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Mai 2008

Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Unsere Landwirtschaft hat Anspruch auf verlässliche Plandaten

Zur von der EU-Kommission angestoßenen Diskussion über eine neue Agrarreform erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers: „Zweifellos hat die neue Agrarreform einige gute und zukunftsgesicherte Ansätze. Für landwirtschaftliche Betriebe, die insbesondere ihre finanziellen Planungen auf eine verlässliche Politik der EU abgestellt haben, sind die vorgesehenen Prämienkürzungen…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul begrüßt Rücknahme der Diätenerhöhung auf Bundesebene

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadphul, hat die heute bekannt gewordene Rücknahme der geplanten Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete begrüßt: „Diese Erhöhung wäre den Menschen, denen wir angesichts der Haushaltslage viel zumuten müssen, nicht zu vermitteln gewesen“, erklärte Wadephul heute in Kiel.Es sei gut, dass die Bundestagsfraktionen dies noch…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Selbstbestimmung steht an erster Stelle

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat den heute erstmals im Kabinett beratenen Entwurf eines Pflegegesetzbuches für Schleswig-Holstein im Grundsatz begrüßt. „Das gemeinsame Ziel des Schutzes und der Selbstbestimmung Pflegebedürftiger und Behinderter und deren professioneller Versorgung sind ein Gebot der Menschlichkeit. Es ist gut, dass Schleswig-Holstein sich mit einem…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Vorbildliches Engagement des Ehepaars Murmann

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute dem Ehepaar Murmann für dessen Spende in Höhe von 2,5 Mio Euro für die Kinder der Stadt Kiel gedankt: „Ich danke dem Ehepaar Murmann im Gegensatz zu meinem Kollegen Rolf Fischer von der SPD ohne jede Einschränkung“, so Franzen. Dieses herausragende gesellschaftliche Engagement biete die Gelegenheit, zusätzlich zur…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Die Kieler Woche ist das Flaggschiff

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (20. Mai) den Startschuss für die Qualitätsoffensive im Segeltourismus Schleswig-Holsteins begrüßt: „Für unseren Tourismus ist das Segelangebot eine Kernkompetenz. Das zeigt schon die Kieler Woche als Flaggschiff.“ Das Weltereignis Kieler Woche sei das Aushängeschild für viele weitere Veranstaltungen bis hin zum…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp begrüßt NOK-Ausbau

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die heute (19. Mai) durch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin bekannt gegebene Entscheidung der Bundesregierung über die Vertiefung des Nord-Ostsse-Kanals auf seiner ganzen Länge um einen Meter begrüßt: „Der Nord-Ostsee-Kanal ist auch über 100 Jahre nach seiner Eröffnung die wichtigste Wasserstraße Europas. Seine…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Heike Franzen begrüßt Forderung nach Anpassung der Regelsätze für Kinder

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die heutige Forderung von Sozialministerin Gitta Trauernicht nach einer Anpassung der Regelsätze für Kinder nach dem SGB (Sozialgesetzbuch) II sowie der Regelsätze nach dem SGB XII begrüßt. „Eine solche Anpassung wird schon länger diskutiert. Ich hoffe, dass bis zum Ende des Jahres auf Bundesebene konkrete Vorschläge vorliegen“,…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Ich bitte um Klarstellung durch die Bildungsministerin

Zur heute öffentlich gewordenen Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Ekkehard Klug (Drucksache 16/2033) zum jahrgangsübergreifenden Unterricht in der Eingangsphase der Grundschule erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Ich bin sicher, dass es sich bei der vom Kollegen Klug beanstandeten Formulierung nur um ein Missverständnis bei…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Familienpolitik verantwortungsvoll gestalten

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen: „Die Große Koalition in Schleswig-Holstein hat seit 2005 für die Familien und insbesondere die Kinder viel erreicht“. Zweifelsohne sei auch noch viel zu tun, so Franzen weiter. Gerade am Beispiel der Familien werde das Dilemma der Politik von heute besonders deutlich: „Nach…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

SPD und Verwaltungsreform – Nein-Sagen reicht nicht

„Nein-Sagen reicht nicht. Die SPD im Land soll endlich sagen, was sie in Sachen Verwaltungsreform will. Die derzeitige reine Abwehrhaltung hat mit konstruktiver Politik nichts zu tun“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er nahm aktuell Bezug zu den Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Anette Langner sowie zu Zeitungsanzeigen der Neumünsteraner SPD. Langner hatte sich im…

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