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Mai 2008

Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 24: Die Lernmöglichkeiten jedes Kindes ausschöpfen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die Förderung der einzelnen Schülerin und des einzelnen Schülers ist durchgängiges Unterrichtsprinzip in allen Schulen.“ (§ 5 Abs. 1) und macht eines der Grundprinzipien des neuen Schulgesetzes aus. In Kindergärten, Grundschulen und den weiterführenden Schulen wird dieses Konzept umgesetzt werden. Ziel muss es dabei sein, möglichst viele Schülerinnen…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 26: Die Parlamente müssen das Heft des Handelns in der Hand behalten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVon den Arbeitnehmern wird heute viel erwartet – die Begriffe Mobilität und Flexibilität sind in aller Munde.Wir erwarten, dass Menschen vieles in Kauf nehmen, um einer geregelten Arbeit nachzugehen. Arbeitsstätten finden sich oft nicht in unmittelbarer Nähe zum Wohnort. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen nicht selten weite Wege in Kauf nehmen, um zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 16: Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Parlaments zum Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein. Ein Landesentwicklungsplan müsse die ergänzenden, nicht die konkurrierenden, Gesichtspunkte heraus arbeiten.Eine Festsetzung, dass die meisten Gemeinden bis zum Jahr…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 44: „Gesetz zur Förderung von Freiweilligendiensten kritisch begleiten“

Das vom Bundestag in die Wege geleitete Gesetz zur Förderung von Freiwilligendiensten soll zukünftig die umsatzsteuerliche Belastung von Freiwilligendiensten vermeiden. „Wir werden die Wirkung dieses Gesetzes genau verfolgen. Dies gilt auch für die praktische Umsetzung von zukünftig festgeschriebenen Lernzielen“.Das freiwillige ökologische und das freiwillige soziale Jahr müssten auch zukünftig an den…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 11: Sachliche Auseinandersetzung und Aufarbeitung ist das oberste Gebot

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Antrag der Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen hat im tiefsten Inneren einen inhaltlich und menschlich nachvollziehbaren Ansatz. Ich bin sicher, dass niemand im Plenum sich auch nur im Geringsten von diesem Ansatz entfernt. Nur einen Fehler dürfen wir nicht machen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen das Thema nicht auf eine emotionale Schiene setzen.…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Jedem Schulabsolventen eine Ausbildungs- oder Qualifizierungschance

Anlässlich des Tages der Ausbildung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Der nochmalige deutliche Anstieg der Ausbildungsstellen in Schleswig-Holstein belegt den Optimismus der Unternehmen: Wer positiv in die Zukunft schaut, setzt auf den Nachwuchs.“Callsen dankte den Unternehmen für ihre Bereitschaft auszubilden und sowohl den Institutionen und Verbänden als…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Jetzt muss die Nord-SPD Farbe bekennen

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU- Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat die heutige Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler, erneut für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung zu stehen, begrüßt: „Ich freue mich, dass unser hoch angesehener und außerordentlich populärer Bundespräsident zu einer erneuten Kandidatur bereit ist“, so Wadephul. Der Fraktionschef erklärte, die…

Heike Franzen |

Deutlicher Verbesserungsbedarf im Bereich SGB II

Zum Bericht der Bürgerbeauftragten für das Jahr 2007 erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Der Bericht der Bürgerbeauftragten zeigt, dass die größte Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zumindest im Bereich des Sozialgesetzbuches II noch nicht „rund“ ist.“Der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt und unzweifelhaft schnelleren…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Jugendschutzkontrollen bringen etwas

„Jugendschutzkontrollen bringen etwas“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses unter Hinweis auf den Bericht von Innenminister Lothar Hay im Ausschuss zu den Ereignissen am 1. Mai in Schleswig-Holstein. In Grömitz habe es entsprechende Kontrollen gegeben, die Polizei habe kaum einschreiten müssen. Die Zahl der Polizeieinsätze in anderen Landesteilen sei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Zum Entwurf der Landesregierung für einen neuen Landesentwicklungsplan und der diesbezüglichen heutigen Presseerklärung der FDP erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Zum Thema Landesentwicklungsplan ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“. Insbesondere hinsichtlich einer zu starken Einengung der Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes habe auch die CDU-Landtagsfraktion…

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