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September 2008

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Nägel mit Köpfen machen: Wir brauchen ein stimmiges Gesamtkonzept!

Zum Kommunalbericht des Landesrechnungshofes erklärt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„In der Tat sind die bisherigen Ergebnisse der Verwaltungs- und Funktionalreform alles andere als zufrieden stellend. Die Kritik des Landesrechnungshofes, dass ein stimmiges Gesamtkonzept fehlt, ist insofern zutreffend.“ Deshalb gehe es nicht um „noch´n Konzept“ – wie die SPD-Landtagsfraktion befürchtet - sondern…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen den Patienten nicht

Angesichts der aktuellen Diskussion über die Krankenhausfinanzierung hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion heute alle Beteiligten zu mehr Sachlichkeit aufgefordert: „Wir stehen erst am Anfang der Verhandlungen. Die Krankenhausfinanzierung muss grundsätzlich neu geregelt werden. Da hilft es überhaupt nicht weiter, wenn bereits in diesem frühen Stadium die Verhandlungspartner über…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 17: Ausufernden Datenmissbrauch bekämpfen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer im August in Schleswig-Holstein bekannt gewordene Fall von 17.000 illegal gehandelten Daten ist leider nur die Spitze eines Eisbergs.Nach Einschätzung von Datenschützern sind in Deutschland etwa 10 bis 20 Millionen Kontodaten illegalerweise im Umlauf. Diese werden vor allem von einigen Callcentern für dubiose Geschäftspraktiken genutzt. Dem Bundesverband der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 6: Gesetzlicher Handlungsbedarf bei Ausgleichsmandaten – je schneller, desto besser

„Beim Wahlrecht in Schleswig-Holstein besteht zum Thema Ausgleichsmandate Handlungsbedarf. Je schneller, desto besser“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte zur Änderung des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein. Eine ungleiche Handhabung sei ein untragbarer Zustand. Aus dieser nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2008 entstandenen Situation…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 12: Integration kann nicht verordnet werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein besitzt eine lange und prägende Migrationstradition mit zahlreichen Beispielen erfolgreicher Integration. Integration kann nicht verordnet werden. Sie erfordert Anstrengungen von allen, vom Staat und der Gesellschaft. Maßgebend ist zudem die Bereitschaft der Zuwanderer, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen. Angesichts des…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 15: Derzeit gibt es keinen Handlungsbedarf

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn dem Antrag der FDP-Fraktion geht es im Kern um die Frage, ob es aus strafprozessualer Sicht zwei unterschiedliche Gruppen von Berufsgeheimnisträgern geben darf oder nicht. Das ist in § 160a der Strafprozessordnung so vorgesehen. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. März 2003 hinweisen.In dem zu Grunde…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 7 und 9: Sinnvolle Symbiose von Gesundheitsschutz und freier Berufsausübung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 30. Juli 2008 einzelne Bestimmungen der Nichtraucherschutzgesetze von Baden-Württemberg und Berlin als grundgesetzwidrig verworfen. Dem Gesetzgeber in diesen Ländern – und analog auch in Schleswig-Holstein – ist nun mit Frist 31. Dezember 2009 die Aufgabe zuteil worden, verfassungskonforme Regelungen…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Universität Flensburg nicht kaputt reden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Universität Flensburg bleibt Universität und als solche eigenständig! Der Landeszuschuss von jährlich 13,6 Euro Millionen wird ab 2009 um 10 % erhöht. Des Weiteren stellt das Wissenschaftsministerium sofort 600.000 € zur Verfügung, um notwendige personelle Veränderungen vor Ort einleiten zu können. Der geplante Erweiterungsbau auf dem Campus soll 2010…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 17C: Künstlersozialversicherung erhalten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn Deutschland, dem Land der Dichter und Denker, dem Land der Komponisten und Künstler, fehlt es vielerorts noch an einem grundsätzlichen Bekenntnis zur Kultur. Aber die deutsche Politik hat im Vergleich zu anderen Staaten in Europa und der Welt sehr frühzeitig die notwendige soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler sichergestellt. Das 1983…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 33: Ausbildung ist Investition in die Zukunft der Jugend, der Gesellschaft und der Betriebe

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit 2005 ist die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein um rund 74.000 zurückgegangen, die Zahl neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze ist seitdem um 53.000 angestiegen. Die positive Wirtschaftsentwicklung in unserem Land bringt den Menschen also neue Perspektiven. Und es muss uns alle besonders freuen, dass hiervon gerade auch die jungen Menschen…

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