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März 2010

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 32: So kann es mit der Jugendkriminalität nicht weiter gehen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat einen Kurswechsel des Staates im Umgang mit jugendlichen Straftätern gefordert: „So kann es mit der Jugendkriminalität nicht weiter gehen. Wir haben trotz aller Präventionsmaßnahmen der letzten Jahre und Jahrzehnte in Schleswig-Holstein fast 1000 jugendliche Intensivtäter. Zusätzlich dazu steigt das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 37: Entgeldgleichheit erreicht man nicht über gesetzliche Regelungen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch wir, die Fraktion der CDU, begrüßen die landesweiten Aktionen und Aktivitäten zum diesjährigen Equal Pay Day. Jedoch sind wir der Auffassung, dass wir nicht noch mehr gesetzliche Regelungen brauchen, um das Ziel, die Entgeltgleichheit von Frauen und Männern, zu erreichen.Am 26. März 2010 findet zum dritten Mal der Tag der gleichen Bezahlung in Deutschland…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 28: Endlich kommt der Einstieg in eine umfassende Hochbegabtenbförderung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn vielen Bundesländern hat man bereits erkannt, welch ein außerordentlich leistungsfähiges Potenzial Hochbegabte für unsere Gesellschaft darstellen, wenn sie denn entsprechend ihrer hohen Begabung gefördert und beschult werden.Da müssen wir auch in Schleswig-Holstein hinkommen! Diesen Ansatz haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode verfolgt, wissend,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14, 15, 15 und 45: Die neuen Anträge wurden vor einem Jahr ausführlich debattiert und abgelehnt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Oppositionsfraktionen legen uns hier vier Anträge vor, die sie aus einer alten Schublade herausgezogen haben: Die Drucksachen 17/402, 403, 404 und 405 sind – bis auf kleine Änderungen – identisch mit den Anträgen DS 16/1663, 1664, 1665 und 1668. Diese alten Anträge der GRÜNEN aus der letzten Legislaturperiode, die sie der Öffentlichkeit jetzt als den…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 19: Eine große Chance für die gesamte deutsch-dänische Region

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch freue mich über den kulturellen Weitblick des SSW, denn wir behandeln heute ein Thema, das erst in der nächsten Legislaturperiode Realität werden kann – Sønderborg als Kulturhauptstadt Europas im Jahre 2017.Seit 1985 gibt es die jährliche Ernennung der „Europäischen Kulturstadt“ durch die Europäische Gemeinschaft, 1999 wurde die Umbenennung in…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 21: Die Regierung ist im Zeitplan

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVor drei Wochen haben wir an dieser Stelle über den Stellenwert der Kultur sowie die Finanzsituation des Landes und die Auswirkungen auf das Landestheater debattiert. Nun wollten offenbar Bündnis 90 / Die Grünen mit ihrem Antrag in gewohnter Oppositionsmanier die Gunst der Stunde nutzen und versuchen, die Regierung im Thema Kultur vor sich her zu treiben. Das…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 42: Landesentwicklungsplan 2010 – 2025 Weniger Vorgaben, mehr Freiheit vor Ort

„Unser Land braucht Wachstum, mehr Eigenverantwortung und Freiheit der Bürger, Innovation und Arbeitsplätze, Handlungsfähigkeit und schlanke Strukturen, kurz: es braucht frische politische Luft“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag bei der Einbringung des „Eckpunktepapiers“ der CDU/FDP-Landtags-fraktionen zum Landesentwicklungsplan (LEP) 2010 – 2025.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Kein Zerrbild der Leiharbeit zeichnen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs macht durchaus Sinn, dass wir uns heute zu diesem Antrag auch mit einigen Fakten zur Zeitarbeit beschäftigen und nicht nur versuchen, ein Zerrbild entstehen zu lassen. Zeitarbeit baut Brücken für den Einstieg und die Rückkehr in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – gerade auch für Menschen, die sonst nur geringe Chancen auf dem Arbeitsmarkt…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 11: Gesetzesänderung muss sein!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDurch das Gesetz zur Änderung medizin-produkterechtlicher Vorschriften vom 28. Juli 2009 wurden die Regelungen des Medizinproduktegesetzes (MPG) wesentlich geändert. Das Gesetz bringt einen Gewinn an bundeseinheitlichen Regeln und ordnet die Zuständigkeiten neu. Im Mittelpunkt des Gesetzgebungsverfahrens stand die Neuregelung der Bestimmungen zu klinischen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 8: Wir brauchen keine Einheitslehrer

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWer jetzt den Eindruck hat, ein Déjà vu zu durchleben, muss sich nicht wundern. Schließlich haben wir die Debatte über den identischen Gesetzentwurf zur Lehrerbildung vor etwas über zwei Jahren bereits an gleicher Stelle geführt.Es gehört schon eine besondere Chuzpe dazu, verehrte Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, uns hier und heute gut zweieinhalb…

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