Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

März 2010

Heike Franzen

Heike Franzen |

CDU-Fraktion begrüßt Entlastungen für G-8

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßt die von Bildungsminister Dr. Eckehard Klug veranlassten Entlastungen beim achtjährigen gymnasialen Bildungsgang:„CDU und FDP wollen gemeinsam in Schleswig-Holstein den G-8-Bildungsgang zum Erfolg führen. Durch die Korrekturen an der verfehlten Umsetzung des G-8-Bildungsgangs durch seine SPD-Amtsvorgängerin haben wir jetzt die Weichen zu diesem…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 29: Verschiedene Energieträger nicht gegeneinander ausspielen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal danke ich dem Minister für seinen Bericht.Die Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel bilden zusammen mit Brokdorf das Rückgrat der norddeutschen Energieversorgung. Dieses belegen die aktuellen Daten des Statistischen Amtes. Für Schleswig-Holstein steht eine Nettostromerzeugung aus Kernenergie von 51,1%. Das Exportgut „Strom“ hat bedingt durch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 52: Sozialpolitischer Korridor der Vernunft wäre wünschenswert

„Wir sind weiter bereit, an einem sozialpolitischen Korridor der Vernunft konstruktiv zu arbeiten“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Es läge auch an der Opposition, die dazu in der Sitzung des Landtages vom Februar 2010 von der CDU-Landtagsfraktion gemachten Vorschläge aufzugreifen. Zur Diskussion um bedarfsgerechte Leistungen für Erwachsene und Kinder nach dem…
CDU-Fraktion

CDU und FDP fordern Programm gegen Jugendkriminalität

Mit einem gemeinsamen Antrag (Drs. 17/389) fordern die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein Programm gegen Jugendkriminalität. Sie sprechen sich für die Schaffung einer Jugend-Task-Force zur Zusammenarbeit zwischen Sozialarbeit, Schule, Polizei und Justiz aus:„Die Jugendkriminalität nimmt nicht ab, sie steigt. Sie wird bereits an Orten und in Stadtteilen, in denen sie besonders…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Stegner muss SPD-Position zum Flughafen Blankensee klären

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD heute (10. März) aufgefordert, eine einheitliche Position zum Flughafen Blankensee einzunehmen:„Hier im Landtag fordert die SPD eine Beteiligung des Landes an den Betriebskosten des Flughafens. In Lübeck hängen die Genossen gemeinsam mit Linken und Grünen Plakate auf, um den Flughafen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Ein Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das heute (10. März) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgelegte Haushaltsstrukturkonzept als Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit gewertet:„Es ist ein gutes Zeichen, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN sich der Notwendigkeit harter Sparmassnahmen bis hin zu substanziellen Stellenstreichungen nicht nur nicht verschließen,…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Tobias Koch zur Berichterstattung des Handelsblattes über die HSH-Nordbank

Zur Berichterstattung des Handelsblattes über einen erneuten Milliardenverlust der HSH-Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Auch wenn ein Verlust der HSH-Nordbank in Höhe von einer Milliarde Euro bitter wäre, so kann er das Parlament nicht überraschen. Denn dieser Wert würde den von der Bank für das Jahr 2010 vorgelegten Planungen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

SPD will zur Kaffeezeit im Kaffeesatz lesen

Zum für morgen (10. März, 15:00 Uhr) angekündigten Pressegespräch der SPD-Fraktion über einen „Referentenentwurf“ zum neuen Schulgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen:„Über was auch immer Herr Höppner morgen sprechen will, um die von ihm angekündigte „umfassende Novellierung“ des Schulgesetzes durch die Regierungskoalition kann es sich nicht handeln. Denn…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Ein weiterer Mosaikstein im Gesamtbild der HSH

Zur Anhörung des ehemaligen HSH-Nordbank-Managers Martin Halblaub in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Wir haben heute einen weiteren Mosaikstein im Gesamtbild der Verantwortlichkeiten der HSH-Nordbank gesehen.“Nach Ansicht Kochs wurde bei der heutigen Aussage bereits ein entscheidendes Datum…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Jugendkriminalität bleibt Sorgenkind

„Die Entwicklung bei der Jugendkriminalität ist und bleibt ein Sorgenkind.“ Mit diesen Worten kommentierte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, die heute (04. März) von Innenminister Klaus Schlie vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2009:„Der im Vergleich zur Bevölkerung überproportional hohe Anteil der Tatverdächtigen unter…

Pressemitteilungen filtern