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Mai 2010

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp zur Situation der Werften in Schleswig-Holstein und zur Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Stegner

Der werftenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (19. Mai 2010) den Einsatz aller Beteiligten im Kampf um die schleswig-holsteinischen Werftenstandorte gewürdigt. Gleichzeitig wies er die Forderung von SPD-Landeschef Stegner, die HSH-Nordbank auf eine Kreditzusage für die Lindenau-Werft zu verpflichten, als populistisch zurück.„Trotz aller…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher zum Rundfunkgebühren-Staatsvertrag

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher, plädierte in der Debatte zu den Verhandlungen für den Rundfunkgebühren-Staatsvertrag für einen Systemwechsel: „Wir müssen dringend zu einer veränderten geräteunabhängigen Rundfunkgebühr kommen. Gerade die geräteunabhängige Rundfunkgebühr bietet die die Möglichkeit, die GEZ einzusparen und das Geld sinnvoller zu verwenden.…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

„Der Tag der Befreiung war für viele Deutsche in der späteren DDR kein Tag der Freiheit.“

In der Debatte um den Tag der Befreiung erinnerte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher, an die Entscheidung von 1995, den 27. Januar zum Gedenktag zu erheben. „Damals entschied man sich mit Bedacht für den 27. Januar als „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“. Der Bundespräsident Roman Herzog hatte diesen Tag der Befreiung des Konzentrationslagers…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Jugendlichen Intensivtätern deutliche Grenzen aufzeigen

Zu den tödlichen Messerstichen vom Wochenende in Hamburg erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka:„Die tödlichen Messerstiche, durch die ein 19-jähriger in Hamburg am Wochenende sein Leben verlor, sind nach jetzt bekannt gewordenen Erkenntnissen durch einen jugendlichen Intensivtäter verübt worden.Der Vorfall hat in zutiefst erschreckender und bedrückender Weise deutlich…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Mehr Freiheiten für die Hochschulen

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (18. Mai 2010) von Wissenschaftsminister Jost de Jager vorgestellte Novellierung des Hochschulgesetzes begrüßt:„Mit der heute vorgestellten Novellierung reagiert die Landesregierung auf die Kritik an der Umsetzung des Bologna-Prozesses. Weniger Prüfungsdichte und bessere gegenseitige Anerkennung…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Google verspielt das Vertrauen

Anlässlich der jüngst bekannt gewordenen Tatsache, dass Google-Street-View jahrelang nicht nur Straßenzüge fotografiert, sondern auch W-LAN-Funknetze aufgespürt und private Daten von Internetnutzern, wie z.B. Mitschnitte privater E-Mails und Internetabrufe gespeichert hat, erklären die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, und der datenschutzpolitische Sprecher, Dr.…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Problem der Sicherheitsverwahrung muss sofort gelöst werden

Zur möglichen Freilassung von Straftätern aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung in Schleswig-Holstein, erklärt die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier:„Dieses Sicherheitsproblem muss sofort gelöst werden. Der Schutz der Bevölkerung vor nachweislich gefährlichen Straftätern ist für unseren Rechtsstaat eine Pflichtaufgabe. Richtig ist, dass auch Straftäter Rechte…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Berger verweist auf die politische Zielsetzung bei der HSH-Nordbank

Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Hans Berger, erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Die Aussage von Hans Berger hat deutlich gemacht, dass die Ziele der Fusion von den Anteilseignern und damit von der politischen Führung vorgegeben wurden. Die zur Erreichung dieser Ziele notwendigen Maßnahmen wurden dem Aufsichtsrat…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Sparkassengesetz im Kern bestätigt!

Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Innen- und Rechts-, des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur von den Regierungsfraktionen von CDU und FDP geplanten Novellierung des Sparkassengesetzes erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Tobias Koch MdL: „Insbesondere die Stellungnahmen der juristischen Experten haben unsere Auffassung bestätigt, dass der…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Steuerschätzung zeigt einmal mehr die Notwendigkeit der Ausgabenreduzierung

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, sieht in der heute (11. Mai 2010) von Finanzminister Rainer Wiegard bekannt gegebenen regionalisierten Steuerschätzung einen weiteren Beleg für die Notwendigkeit der anstehenden Ausgabenreduzierung:„Die Steuerschätzung zeigt: Schleswig-Holstein wird auch langfristig nicht in der Lage sein, die Höhe der Ausgaben des…

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