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April 2008

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gutes Zeugnis für CDU-Wirtschaftspolitik

Zur heute (22. April) veröffentlichten Konjunkturumfrage der Unternehmensverbände Nord erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Nicht nur die Konjunkturumfragen des Handwerks sind optimistisch, auch die Umfrage des UV-Nord belegt die erfreuliche Frühjahrsbelebung in der Schleswig-Holsteinischen Wirtschaft.“Entscheidend sei, dass der sich fortsetzende Trend einer…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Fraktion stimmt Wiederwahl der Bürgerbeauftragten zu

Nach zum Teil kontroverser Diskussion hat die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag heute (22. April) beschlossen, der Wiederwahl der Bürgerbeauftragten Birgit Wille-Handels zuzustimmen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts:„Das Amt der Bürgerbeauftragten erfordert das Vertrauen der Hilfesuchenden. Er eignet sich in keiner Weise für…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Bedeutsames Signal aus Ostholstein und Plön

„ Die Beschlüsse der Kreistage Ostholstein und Plön, Verhandlungen über eine Vertiefung der Beziehungen bis hin zu einer Fusion zu führen, ist auch ein bedeutsames landespolitisches Signal“, so der Landtagsabgeordneter Werner Kalinka, Vorsitzen des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages. In 1 ½ jähriger Arbeit sei ein konkretes, zukunftgerichtetes Ergebnis erzielt worden: „Plön und Ostholstein…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Fortentwicklung des Verfassungsschutzgesetzes zügig umsetzen!

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, hat heute (15.04.) den im Kabinett beratenen Entwurf zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes im Grundsatz begrüßt: „Diese Fortentwicklung ist notwendig zur wirksamen Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Damit wird eine weitere CDU-Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt“, so…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

Forderungen des Landesrechnungshofes sind nachvollziehbar

Zum heute veröffentlichten Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Die Bewertung des Landesbeauftragten zum Stand des Datenschutzes in Schleswig-Holstein ist außerordentlich erfreulich“.Zweifelsohne sei im Internet-Zeitalter Datenschutz nicht auf die Grenze eines Bundeslandes zu…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD Beschluss schadet Schleswig-Holstein

Mit Bedauern hat der verkehrspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den sich abzeichnenden Beschluss der SPD auf Bundesebene zur Teilprivatisierung der Bahn zur Kenntnis genommen:„Der Privatisierungserlös war für wichtige Infrastrukturmaßnahmen auch in Schleswig-Holstein vorgesehen. Ganz offensichtlich stellt SPD-Bundesvorstandsmitglied Ralf Stegner den Burgfrieden in…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Vor vier Jahren wollte Herr Stegner das gleiche

Mit Erstaunen hat der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, die Ablehnung nachgelagerter Studiengebühren durch seinen SPD-Kollegen Stegner zur Kenntnis genommen. Schließlich habe Stegner ausweichlich der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung vor vier Jahren (16.10.2003) das nun von Wadephul vorgeschlagene Modell gefordert. „Damals ermahnte Stegner seine Partei SPD sogar, sich…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Elektronische Gesundheitskarte darf kein Fehlstart werden

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute (11. April) ihr Verständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Ärzte angesichts der Probleme um die Notfalldaten die diesbezüglichen Tests mit der elektronischen Gesundheitskarte in der Region Flensburg eingestellt haben:„Was nützen Notfalldaten, wenn sie an der PIN-Barriere scheitern und nicht abgerufen oder…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Der Jugendgewalt aktiv begegnen

„Die 100-prozentige Zunahme des Anteils jugendlicher Täter an Gewalttdelikten über einen sechs-Jahres Zeitraum belegt eindeutig dringenden Handlungsbedarf“.Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, die heutige Jahrespresseerklärung von Generalstaatsanwalt Erhard Rex kommentiert.Besonders besorgt…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holsteinische Tourismusbranche weiter auf gutem Kurs

„Das Sparkassen-Tourismusbarometer 2008 belegt den guten Wachstumstrend in der schleswig-holsteinischen Tourismusindustrie“. Mit diesen Worten kommentierte Jürgen Feddersen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die heute (09. April) vorgestellten Ergebnisse der Konjunkturanalyse zur Tourismusbranche in Schleswig-Holstein.89 % der Touristiker im Land seien trotz des mäßigen Sommerwetters…

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