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Januar 2011

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Die „Gorch Fock“ ist als Segelschulschiff für die Bundeswehr nicht zu ersetzen

In seinem Debattenbeitrag zum Dringlichkeitsantrag „Resolution zur Patenschaft des Landtages zur Gorch Fock“ hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, den Abgeordneter der anderen Fraktionen dafür gedankt, dass sich mit Ausnahme der LINKEN alle Fraktionen gemeinsam für den Erhalt der Gorch Fock als Segelschulschiff der Marine einsetzen.Die…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Gerade der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages sollte ein Interesse am Erhalt der Gorch Fock haben

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat das gegenüber der Financial Times Deutschland geäußerte Unverständnis des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz, für einen Weiterbetrieb der „Gorch Fock“ zurück gewiesen:„Gerade der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages sollte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wir wollen das Ehrenamt stärken. Bei Aufwandsentschädigungen soll das Brutto gleichzeitig das Netto sein

„Mit unserem Antrag zur Stärkung des Ehrenamts wollen wir dessen Rahmenbedingungen konkret verbessern und eine breite Diskussion im Lande führen. Die Diskussion ist angezeigt, weil das Ehrenamt seit Jahren mit zunehmenden Problemen zu kämpfen hat. Ehrenamtler sollen sich aber nicht ärgern, sondern mit Freude ihrer nicht hoch genug einzuschätzenden Tätigkeit nachgehen können. Den ehrenamtlich tätigen…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Zur heutigen (28.01.2011) Sondersitzung des Umweltausschusses erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:

„Ministerin Dr. Juliane Rumpf hat die Mitglieder des Umweltausschusses über die Lieferung von ukrainischen Abfällen an die SAVA umfassend informiert. Dabei ist deutlich geworden, dass es trotz einer Reihe von unzureichenden und verspäteten Meldungen zu keiner Gefährdung der Umwelt oder der Bevölkerung durch die Überlagerung giftiger Abfälle an den Standorten Lübeck und Brunsbüttel gekommen ist.“Es seien…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 24, 25 und 26: Eine Gefährdung der Verbraucher bestand nicht!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWaren die Auswirkungen des Dioxin-Skandals wirklich so gravierend oder waren sie überzeichnet und kann man zurückblickend Entwarnung geben?Diese zentralen Fragen haben nicht nur uns als Politiker, sondern alle, die sich mit der Produktion von Futter- und Lebensmitteln beschäftigten und darüber hinaus natürlich insbesondere die Verbraucher, in den letzten Wochen…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 50: Das Verbraucherinformationsgesetz muß noch verbraucherfreundlicher werden!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Verbraucherinformationsgesetz ist am 1.5.2008 in Kraft getreten und soll der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation dienen. Im Bericht der Landesregierung heißt es: „Das Gesetz zielt zum einen auf die Erhöhung der Lebensmittelsicherheit und zum anderen auf die Verbesserung der Markttransparenz und damit der Auswahl- und Entscheidungskompetenz der…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20 + 23: Es kann nicht sein, daß Autoreifen strenger kontrolliert werden als Babyspielzeug!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnCDU und FDP haben sich mit Antrag vom 02.12.2010, Drucksache 17/1083 eines Problems angenommen, das seit Jahren Gegenstand von Debatten im Bundestag und in den Landtagen ist. Bereits in 2007 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag auf Initiative der CDU über gefährliches Spielzeug diskutiert und bemängelt, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht ausreichen.Wir haben…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19 und 32

„Die vorgetragene allgemeine Kritik an der Europapolitik der Landesregierung geht an den tatsächlichen europapolitischen Themen vorbei und missachtet die zahlreichen Initiativen der Landesregierung“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Niclas Herbst in der heutigen Debatte (27.01.2011) des Landtages.Zur Forderung nach einer Nordseestrategie erklärte Niclas Herbst: „Wichtiger als…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8: Ein Symbol erfolgreicher Mittelstandspolitik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch danke dem Minister für seine Ausführungen zum Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz. Er hat die Änderungen deutlich gemacht und die Zukunft des Mittelstandsförderungsgesetzes beschrieben. Es wird noch mehr die Belange des Mittelstands berücksichtigen. Beispielsweise:• werden Behörden angehalten, die Kommunikation mit den Unternehmen über das Internet…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Neuer Landesentwicklungsplan und Abstandserlass bringen weitere Anreize für Investitionen in Windkraftanlagen!

Zur Jahresbilanz der Windenergiebranche erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens Christian Magnussen:„Schleswig-Holstein hat sich im für die Windenergie schwierigen Jahr 2010 bundesweit behauptet. Bei den Neuanmeldungen konnte unser Land sich weiter verbessern.“Magnussen zeigte sich zuversichtlich, dass Schleswig-Holstein in den künftigen Jahren weiter…

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