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Juli 2008

Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 34: Die Landwirte brauchen Planungssicherheit

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik bis 2013 ist 2003 festgelegt worden, in 2008 eine Zwischenprüfung durchzuführen – den so genannten Gesundheitscheck.Wie ist die Situation der Landwirtschaft heute?Steigende Lebensmittelpreise – vor allem ausgelöst durch stark gestiegene Preise für Getreide, Soja, Raps und Mais – tragen dazu bei, dass die armen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 11: Die Kluft zwischen Europa und seinen Bürgern schließen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir alle hier im Hause hätten uns einen anderen Ausgang des Votums in Irland gewünscht. 53 Prozent der irischen Wähler haben beim Referendum zum Lissabon-Vertrag mit Nein und fast 47 Prozent mit Ja gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53 Prozent, was für ein Referendum relativ hoch ist. Auch ich bin über das negative Votum der Iren enttäuscht und kann die…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Nord-SPD muss in Sachen Pendlerpauschale Farbe bekennen!

Angesichts widersprüchlicher Aussagen des SPD-Landesverbandes zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die schleswig-holsteinische SPD zur Klarstellung aufgefordert:Im Mai habe die SPD-Fraktion unter Vorsitz von Ralf Stegner gemeinsam mit der CDU-Fraktion den Bundestag aufgefordert, umgehend eine gesetzliche Grundlage zu schaffen,…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Unsere Krankenhäuser hängen am Tropf

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Sicherstellung der ambulanten und stationären Versorgung in Schleswig-Holstein sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Raum ist eines der vorrangigen Ziele der Gesundheitspolitik. Durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) und integrierte Versorgungsstrukturen verändert sich sowohl die Krankenhauslandschaft als auch die ambulante…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17 und 22: Energiethemen müssen ideologiefrei, realitätsnah und langfristig gesehen diskutiert werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Grünbuch „Schleswig-Holstein Energie 2020“ gibt viele Antworten auf die energiepolitischen Anfragen der FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Energiepolitik hat auch für unser Land zentrale Bedeutung. Es sind nicht nur die Kostensteigerungen für Energie, die in diesem Jahr bis heute bundesweit zu Mehrkosten von ca. 25 Milliarden Euro geführt haben, was…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Ziel-, Struktur- und Maßnahmenpaket des UKSH muss zügig diskutiert und umgesetzt werden

Zum TOP 15 – Ziel-, Struktur- und Maßnahmenkonzept für das UKSH – erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst:Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Vorlage des Sanierungspapiers durch das UKSH. „Jetzt geht es um eine zügige Diskussion des Papiers, auch in den Fraktionen und Ausschüssen des Landtages“, so Niclas Herbst, MdL.„Wir erwarten von dem Papier insbesondere…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 25: Geschehnisse in den Landesfürsorgeheimen aufarbeiten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir befassen uns heute mit einem Thema, das uns alle betroffen macht. In den letzten Monaten waren in unseren Zeitungen Überschriften zu lesen wie: „Gefangen im Namen der Fürsorge“ oder „das Leiden von Glückstadt“. Mit Erschütterung habe ich von den Schicksalen junger Menschen gelesen die im Namen der Fürsorge in Heimen untergebracht waren. Ein besonders…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Schleswig-Holstein ist bundesweiter Vorreiter im Minderheitenschutz

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEs ist jetzt etwas mehr als zwei Jahre her, dass wir an dieser Stelle einen Antrag des SSW diskutiert haben, der zum Ziel hatte, eine Initiative auf Bundesebene zu ergreifen, den Minderheitenschutz in unser Grundgesetz aufzunehmen. Dieser Vorstoß im Rahmen der Föderalismusreform I war jedoch nicht von Erfolg gekrönt, da die Mehrheit der Bundesländer nicht bereit…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 35: Nahrungsmittelproduktion muss Vorrang haben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor nicht allzu langer Zeit war nicht die Mehrproduktion ein Thema, sondern Flächenstilllegung und Überproduktion mit vollen Lägern. Das Bild hat sich vollständig gewandelt. Jede Fläche wird wieder in die Bewirtschaftung genommen, die Läger sind leer und die Nachfrage ist höher als das Angebot.In den letzten 7 Jahren wurde 5 Jahre mehr Getreide verbraucht als…

Tobias Koch |

zu TOP 5: Eine kommunalfreundliche Änderung des Sparkassengesetzes

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Sparkassengesetzes. Dieser Gesetzentwurf dient im Wesentlichen der Umsetzung der EU-Abschlussprüfer-richtlinie. Deren Übernahme in nationales Recht wurde in einer bundesländerübergreifenden Arbeitsgruppe abgestimmt und das Ergebnis wird vom Sparkassen- und Giroverband…

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