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Mai 2008

Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

CDU-Fraktion fordert Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung eine parlamentarische Initiative zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer auf den Weg gebracht. „Wir wollen den Deutschen Bundestag auffordern, bereits für 2008 die Pendlerpauschale wieder einzuführen“, erklärte Fraktionschef Dr. Johann Wadephul im Anschluss an die heutige (13. Mai) Fraktionssitzung in…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp begrüßt bessere öffentliche Verkehrsanbindung der Westküste

„Die deutliche Verbesserung des planmäßigen Bahnverkehrs zwischen Hamburg und der Westküste wird insbesondere dem Tourismus einen weiteren Wachstumsschub verleihen.“ Mit diesen Worten begrüßte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die heute (8. Mai) von Verkehrsminister Dietrich Austermann bekannt gegebenen Fahrplanverbesserungen im Bereich der Marschbahn.Der Einsatz…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Stabile Grundlage für Privatschulen schaffen!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat die heutige eindeutige Ablehnung der Pläne von SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zur Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit des Elternbeitrages an Privatschulen durch die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion begrüßt:„Ich bin meinem Kollegen Dr. Höppner dankbar, dass er sich heute so klar auch gegen den eigenen…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Frank Sauter zur Jahrespressekonferenz der Nord-Sparkassen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Nord-Sparkassen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Ich begrüße, dass die Nord-Sparkassen sich zur HSH-Nordbank bekennen und die geplante Kapitalerhöhung mittragen werden. Sie werden damit ihrer Verantwortung als großer Anteilseigner gerecht.“Allerdings halte er es nicht für zielführend, bereits heute über im Rahmen…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Gründliche Auseinandersetzung mit der neuen Landesbauordnung hat sich bewährt

Anlässlich der heutigen (08. Mai) Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein erklärt der zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Die zahlreichen Stellungnahmen – nicht nur in der heutigen mündlichen Anhörung – haben gezeigt, dass ein gründlicher Austausch mit den vom Entwurf berührten Akteuren…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Neue Vorgehensweise überrascht

Zum heutigen Pressegespräch des Landespolizeidirektors Burkhard Hamm zur Vorstellung des am 01. April 2008 gestarteten „Projekt Polizei 2012“ erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Die CDU-Landtagsfraktion wird den Prozess weiterhin konstruktiv begleiten. Dabei erwarten wir ein transparentes Verfahren, bei dem sowohl die…
Susanne Herold

Susanne Herold |

CDU-Landtagsfraktion trauert um Gerhard Schmidt

Mit tiefer Betroffenheit hat die minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, heute (06. Mai) die Nachricht über den Tod des ehemaligen Hauptvorsitzenden des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Gerhard Schmidt, aufgenommen: “Gerhard Schmidt hat Minderheitenpolitik gelebt und sie maßgeblich mit gestaltet. Er war immer ein kompetenter Ratgeber und zuverlässiger Verhandlungspartner.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

So schnell schießen die Preußen nicht

Zu Medienberichten über eine mögliche Übernahme der AKN erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Es ist interessant, dass es Bewerber für die Übernahme der AKN gibt. Zeigt es doch, dass die AKN eine interessante Verkehrsgesellschaft mit hoch motivierten Mitarbeitern und einem attraktiven Streckennetz ist. Doch so schnell schießen die Preußen nicht. Zurzeit besteht…

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