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Januar 2011

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Überschüssige Sonderabfälle aus der Ukraine bei der SAVA schnellstmöglich abbauen!

Zu der heute (25. Januar 2011) bekannt gewordenen Überschreitung erlaubter Lagerkapazitäten für Abfallmengen bei der Sonderabfallverbrennungsanlage Brunsbüttel (SAVA) erklärten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, und der Wahlkreisabgeordnete Jens-Christian Magnussen: „Die überschüssige Menge an Pflanzenschutz- und Düngemitteln muss…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Von diesem einschlägig bekannten Gutachterbüro war nichts anderes zu erwarten!

„Ganz offensichtlich mussten die Fehmarnbelt-Querung-Gegner bis nach München fahren, um dieses Gutachten bestellen zu können. Wenn die Fehmarnbeltquerung nicht wirtschaftlich ist, dann ist es kein Verkehrsprojekt in ganz Deutschland. Das ist vielleicht im Interesse von Grünen und LINKEN, aber nicht im Interesse des Landes.“ Mit diesen Worten reagierte der CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp auf das heute vom…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Grünen sollten die Arbeit der von ihnen vorgeschlagenen Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht selbst in Frage stellen!

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, die Arbeit der Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht weiter in Frage zu stellen:„Nach ihren jüngsten Äußerungen stellt sich die Frage nach der Ernsthaftigkeit der Grünen hinsichtlich der Arbeit der Enquête-Kommission“, so Matthießen. Der von den…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Gesundheitskongress hat gute Chancen, sich überregional zu etablieren!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat das Konzept des Kongresses „Vernetzte Gesundheit“ begrüßt:„Der Kongress hat ausgesprochen gute Chancen, sich auch überregional zu etablieren. Die Notwendigkeit der Stärkung der Gesundheitsberufe ist ein Thema, dass alle Bundesländer betrifft“, erklärte Sassen in Kiel.Der schleswig-holsteinische…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Für die Kindertagesstätte St. Annen ist eine Lösung in Sicht!

Die Norderstedter Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann begrüßt die Aussage des Ministers für Bildung und Kultur, Dr. Ekkehard Klug, vom heutigen Tage (20. Januar 2011), dass alles unternommen werden solle um zu einer guten Lösung für die Norderstedter Kinder zu kommen.„In den letzten Tagen und Wochen habe ich viele Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium und dem Ministerpräsidenten Peter Harry…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Weniger scharfe Sprache ist angezeigt, die Lage erfordert Lösungen

Zur Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: Wer die Speicherung von Vorratsdaten zur Verbrechensbekämpfung und Gefahrenabwehr befürwortet, zerstückelt weder den Rechtsstaat noch reitet er Attacken auf Bürgerrechte. Verbrechensbekämpfung und Gefahrenabwehr stehen nicht im Gegensatz zu Bürgerrechten, sondern sie schützen diese.…
CDU-Fraktion

Die notwendigen Änderungen am Schulgesetz jetzt umsetzen!

Zur Volksinitiative „Schulfrieden“ erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen und Cornelia Conrad: „Die Novellierung des Schulgesetzes ist geeignet, den von der Bürgerinitiative gewünschten Schulfrieden zu schaffen. Die Schulen erhalten die notwendigen Freiheiten, um den Bedürfnissen vor Ort gerecht zu werden. Keine…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD misstraut öffentlichen Auftraggebern und mittelständischen Unternehmen!

Zur Reaktion der SPD auf die von CDU und FDP beschlossene befristete Beibehaltung der im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise angehobenen Wertgrenzen für öffentliche Aufträge erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen:„Die SPD misstraut ganz offensichtlich den öffentlichen Auftraggebern und unserer mittelständischen Wirtschaft so…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Heiner Rickers zum Verhandlungserfolg der Landwirtschaftsministerin bei der Sonderkonferenz der Agrar- und Verbraucherschutzminister zur Dioxinproblematik

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat den Verhandlungserfolg von Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf bei der gestrigen Sonderkonferenz der Agrarminister in Berlin begrüßt:„Die Ministerin hat ihre konkreten Vorschläge zur Verbesserung des Verbraucherschutzes in den 14-Punkte Plan auf Bundesebene eingebracht und durchsetzen können“, so…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Schutzmaßnahmen an der Mittelplate sind notwendig!

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens Christian Magnussen, hat heute (19. Januar 2011) die Sicherungsarbeiten an der Ölbohrplattform Mittelplate als notwendige Maßnahme zum Schutz des Wattenmeers bezeichnet:„Die Ölbohrplattform Mittelplate wird seit Jahrzehnten vorbildlich betrieben. Ihre Existenz wurde von der UNESCO im Zuge der Anerkennung des Wattenmeeres…

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