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Februar 2011

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

CDU-Fraktion begrüßt Konzessionsregelung für Fernbusse

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (09. Februar 2011) die gestern von der bürgerlichen Bundesregierung beschlossene Konzessionsregelung für Fernbusse begrüßt:„Das schafft mehr Wettbewerb im öffentlichen Personenfernverkehr. Die Menschen werden flexibler und günstiger reisen können. Und unsere gebeutelten mittelständischen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Hospizarbeit ist ein Akt der Nächstenliebe

Anlässlich des morgigen (10.02.2011) „Tag der Kinderhospizarbeit“ erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:Seit 2006 gibt es den „Tag der Kinderhospizarbeit“, der auf die besondere Situation lebensverkürzend erkrankter Kinder und deren Familien aufmerksam machen und dazu beitragen soll, Tabus im Umgang mit dieser Thematik abzubauen.Hospizarbeit, vorwiegend…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Zwischenbericht deckt Schwachstellen auf und zieht bereits erste Konsequenzen

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der umweltpolitische Sprecher Dr. Michael von Abercron den heute (09. Februar 2011) durch das Umweltministerium vorgelegten Zwischenbericht zum Sachverhalt ukrainische Abfälle.„Der vorgelegte Zwischenbericht deckt schonungslos Schwachstellen auf und zieht bereits erste Konsequenzen“, so Michael von Abercron. Ausdrücklich begrüßte er, daß sogar die Bundesregierung und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Einen unstrittigen Entwurf gibt es nicht!

Nach der heutigen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages hat der Fraktionsarbeitskreis „Innen und Recht“ der CDU-Landtagsfraktion ein Fazit gezogen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher, Werner Kalinka, und der Landtagsabgeordnete Markus Matthießen: „Ein-Stimmenwahlrecht, Deckelung der Ausgleichsmandate und die Bereitschaft, auch über ein anderes Wahlsystem zumindest nachzudenken –…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Fair gewichten!

Als „nicht sehr fair“ bezeichnete heute der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Berechnungen des Steuerzahlerbundes zu den Jahreskosten eines Landtagsabgeordneten pro Einwohner. „Man kann über die Landtagsgröße streiten. Aber dann muss man auch ehrlich mit den Zahlen und Kosten sein“, so Kalinka. Der Abgeordnete machte auf eine Schieflage in der Stellungnahme aufmerksam,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eine Änderung des Jugendstrafrechts ist angezeigt

Als „Signal für erheblichen Änderungsbedarf“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heute veröffentlichen Zahlen des Statistikamtes Nord zur Gewaltkriminalität in Schleswig-Holstein und Hamburg bezeichnet.Kalinka: „Es ist dokumentiert, dass im Jahr 2009 mehr als die Hälfte der Verurteilungen wegen Gewaltkriminalität in Schleswig-Holstein auf das Konto von…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es wäre gut, wenn auch die Grünen sich bewegen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen heute (08. Februar 2011) aufgefordert, sich einer verfassungssicheren Lösung beim Wahlrecht anzuschließen:„Kollege Fürter hat heute zu Recht darauf hingewiesen: die anderen Fraktionen sind bereit, dem Wunsch der Grünen nach einer Aufhebung der Deckelung der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Herr Stegner soll seine Stellvertreterin von der Fehmarnbelt-Querung überzeugen – alle anderen sind bei uns in guten Händen!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat der Nord-SPD im Hinblick auf die Fehmarnbelt-Querung erneut ein doppeltes Spiel vorgeworfen:„Ich begrüße, dass Ralf Stegner sich in Dänemark über die Planungen informiert und hinter das Projekt gestellt hat. Das hat aber wenig Sinn, wenn seine Stellvertreterin im Landesvorsitz zeitgleich in Ostholstein…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die Rücktrittsforderungen sind absurd!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat heute (07. Februar 2011) die Rücktrittsforderungen der Opposition gegenüber Bildungsminister Dr. Klug zurück gewiesen:„Die Rücktrittsforderungen sind absurd. Wenn dieser Maßstab an das Kabinett Simonis angelegt worden wäre, hätte es die Legislaturperiode nicht überstanden. Damals durften sogar 35…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Differenziertes Bild in den schriftlichen Stellungnahmen

Angesichts der am Mittwoch d. 09.02.2011 bevorstehenden Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Wahlrecht hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, ein erstes Fazit zu den schriftlichen Stellungnahmen gezogen: „Es war gut, dass sich im letzten Jahr niemand von den Grünen zu einem Schnellschuss drängen lassen wollte. Die mittlerweile vorliegenden schriftlichen…

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