer Mega-Region kann keine Rede sein

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für die Enquête-Kommission „Norddeutsche Kooperation“, Markus Matthießen, zum Wachstum der Metropolregion Hamburg: „Von einer Mega-Region kann bei der Metropolregion Hamburg keine Rede sein. Die Metropolregion ist im Vergleich eine der kleinsten in Europa.“ Das düstere Bild, welches Frau Sporendonk versucht von einer norddeutschen…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gute Nachricht für alle Blaulichtorganisationen

Der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Matthießen, begrüßte den heutigen (9. August) Beschluss der Landesregierung zur Umsetzung des so genannten „Feuerwehrführerscheins“:„Dieser Beschluss ist Anerkennung der Arbeit aller ehrenamtlichen Hilfs- und Rettungsorganisationen im Land. Er schaffe übersichtliche Regelungen und vereinfache das Verfahren. Der Landtag werde jetzt noch im…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

konsequentes und zeitnahes Handeln der Strafgerichte entscheidend

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, sagte zu den Zahlen des Statistikamtes hinsichtlich der gestiegenen Verurteilungen von Gewalttätern: „Besondere Aufmerksamkeit erfordert der Umstand, dass sich die häufigsten Verurteilungen im Bereich der gefährlichen Körperverletzung bewegen. Dieses ist bedenklich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei den Verurteilten zu…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein muss an der Wertschöpfung der Regionen teilhaben

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zu den Äußerungen des Abgeordneten Tietze: „Andreas Tietze hat immer noch nicht begriffen, dass gerade die Fehmarnbelt - Querung zusammen mit dem Ausbau der A 20 den größten Wirtschaftsschub für Schleswig-Holstein bringt. Das zeigt eigentlich nur, dass er weiterhin will, dass Schleswig-Holstein nicht an den großen Verkehrsströmen und…
CDU-Fraktion

Keine Unterstützung für gescheiterte Innenminister

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärten der CDU - Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Wer, wie Ralf Stegner als damalig zuständiger Innenminister zurücktreten musste, ist sicherlich nicht der richtige Ratgeber für die Zukunft des Landes und dessen Aufgaben. Ralf Stegner hat für diesen vor allen Gerichten und auf…

Tobias Koch |

Steuereinnahmen steigen, aber die Schulden auch

Zur heute erfolgten Vorstellung des Haushaltsergebnisses für das erste Halbjahr 2011 erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die steigenden Steuereinnahmen müssen konsequent für eine Reduzierung der Kreditaufnahme eingesetzt werden – es gibt keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben.Die Halbierung des Defizits auf nunmehr 353 Mio. Euro sei zwar überaus erfreulich,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Schuleingangsuntersuchungen sprechen eine deutliche Sprache

Zu den heute (9. August) bekannt gewordenen Zahlen der Schuleingangsuntersuchungen 2009/2010 sagten die bildungspolitische Sprecherin, Heike Franzen, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Ursula Sassen: „Einerseits zeigen die Schuleingangsuntersuchungen wie wichtig eine gute frühkindliche Bildung ist. Motorik und Koordination aber auch Sprache müssen frühzeitig trainiert werden. Dabei sind natürlich in…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch für Brokdorf gilt das Gebot der Sicherheit

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, sagte zu der Abschaltung der Maschinentransformatoren im Kraftwerk Brokdorf: „Für die CDU gilt weiterhin das Gebot der Sicherheit. Dieses hat Vorrang vor allem Anderen.“ Nach der Abschaltung der Transformatoren gelte es nun, die nötigen Analysen zu fahren, um die Ursachen zu ergründen. „Wir dürfen Brokdorf nicht anders…

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