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Februar 2010

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Wichtiger Eckpfeiler zur Stärkung des Mittelstands

Der stellvertretende Vorsitzende und Fachsprecher für den Mittelstand der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (17. Februar) durch Wirtschaftsminister Jost der Jager bekannt gegebenen Weichenstellungen zur Mittelstandsoffensive begrüßt:„Die Finanzierungsinitiative für Stabilität und Wachstum ist ein wichtiger Eckpfeiler zur Stärkung des Mittelstands“, erklärte…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Genauigkeit vor Schnelligkeit!

Angesichts der heute im Umwelt- und Agrarausschuss durchgeführten Anhörung zur Novellierung des Landeswassergesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron:„Es ist heute deutlich geworden, dass insbesondere die Frage der Prüfung der Dichtigkeit von Abwasserrohren auf Privatgelände trotz zügiger Beratung sorgfältig abgearbeitet…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Jens-Christian Magnussen begrüßt Verhandlungserfolg der Landesregierung zur Breitbandversorgung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, hat den Verhandlungserfolg Schleswig-Holsteins zur Breitbandversorgung im Bund-Länder-Gremium begrüßt:„Eine kostengünstige Breitbandversorgung ist existenziell für den ländlichen Raum. Der Verhandlungserfolg der Landesregierung macht diese nun möglich“, erklärte Magnussen heute in Kiel.Die flächendeckende…
CDU-Fraktion

Dem Mangel an niedergelassenen Ärzten wirkungsvoll begegnen

Die Regierungsfraktionen haben die Landesregierung aufgefordert, dem Mangel an niedergelassenen Ärzten – insbesondere in ländlichen Regionen – wirkungsvoll zu begegnen. Dies gaben die gesundheitspolitischen Sprecherinnen von CDU und FDP, Ursula Sassen und Anita Klahn, heute (12. Februar) in Kiel bekannt: „Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe ich ein Konzept gegen den drohenden Ärztemangel…

Tobias Koch |

Der entscheidenden Frage weicht Stegner aus!

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat den heutigen Auftritt des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss als unglaubwürdig bezeichnet. Demgegenüber sei der Auftritt von Lothar Hay erkennbar von dem Ziel geprägt gewesen, zur Aufklärung beizutragen:Koch: Klar ist: Als die fatalen Strategieentscheidungen getroffen wurden,…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir halten uns an das abgesprochene Vorgehen

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, hat den Vorwurf von Bündnis 90/ Die Grünen, dem SSW und der SPD zurück gewiesen, die Regierungsfraktionen hätten die gemeinsame Linie der Landtagsfraktionen verlassen:„Selbstverständlich spricht sich die CDU für einen Erhalt des Landestheaters aus. Wir halten uns dabei an das zwischen den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Datenschutz gilt auch für Polizeibeamte

Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 17/251) der Fraktionen von BÜNDNIS90/Die Grünen und DIE LINKE, mit dem die namentliche Kennzeichnung aller Polizeibeamten des Landes bewirkt werden soll, erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Kalinka:„Dieses Ansinnen offenbart Misstrauen der Grünen und Linken gegenüber der Polizei und ist in einer Zeit steigender Gewaltstraftaten gegenüber den…

Daniel Günther |

Ein beeindruckendes wirtschaftliches Ergebnis!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (11. Februar) vorgestellte wirtschaftliche Ergebnis des UKSH für das Jahr 2009 begrüßt: „Das ist ein beeindruckendes wirtschaftliches Ergebnis. Mit der Sanierung wird jetzt die Fusion des UKSH erfolgreich zum Abschluss geführt. Ich bin außerdem froh, dass der Vorstand nach erfolgter Prüfung…
CDU-Fraktion

Stärkung der Sparkassen stärkt die schleswig-holsteinische Wirtschaft

Die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP, Tobias Koch und Katharina Loedige, haben heute in Kiel den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes vorgestellt. Die regierungstragenden Fraktionen hatten in ihren gestrigen Sitzungen (9. Februar) dem Entwurf für eine Novellierung des Sparkassengesetzes (siehe Anlage) einstimmig zugestimmt. Dieses Gesetz wird es den Sparkassen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eine Neujustierung der Sozialgesetzgebung steht bis zum Ende des Jahres an

„Bis zum Ende des Jahres steht mit der Neuregelung der ARGEN, der Kosten der Unterkunft und der Überarbeitung von HARTZ IV die Sozialpolitik in Deutschland vor einer Herkulesaufgabe“. Mit diesen Worten stellte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Hartz IV-Gesetzgebung in einen Zusammenhang…

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