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Juli 2008

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 13: Tariftreue-Aktionismus sichert keine Arbeitsplätze, sondern nur eine gute Wirtschaftspolitik

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIm April dieses Jahres hat sich der Landtag bereits ausführlich mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum niedersächsischen Vergabegesetz befasst. Damals zeichnete sich bereits ab, dass das Urteil auch nachhaltige Auswirkungen auf das schleswig-holsteinische Tariftreuegesetz, zu dessen Zielen wir uns bekannt haben, haben wird. Aus Sicht der CDU-Fraktion…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 7: Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern verbessern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Das Böse ist immer und überall“. Das hat vor über 20 Jahren nicht nur die österreichische Pop-Gruppe „1. Allgemeine Verunsicherung“ festgestellt. Das gilt heute mehr denn je auch für den internationalen Terrorismus, der sich seit den Anschlägen des 11. September 2001 zu einer weltweiten Bedrohung entwickelt hat. Vereitelte Sprengstoffanschläge und…

Hans-Jörn Arp |

Stoßzeitenmaut ist der falsche Weg

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vorgestellten Masterplan „Verkehr und Logistik“ grundsätzlich begrüßt. Allerdings sprach Arp sich deutlich gegen den Plan aus, die LKW-Maut nach Tageszeiten zu staffeln:“Ich begrüße die Initiative des Verkehrsministers, Engpässe im…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 9: Eine klare gesetzliche Regelung muss zügig erreicht werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWieder einmal beschäftigen wir uns mit der Frage über die Ausgestaltung des Wahlrechtes. Heutige Grundlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in dem zwei konkrete Punkte aufgegriffen werden, von denen einer bereits bei der Feststellung der Kommunalwahlergebnisse eine wichtige Rolle gespielt hat.Lassen Sie es mich vorneweg sagen:Die möglichen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 14: Die Ostsee verbindet

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Resolution des VI. Parlamentsforums Südliche Ostsee muss ich nicht im Einzelnen erläutern; Sie haben den Wortlaut vorliegen. Ebenfalls wissen Sie, dass sowohl die Kaliningrader Gebietsduma als auch die Sejmik der Woiwodschaft Ermland – Masuren als gleichberechtigte Partner aufgenommen worden sind. Lassen Sie mich dennoch auf den Punkt Energiepolitik unter…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Zwischen den Meeren an einem Strang ziehen

Jürgen Feddersen zum Tourismus: Zwischen den Meeren an einem Strang ziehenDer tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Jürgen Feddersen, hat heute (16. Juli) alle Entscheider im schleswig-holsteinischen Tourismus dazu aufgefordert, sich zukünftig besser abzustimmen: „Wir sitzen zwar zwischen Nord- und Ostsee, aber alle im selben Boot“, so der…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Schulden abbauen - in die kommenden Generationen investieren -- Leistungsanreize geben

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hatheute (13. Juli) auf dem Schleswig-Holstein Tag der Jungen Union davorgewarnt, angesichts steigender Einnahmen beschlossene Einschnitte in denLeistungskatalog der Sozialversicherungen wieder in Frage zu stellen.Stattdessen müsse mehr für die jungen Generationen getan werden. Nötigseien mehr und bessere Leistungsanreize. Ausdrücklich sprach…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Grußwort zur Jubiläumsveranstaltung „30 Jahre Datenschutz in Schleswig-Holstein“ am 14. Juli 2008

Im Rahmen seiner Rede anlässlich der Jubiläumsveranstaltung „30 Jahre Datenschutz in Schleswig-Holstein“ am 14. Juli 2008 erklärte der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, unter anderem:„Angesichts von 30 Jahren Datenschutz ist ein Blick auf das im Jahr 1978 von IBM herausgegebene Handbuch „Fachausdrücke der Text- und Datenverarbeitung“ empfehlenswert: Ganze drei Einträge befassen sich da mit dem Thema…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Schade, dass die SPD-Landtagsfraktion Minister Hay nicht folgt

„Schade, dass die SPD-Landtagsfraktion dem Vorschlag von Innenminister Lothar Hay (SPD) nicht folgt, auf den jährlichen Asylbericht des Innenministeriums zu verzichten. Die CDU-Landtagsfraktion war dazu angesichts der von Minister Hay vorgetragenen Faktenlage gern bereit“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. So sei es heute im Innen- und Rechtsausschuss nur möglich gewesen, den Vorschlag und den…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ein starker Auftritt!

Als „überzeugenden und starken Auftritt“ hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, die heutige (08. Juli) Vorstellung des neuen Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehr, Dr. Werner Marnette, während der CDU-Fraktionssitzung bezeichnet. Marnette war der Einladung gefolgt, sich bei der ersten Gelegenheit den Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion…

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