Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

April 2009

Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Kinderpornografie-Seiten sperren

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat heute die Internet-Zugangsanbieter aufgefordert, den Zugriff auf Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren:„Mit dem Leid von Kindern darf kein Geld verdient werden. Die Internet-Zugangsanbieter sollten schnellstmöglich eine vertragliche Vereinbarung mit der…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Der Reformvertrag von Lissabon bleibt unverzichtbar

Zu den jüngsten Entwicklungen in Tschechien, die auch die Diskussion um den Lissabon-Vertrag erneut angeregt haben, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek: „Wir lassen uns von den Entwicklungen in Tschechien nicht verunsichern. Die CDU bekennt sich mit allen Werten, Inhalten und Zielen zur Europäischen Union. Das gilt auch nach wie vor für die Forderung zur…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Sicherheitslage an Schleswig-Holsteins Gerichten überprüfen

Der stellvertretende Vorsitzende und justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Thomas Stritzl, hat nach dem Amoklauf im Landshuter Gerichtsgebäude gefordert, die Sicherheitslage an den schleswig-holsteinischen Gerichten zu überprüfen:„Die Gewalttaten an deutschen Gerichten nehmen zu. Wir dürfen vor dieser Entwicklung nicht die Augen verschließen“, erklärte Stritzl…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU hält an Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten fest

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat heute Plänen der Nord-SPD zur engen Begrenzung der Ladenöffnungszeiten eine klare Absage erteilt: „Die CDU-geführte Landesregierung hat eine sehr gute Regelung für Schleswig-Holstein gefunden. Die positiven Auswirkungen der seit Dezember 2006 geltenden Bestimmungen sind unübersehbar“, so Callsen.Es sei auch deshalb nicht…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Ehrenamtlich verwaltete Gemeinden sind die Keimzellen gesellschaftlichen Engagements!

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat heute den mit ihrer Verfassungsklage verbundenen Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen und SSW widersprochen:“Die ehrenamtlich verwalteten Gemeinden sind die Keimzellen gesellschaftlichen Engagements. Wenn Bündnis 90/Die Grünen und der SSW mit ihrer Klage Erfolg hätten,…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 1

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Nach sorgfältigen Beratungen und intensiver Abwägung der Risiken und Folgen stehen wir zu unserer politischen Verantwortung für unser Land Schleswig-Holstein und stimmen dem vorgelegten Vertragswerk schweren Herzens zu. Keine Entscheidung ist einem Abgeordneten in Hamburg und Schleswig-Holstein bisher so schwer gefallen, keine Entscheidung ist den Bürgerinnen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Telekom muss Verantwortung für schnellen DSL-Ausbau in Schleswig-Holstein wahrnehmen

Zur Ankündigung der Deutschen Telekom AG, den Ausbau des Breitbandnetztes im ländlichen Raum zu überprüfen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Der Ausbau des DSL-Netzes ist auch für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum und Arbeitsplätze. Gerade im ländlichen Raum sind die Unternehmen, wie auch die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Dank an Polizei für ihren schwierigen Einsatz in Lübeck

Zu den Vorwürfen der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Birk, über das Verhalten der Polizeieinsatzkräfte bei der Demonstration in Lübeck am vergangenen Wochenende (Pressmitteilung Nr. 149.09) erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Aus meiner Sicht sind die Vorwürfe der Abgeordneten Birk haltlos. Unser Dank gilt vielmehr…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Das vorrangige Jugendverfahren ist der richtige Weg

Anlässlich der heutigen Jahrespresseerklärung des Generalstaatsanwaltes erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: “Die Entwicklung im Bereich der Jugendkriminalität und besonders bei der Gewaltbereitschaft von Jugendlichen zeigt, wie wichtig die Einführung des vorrangigen Jugendverfahrens war und ist. Den Jugendlichen wird damit…

Pressemitteilungen filtern