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August 2011

Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Agrarpolitische Zukunft Schleswig-Holsteins in guten Händen

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren agrarpolitischer Sprecher Heiner Rickers die heute (18. August 2011) durch Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf vorgelegten Vorschläge zur Neuausgestaltung der EU-Agrarpolitik.„Die agrarpolitische Zukunft der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft liegt bei dieser Ministerin in guten Händen. Ich begrüße es, dass die Landesregierung nicht wie das…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Anhörung der Hebammen im Sozialausschuss

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, begrüßt den Erkenntnisgewinn ihres Kollegen Wolfgang Baasch während der heutigen (18. August) Sitzung des Sozialausschusses.„Auch Wolfgang Baasch musste erkennen, dass die drei dringendsten Probleme der Hebammen auf Landesebene nicht zu regeln sind“, erklärte Sassen. Hierbei handele es sich um die massiv gestiegenen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Unterrichtsversorgung verbessert sich weiter!

„Der Bildungsminister hat heute die Unterrichtsversorgung und das Schüler-Lehrer-Verhältnis in Schleswig-Holstein detailliert dargelegt. Es ist nun nicht mehr bestreitbar, dass im vergangenen Schuljahr im Verhältnis zur Schülerzahl so viele Lehrerstellen wie noch nie zur Verfügung standen“.Mit diesen Worten kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen, heute (17. August…
CDU-Fraktion

Derzeit keine aktuelle Bedrohung durch Botulismus

Anlässlich des heutigen Berichtes (17. August 2011) der Landesregierung im Umweltausschuss zu den Auswirkungen des Botulismus erklärten der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers und der agrarpolitische Sprecher der FDP, Günther Hildebrand: „Wir danken der Landesregierung für ihren sehr informativen und aufklärenden Bericht zu den aufgetretenen Fällen von Botulismus in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die SPD-Fraktion hat zu Alkoholverboten keine klare ordnungspolitische Haltung!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat heute (17. August 2011) die Kritik der SPD-Fraktion an der Haltung der Landesregierung zu Alkoholverboten im ÖPNV als Ausdruck der Beliebigkeit zurück gewiesen: „Als die CDU-Fraktion im Mai die behutsame Prüfung weiterer Rechtsgrundlagen für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Susanne Herold zur morgigen Wahl des Fraktionsvorsitzenden!

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Herold hat heute (17. August 2011) die Mitglieder der Fraktion über den Kandidaten zum Fraktionsvorsitz informiert. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:„Nach einem Gespräch des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes gemeinsam mit Jost de Jager, Peter Harry Carstensen, Rainer Wiegard und Tobias Koch darf ich Ihnen mitteilen, dass Johannes Callsen als…
CDU-Fraktion

Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold zur aktuellen politischen Lage

Nach den heutigen (16. Aug. 2011) Beratungen der CDU-Landtagsfraktion zur aktuellen politischen Lage erklärten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold:„Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ausführlich über die aktuelle Lage miteinander gesprochen. Sie hat die Entscheidung von Dr. Christian von Boetticher, vom Fraktionsvorsitz…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Fazit der CDU Abgeordneten zum HSH Untersuchungsausschuss

Zur heute erfolgten Vorstellung des Abschlussberichtes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU Fraktion, Tobias Koch:„Der Auftrag des Untersuchungsausschusses bestand darin, das Handeln der Landesregierung vor und in der Krise der HSH Nordbank zu untersuchen und zu beurteilen. Aus Sicht der CDU-Fraktion lassen sich hierzu zwei klare Fazits ziehen:1. Das Handeln…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Erinnerung an die Fakten schützt vor Verklärungsversuchen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat anlässlich des 50. Jahrestages des Baubeginns der Berliner Mauer die Bedeutung der Erinnerung an die Umstände der deutschen Teilung betont: „Auch die heute 40-jährigen erinnern sich noch an den Todesstreifen, die Selbstschussanlagen, die Berichte über Opfer sowie Verwandte und Freunde, die einen nicht…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schleusenausbau in Brunsbüttel darf nicht weiter aufgeschoben werden!

Angesichts der zunehmenden Probleme mit der Brunsbütteler Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und regionale Landtagsabgeordnete, Jens-Christian Magnussen, heute (11. August 2011) zum wiederholten Male einen zügigen Bau der geplanten weiteren Schleusenkammer gefordert: „Die Schleusenkammern sind fast 100 Jahre alt. Die…

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