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November 2008

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Dem Bundesrechnungshof folgen – bei der Elbvertiefung Nägel mit Köpfen machen!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat sich heute (13. November) dafür ausgesprochen, dem Rat des Bundesrechnungshofes zu folgen, die Elbe über die aktuellen Pläne hinaus zu vertiefen:„Die Elbe muss jetzt so ausgebaggert werden, dass sie den Anforderungen des weiter steigenden Containerumschlags im Hamburger Hafen gerecht werden kann. Der Rechnungshof weist zu Recht darauf…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30: Das IFM-Geomar spielt in der Champions-League

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnIch freue mich, dass wir heute einen gemeinsamen Antrag aller im Landtag vertretenen Fraktionen einschließlich des SSW beraten können, welcher das Ziel verfolgt, dem IFM – GEOMAR mit Sitz in Kiel den Status eines „Deutschen Meeresforschungs-Zentrums zuzuerkennen. Das ist ein wichtiges Signal für unseren Wissenschaftsstandort, und ich bedanke mich ausdrücklich…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 25: Schleswig-Holstein macht sich auf den Weg zu einer systematischen und fundierten Förderung Hochbegabter

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnGute Bildungspolitik wird in Zeiten des Wettbewerbs um die besten Köpfe zum Standortfaktor. Deshalb können wir es uns nicht leisten, auch nur auf einen qualifizierten Kopf in Schleswig-Holstein zu verzichten. Die CDU hat sich bereits bei den Beratungen zum Schulgesetz für die Aufnahme einer gesetzlichen Regelung zur Förderung hochbegabter Kinder eingesetzt und…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

20 Jahre gelebte Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein

Anlässlich der Festveranstaltung „20 Jahre Minderheitenbeauftragte in Schleswig-Holstein“ erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und die minderheitenpolitische Sprecherin, Susanne Herold:„Die Minderheiten gehören zur Identität Schleswig – Holsteins. Heute ist die Minderheitenpolitik in unserem Land reichhaltiger als je zu vor. Nach 20 Jahren erfolgreicher Politik…

Tobias Koch |

zu TOP 9: Eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer wäre unverantwortlich

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf beantragt die Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen eine Steuererhöhung in Form einer Anhebung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer.Dieser Vorschlag knüpft an die letzte Landtagsdebatte zum beitragsfreien Kindergartenjahr an. Schon damals sprach sich die Abgeordnete Heinold dafür aus, dieses mittels einer Erhöhung der…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Sicherheit auf See hat höchste Priorität

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnVor zehn Jahren strandete der Holzfrachter „Pallas“ vor Amrum. Wie konnte es dazu kommen? Nach der Entdeckung eines Brandes in einer Ladeluke funkte der Kapitän auf der Höhe von Esbjerg SOS. Die Beamten im Zentralen Meldekopf in Cuxhaven hielten sich aufgrund der ihnen vorliegenden Informationen zunächst für nicht zuständig und blieben passiv. Der weitere…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 2, 17 und 22: Die soziale Marktwirtschaft muss international etabliert werden

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Kaum ein Thema hat die Menschen und die Politik in den letzten Wochen und Monaten so beschäftigt, wie die weltweite Krise auf den internationalen Finanzmärkten. Innerhalb weniger Tage ist das Bankensystem kräftig durchgeschüttelt worden. Traditionsreiche Geldhäuser, sie verschwinden vom Markt oder verlieren ihre Eigenständigkeit. Nichts bleibt so wie es ist. Die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11: Die betroffenen Menschen haben mehr Fürsorge und Zuwendung verdient

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist RedebeginnMit dem Inkrafttreten der Förderalismusreform am 1. September 2006 ist die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht auf die Länder übertragen worden. Das bisher gültige Heimgesetz des Bundes konzentriert sich auf die besondere Schutzbedürftigkeit von älteren und behinderten Menschen in Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe und der Pflege. Das…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 34: Die kalte Progression im Einkommensteuerrecht muss überarbeitet werden

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn „Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer“. So lautet ein gängiges Klischee, das man in verschiedenen Zusammenhängen immer wieder hört. Scheinbar ist die Richtigkeit dieser Aussage geradezu einen Binsenweisheit. Aber ist es wirklich so? Oder unterliegen wir damit einer Fehleinschätzung?Ich bin der Fraktion von Bündnis’90 / Die Grünen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: Die Menschen nicht unnötig verunsichern

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Der Antrag der Fraktion Bündnis ’90 / Die Grünen dokumentiert eindrucksvoll, dass die Grünen wieder den Einstieg zum Hauptwahlkampfthema gefunden haben.Emotionale Themen sind die Reißer und verunsichern die Menschen in unserem Land. Die neueste Taktik offenbart sich:Sollten fachliche Gründe nicht mehr greifen, heiligt das Mittel „Zeitverzug“ das Verfahren,…

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